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epaselect epa05260103 German chancellor Angela Merkel (CDU) holds a speech regarding the scandal surrounding TV host Jan Boehmermann at the Federal Chancellery in Berlin, Germany, 15 April 2016. Merkel announced that the German government will allow the German justice system to prosecute Boehmermann for his offensive poem about Turkish President Erdogan.  EPA/GREGOR FISCHER

Ärgert sich, dass sie das Gedicht als «bewusst verletzend» bezeichnet hatte: Angela Merkel in Berlin.
Bild: EPA/DPA

Merkel ärgert sich gar nicht über Böhmermanns Schmähgedicht, sondern über sich selbst: Jetzt gesteht sie Fehler ein

Kanzlerin Merkel nannte das Böhmermann-Gedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan «bewusst verletzend». Jetzt ärgert sie sich über die eigene Äusserung. Ihre Entscheidung über die Ermächtigung zur Strafverfolgung verteidigt sie aber.



Ein Artikel von

Spiegel Online

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen Fehler im Umgang mit der Affäre um das umstrittene Gedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan eingeräumt. Die Ermächtigung für Ermittlungen gegen Böhmermann sei richtig, aber sie ärgere sich darüber, dass sie vorher das Gedicht als «bewusst verletzend» bezeichnet habe, sagte Merkel. Damit sei der Eindruck entstanden, dass ihre persönliche Bewertung etwas zähle: «Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler.»

Merkel hatte in der vergangenen Woche der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung erteilt, gegen den ZDF-Moderator weiter zu ermitteln.

Die Mainzer Ankläger – dort hat das ZDF seinen Sitz – hatten bereits kurz nach der Ausstrahlung des Schmähgedichts über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wie rechtlich vorgesehen mit Ermittlungen nach diesem Paragrafen begonnen.

In einem als Schmähkritik betitelten Gedicht hatte Böhmermann in seiner satirischen ZDF-Show «Neo Magazin Royale» über den türkischen Präsidenten gespottet. Er hatte dabei deutlich gemacht, dass er dies bewusst tue, um die Grenzen von Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit aufzuzeigen. Das ZDF hatte den Beitrag später aus der Mediathek genommen, stellte sich in dem Rechtsstreit jedoch hinter den Moderator. «Wir gehen mit ihm durch alle Instanzen», sagte Intendant Thomas Bellut dem «Spiegel».

Die Entscheidung der Kanzlerin war in Deutschland und international kritisiert worden und hatte auch in der Regierung für erhebliche Kontroversen gesorgt. Grundlage für die Ermittlungen ist Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs (StGB). Demnach muss, wer einen ausländischen Staatschef beleidigt, mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe rechnen. (brk/AFP)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Xi Jinping 25.04.2016 12:30
    Highlight Highlight Geil wäre jetzt wenn die deutschen ihn mit ner Geldstrafe von 1€ belasten würden XDDD
    • time_saver 26.04.2016 10:23
      Highlight Highlight Das würde ja bedeuten, dass Erdogan Recht bekäme und Böhmermann veruteilt wird zu einem Euro Strafe. Finde ich kein gutes Zeichen.. Besser wäre, er würde freigesprochen und erhielte einen Backstein aus den Grundmauern des Palastes von Erdogan. :)
    • Xi Jinping 26.04.2016 11:56
      Highlight Highlight hmmm...aus dieser Hinsicht, ja. Aber ich dachte wenn der Herr Mimimimi so darauf beharrt, dann können die Deutschen ihm damit sagen, ja wir verurteilen ihn aber so einer lächerlichen Geldstrafe...da wird der Herr auch nicht so zufrieden sein :)
  • Mumped 23.04.2016 23:39
    Highlight Highlight Der YouTube-Link geht ja mal GAR NICHT! Wer sich ein eigenes Bild von der Sache machen will, hier das unkommentierte Originalvideo: https://vimeo.com/162455052
  • Gsnosn. 23.04.2016 06:00
    Highlight Highlight Das Gedicht war Satire! Das Gedicht für sich ist sehr grenzwertig, aber mit der Vorgeschichte zusammen ist es Satire, der Kontext stimmt.

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