International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Bild

Mit einem einheitlichen Gesetzt will die EU härter gegen Terrorpropaganda im Internet vorgehen.  Bild: shutterstock

EU plant neues Gesetz gegen Terrorpropaganda im Internet – warum dieses nötig ist



Die EU-Kommission plant im Kampf gegen terroristische Inhalte im Internet eine härtere Gangart. Sie will Unternehmen wie Facebook oder Twitter künftig gesetzlich dazu verpflichten, terroristische Inhalte schnell zu identifizieren und zu löschen.

Das sagte EU-Sicherheitskommissar Julian King der Zeitung «Welt» vom Donnerstag. Ein Gesetzesvorschlag ist dem Bericht zufolge für Mitte September geplant. Bisher hatte die EU-Kommission in diesem Punkt allein auf freiwillige Massnahmen der Unternehmen gesetzt.

Grund für den verschärften Kurs sei nun, dass die freiwilligen Massnahmen «nicht genug Fortschritte» gebracht hätten, sagte King der Zeitung. «Um unsere Bürger besser zu schützen, müssen wir jetzt härtere Massnahmen bei terroristischen Inhalten ergreifen.» Die EU-Kommission arbeite an einem Gesetzesvorschlag, «den wir in Kürze veröffentlichen werden». Der Entwurf stehe in Einklang mit den Grundrechten und der Meinungsfreiheit im Netz.

Britische Schulen schaffen analoge Uhren ab

abspielen

Video: srf/SDA SRF

Ein-Stunden-Frist

Im März hatte die EU-Kommission noch neue Empfehlungen für die Unternehmen im Kampf gegen Online-Terrorpropaganda präsentiert. Dabei schlug die Brüsseler Behörde unter anderem eine Ein-Stunden-Frist zum Löschen gemeldeter Terrorpropaganda vor. Man wolle die Umsetzung genau verfolgen und gegebenenfalls Rechtsvorschriften erlassen, die dann auch verbindlich sein könnten, hiess es schon damals.

King sagte nun, Ziel sei es, «einen klaren, transparenten Rahmen und Minimumanforderungen für jede Internetplattform zu schaffen, die ihre Dienste den Europäern anbieten» wolle. Derzeit gebe es in den EU-Ländern zahlreiche unterschiedliche Regelungen zur Löschung von Inhalten, die Rechtsunsicherheit bei den Internetunternehmen schafften. Ausserdem machten einige Plattformen bei der freiwilligen Vereinbarung nicht mit; einige Anbieter hätten auch zu wenig Ressourcen und Fähigkeiten, um gegen terroristische Inhalte vorzugehen. «Dies alles führt dazu, dass solche Inhalte im Netz zunehmen, nach ihrer Löschung wieder auftauchen und sich von Plattform zu Plattform weiter verbreiten wie ein Virus», sagte King. (sda/dpa)

Von wegen Netflix & Chill! So sieht es in Wirklichkeit aus

abspielen

Video: watson/Knackeboul, Lya Saxer

Warum Facebook nicht zu trauen ist

Mark Zuckerberg hat ein Monster geschaffen, das nicht zu zähmen ist

Link zum Artikel

«Kann ich verhindern, dass WhatsApp meine Daten an Facebook weiterreicht?» – Antwort: NEIN

Link zum Artikel

Facebook sucks

Link zum Artikel

Wir müssen die Meinungsfreiheit stärken, nicht beschneiden

Link zum Artikel

Facebook, es reicht! 😡

Link zum Artikel

So einfach findest du heraus, was Facebook ALLES über dich gespeichert hat

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

Geld allein macht nicht glücklich – aber was dann, Herr Glücksforscher?

Link zum Artikel

Love-Scamming: Wie ich einer Russin (fast) auf den Leim gegangen bin

Link zum Artikel

Die Geschichte dieses Bildes steht exemplarisch für den momentanen Gender-Knorz

Link zum Artikel

Bond fährt E-Auto? (00)7 Vorschläge, wie er sich noch besser an die Generation Y anpasst

Link zum Artikel

Vegane Influencerin bekommt ihre Periode nicht mehr – jetzt zieht sie Konsequenzen

Link zum Artikel

Warum ich bete

Link zum Artikel

Die Influencer der Zukunft sind nicht menschlich – und sind jetzt schon Millionen wert

Link zum Artikel

Roger Federer ein Spielball der Strömung – das könnte zum Problem werden

Link zum Artikel

Kassieren SVP und SP eine Schlappe? 7 wichtige Punkte zu den Zürcher Wahlen

Link zum Artikel

Im 30'000-Franken-Outfit – so rückt Leroy Sané in die DFB-Elf ein

Link zum Artikel

Bye-bye Beno: Wie der ehemalige Gassen-Mönch in die völkische Szene abrutschte

Link zum Artikel

Das sind die 3 typischen Phasen eines Pyro-Vorfalls

Link zum Artikel

Wie Trump im Fall Manafort schachmatt gesetzt wurde

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen

«Das ist ganz klar ein Terrorist»: Warum rechte Gewalt keine psychische Krankheit ist

Nach dem Terroranschlag in Christchurch suchen Experten Gründe, warum ein Mensch zu solch einer Tat fähig ist. Der deutsche Politikwissenschaftler Hajo Funke warnt davor, rechtsextreme Überzeugungstäter zu pathologisieren.

Herr Funke, es herrscht Uneinigkeit darüber, wie man den 28-jährigen Australier, der in Christchurch mutmasslich 50 Menschen getötet hat, nennen soll: Amokläufer, Terrorist, Psychopath. Welches ist die richtige Bezeichnung?Hajo Funke: Er ist ganz klar ein Terrorist. In seinem Manuskript hat er geschrieben, dass er sich in der Tradition von Andres Breivik und dem Attentäter von Charleston sieht. Er benutzt dieselben Argumente wie die rechtsextremen Identitären, die von einer Umvolkung …

Artikel lesen
Link zum Artikel