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Trump: «Ich habe das Recht, mich selbst zu begnadigen»



In der Debatte um die Untersuchungen des US-Sonderermittlers Robert Mueller hat Präsident Donald Trump die Ansicht vertreten, er sei rechtlich dazu befugt, sich gegebenenfalls selbst zu begnadigen.

«Ich habe das absolute Recht, mich selbst zu begnadigen», schrieb Trump am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Dies hätten zahlreiche Rechtsexperten dargelegt.

Trump fügte allerdings dazu, dass es keinen Anlass für einen Begnadigungsakt zu seinen eigenen Gunsten gebe: «Warum würde ich das tun, wenn ich nichts Falsches getan habe?» Die Ermittlungen zu der Russland-Affäre bezeichnete er erneut als «Hexenjagd», hinter der die oppositionellen Demokraten steckten.

(sda/afp)

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24
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    Alle Leser-Kommentare
  • rodolofo 05.06.2018 08:31
    Highlight Highlight Jetzt ist "The Donald" endgültig grössenwahnsinnig geworden!
    Was meint denn seine Evangelikale Gefolgschaft dazu?
    Ist es nicht allein an Gott, die menschlichen Sünder zu begnadigen?
    Entweder spielt Trump jetzt Gott (was Gotteslästerung wäre!) oder... :
    ER ist der Messias!!!
    (vermutlich wählen seine Evangelikalen Anhänger die zweite Möglichkeit...)
    Seufz, die Evolution ist nach gaanz am kreationistischen Anfang.
    • Rim 05.06.2018 12:45
      Highlight Highlight Vielleicht sieht er sich eher so als eine Art König, bzw. als absolutistischer Herrscher. Die Evangelikalen wird das kaum stören. Es ist Teil ihrer DNA zu gehorchen, (Untertanenmentalität) und sie überlassen das Denken gerne einem "gesalbten" Oberguru. ;-)
  • Juliet Bravo 05.06.2018 02:42
    Highlight Highlight Seltsam. Er hat doch immer behauptet, er hätte nichts strafrechtlich relevantes verbrochen. Aber dann müsste er sich ja auch gar nicht begnadigen. Oder nicht?
  • ThomasHiller 04.06.2018 19:43
    Highlight Highlight Sollte es einem halbwegs bei Sinnen gehaltenen Menschen in einem Rechtsstaat nicht irgendwie in den Sinn kommen, daß eine Selbstbegnadigung - egal in welcher Position man ist - irgendwie doch etwas komisch ist und nicht so richtig systemkonform sein kann?

    Und wenn jemand schon auf die Idee kommt, sollten dann nicht bei allen um ihn drum herum die Alarmglocken schellen?
    • reconquista's creed 04.06.2018 21:53
      Highlight Highlight Du hast 100% Recht, verlangst aber etwas gar viel von Capt. Orange und seiner Rep-Crew.
  • manuel0263 04.06.2018 19:35
    Highlight Highlight Nixon dachte damals auch, er stünde über dem Gesetz...ich glaube nicht, dass das seither gesetzlich möglich ist. Auch wenn er das gern so hätte...
    • rodolofo 05.06.2018 08:33
      Highlight Highlight In den USA ist NICHTS unmöglich!
      Das ist wie in Englischen Nonsens-Comedies:
      Je unmöglicher, desto lustiger.
  • aglio e olio 04.06.2018 19:10
    Highlight Highlight Der sollte sich besser mal selbst feuern.
  • raues Endoplasmatisches Retikulum 04.06.2018 19:09
    Highlight Highlight Trump: «Ich habe das Recht, mich selbst zu begnadigen»
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  • Lil'Ecko 04.06.2018 19:07
    Highlight Highlight Nixon hat es zu seiner Zeit auch nicht geschafft, aber schon nur das Trump sowas denkt sagt vieles...
  • Carlitos Fauxpas 04.06.2018 18:16
    Highlight Highlight Er hätte auch das Recht einfach zu gehen.
  • Rim 04.06.2018 17:56
    Highlight Highlight War noch nicht ganz "fertig". Ob er es bleibt, wird aufgrund des demokratischen "Restbestandes" der GOP entschieden. Die GOP ist tot...Das heisst: Die neue USA wird zur faschistoiden, autokratischen Weltmacht. Wie Russland. Wer hätte sich das vor einigen Jahren vorstellen können...Es bleibt spannend.
    • swisskiss 04.06.2018 18:38
      Highlight Highlight Rim: Ich hab die grösste Mühe bei Trump Fans die emotional begründete Idealisierung ihres Idols und völliger Ausblendung von Fakten zu akzeptieren.

      Genausowenig verstehe ich die der gleichen Basis entspringende Kritik an Trump.

      Weder ist die Darstellung des Zustands der GOP realistisch, noch die Befürchtung das die USA ihre machtregulierenden und verfassungsbasierten Mechanismen verlieren.

      Trump mag an vielen Stützen der Verfassung sägen. Doch die paar Trumpisten im Repräsentantenhaus und Kongress reichen noch lange nicht aus, grundsätzliche Verfassungsänderungen durchzubringen.
    • Rim 04.06.2018 19:08
      Highlight Highlight Im Senat und Kongress haben die Reps die Mehrheit. Selbst der ehemalige Speaker der Reps im Senat hat gesagt: "Die Republikanische Partei gibt's nicht mehr. Sie ist nun "Trumppartei". Die wenigen, übriggebliebenen "echten" Republikaner scheinen sich im Mittagsschlaf zu befinden". Will wohl heissen: Die Reps sind korrumpiert/erpressbar oder halten sich verängstigt im Hintergrund mit dem Kopf im Sand. Und John McCain liegt im Sterben und mit ihm der republikanische Geist. Die GOP ist tot.
    • swisskiss 05.06.2018 00:29
      Highlight Highlight Rim: Auf die Aussagen von Paul Ryan würde ich nicht zuviel geben.

      Die Strafzölle und die Kritik einer Vielzahl republikanischer Abgeordneter zeigt die Distanz zur Politik Trumps klar.

      Das die Mehrheitspartei in beiden Kammern, die auch noch den Präsidenten stellt, dies Mehrheit im November erhalten möchte ist klar.

      Genauso klar ist das Bemühen der Reps, Kritik an "ihrem" Präsidenten möglichst klein zu halten, um die eigene Partei nicht zu schwächen.

      Mal abwarten, wie nach den midterms die Sprache sich ändern wird, wenn eine Kammer verloten gehen sollte.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Rim 04.06.2018 17:53
    Highlight Highlight Tja. Wen wunderts, dass ein "Mafiaboss", welcher zum Präsidenten gemogelt wird: 1. Keine Ahnung von Rechtsstaat, Verfassung und Gewaltentrennung hat. 2. Sich darum nicht kümmert und 3. Selbstverständlich davon ausgeht: L Etat c est moi. Niemand, oder? ;-) Nun, Trump kann nicht Präsident. Ob er es bleibt (und zwar als Autokrat -wie Putin) entscheidet sich nicht bloss an Mueller, sondern ist ein Lackmust test
    • rodolofo 05.06.2018 08:42
      Highlight Highlight Darum versteht der sich ja so gut mit Kim Jong Un!
      DAS ist die neue "Achse des Bösen":
      USA - Nordkorea...
  • Charlie B. 04.06.2018 17:51
    Highlight Highlight Nur schon die Aussage sagt doch alles.
  • Gummibär 04.06.2018 17:44
    Highlight Highlight Eine völlig neue Manifestation des Rechtsstaates:
    Die Selbstbegnadigung. America Quo Vadis ?
  • mrlila 04.06.2018 16:29
    Highlight Highlight Bei dieser Logik kann er ja so viele Frauen vergewaltigen wie er möchte. Diebstahl begehen. Rassistisch sein. Kriege anzetteln etc.

    'Bitches, Ich begnadige mich heute'

    - Trump 2018
    • Uli404 04.06.2018 22:03
      Highlight Highlight Beim Krieg anzetteln sind US Präsidenten gut. Es gab schon welche, die habenn dafür den Friedensnobelpreis bekommen.
    • Uli404 05.06.2018 18:43
      Highlight Highlight Schweizer Bünzli: Lybien, Syrien und Jemen.
  • Mafi 04.06.2018 16:12
    Highlight Highlight Siehe Watergate... Ansonsten machts einfach Pence. Unrechtsstaat.

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