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International
Deutschland

Der deutsche Justizminister wird das Opfer seines eigenen Facebook-Gesetzes

Dieser Tweet des deutschen Justizministers Heiko Maas wurde gelöscht.
Dieser Tweet des deutschen Justizministers Heiko Maas wurde gelöscht.bild: keystone/watson

Autsch – der deutsche Justizminister wird das Opfer seines eigenen Facebook-Gesetzes

Das neue Gesetz gegen Hasskommentare sorgt in Deutschland weiterhin für Wirbel. Nun hat offenbar der deutsche Justizminister Heiko Maas sein eigenes Gesetz zu spüren bekommen.
08.01.2018, 10:3408.01.2018, 11:04

Seit dem 1. Januar gilt in Deutschland das Gesetz mit dem unsäglichen Namen Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG oder auch Facebook-Gesetz. Die neue Regel ist angedacht als Instrument gegen die Flut an Hasskommentaren im Netz. Denn neu müssen soziale Portale wie Facebook, Twitter oder YouTube Beiträge, die gegen Strafbestände verstossen, innerhalb von 24 Stunden entfernen. Unterlassen sie dies systematisch, drohen ihnen Strafen in Millionenhöhe.

Bereits wenige Tage nach der Einführung gab es von vielen Seiten Kritik. Dies vor allem darum, weil die sozialen Portale nun rigoros löschen, aus Angst vor den hohen Strafen. Die Kritiker bezeichnen darum die Regelung als untauglich und sehen die Meinungsfreiheit bedroht.

Als treibende Kraft der neuen Regel gilt der deutsche Justizminister Heiko Maas, der das Gesetz durchgeboxt hat. Nun bekommt er offenbar sein eigenes Gesetz zu spüren, wie die deutsche Bild berichtet. 

Denn ein Tweet, den der deutsche Justizminister 2010 auf Twitter abgesetzt hat, ist plötzlich von der Seite verschwunden.

Um diesen Tweet geht es

Heiko Maas gelöschter Tweet. Sarazin.
Bild: Twitter

Maas selber hat den Tweet gemäss eigener Angaben nicht gelöscht. Auch das Justizministerium steckt nicht dahinter. So liegt die Vermutung nahe, dass Twitter den Tweet vorsorglich gelöscht hat.

Im Bild-Talk sagte Maas am Montag: «Ich habe keine Informationen von Twitter bekommen, warum der Tweet gelöscht wurde und, ob er von Twitter gelöscht wurde.» Allerdings würde er heute den Tweet nicht mehr schreiben. «In all den Jahren habe auch ich dazugelernt.» (fvo)

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20 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Bobo B.
08.01.2018 11:00registriert März 2015
Upps, da hat er bei der Formulierung des Gesetzes doch glatt vergessen, dass sich die Unterdrückung der Meinungsäusserung nicht auf die Gutmeinenden beziehen darf. Ist halt so eine Sache mit der Selbstgerechtigkeit...
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Deutero Nussuf
08.01.2018 12:00registriert Januar 2016
«In all den Jahren habe auch ich dazugelernt.»

Echt jetzt?
Davon ist rein gar nichts zu spüren.
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hävi der spinat
08.01.2018 11:14registriert Dezember 2017
Dies ist die bekannte Doppelmoral der Linken.
Hass Kommentaren verbieten, soll nur für die andere Meinung gelten.
Wenn man links pöbelt und beleidigt, ist dies natürlich etwas ganz anderes.
Dann wird aus dem Hasskommentar auf wundersame Weise, etwas gutes und schönes.

Und nur ein wenig etwas selbstgerechtes.
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