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Maggie Haberman ist eine der bekanntesten Politjournalistinnen in den USA. Vor der «New York Times» arbeitete sie für die Boulevard-Zeitung «New York Post». Damals berichtete sie regelmässig über Trump und seinen Clan. Daher gilt sie als eine der am besten informierten Journalisten in Sachen Trump.
Kürzlich hat Haberman folgenden Tweet veröffentlicht: «Trump hat einigen Leuten erzählt, dass er bis August wieder im Präsidenten-Amt sein werde.»
Trump has been telling a number of people he’s in contact with that he expects he will get reinstated by August (no that isn’t how it works but simply sharing the information). https://t.co/kaXSXKnpF0
— Maggie Haberman (@maggieNYT) June 1, 2021
Die gleiche These verbreitet auch Sidney Powell, die Anwältin, die zusammen mit Rudy Giuliani den angeblichen Wahlbetrug der Demokraten aufklären will. An einer von QAnon organisierten Konferenz in Dallas erklärte sie, Trump werde bald wieder als Präsident eingesetzt werden. Das sei ein Kinderspiel, so Powell. «Es wird ein neues Datum für die Inauguration bestimmt, und Biden wird gesagt, er solle das Weisse Haus verlassen und Präsident Trump solle wieder einziehen.»
So absurd dies auch klingen mag – mehr als 60 Klagen wegen angeblichem Wahlbetrug sind vor Gericht abgewiesen worden –, es hat einen realen Hintergrund. Konkret: die Ereignisse im Bundesstaat Arizona.
Die Hauptstadt Phoenix ist so etwas wie ein Wallfahrtsort der extremen Rechten geworden. Marjorie Taylor Greene und Matt Gaetz, zwei Trump-Anhänger der üblen Art, Enrique Tarrio, der Anführer der Proud Boys, einer militanten Gruppe von faschistoiden weissen Männern, und andere Rechtsradikale pilgern nach Arizona. Dort ist eine Neuauszählung der Stimmen des Wahlbezirks Maricopa County im Gang. Sie soll den endgültigen Beweis liefern, dass Joe Biden die Wahlen verloren hat.
Die Neuauszählung in Phoenix ist an Absurdität nicht zu überbieten. Geleitet wird sie von einer Gruppe, die sich Cyber Ninjas nennt und deren Anführer ein bekennender Anhänger von QAnon ist. Eine These dieser Gruppe lautet, dass 40’000 Stimmen aus Asien für Biden in diesem Bezirk abgegeben worden sein sollen. Deswegen forschen die Cyber Ninjas nun nach Spuren von Bambus in den Wahlzetteln, weil Bambus in Asien zur Herstellung von Papier verwendet werden soll.
Arizona soll nur der Anfang einer breit angelegten Kampagne sein, deren Ziel darin besteht, den angeblichen Wahlbetrug auch in anderen Swingstates nachzuweisen, also in Georgia, Michigan, Wisconsin, Nevada und Pennsylvania. «Ich bin überzeugt, dass Arizona die Startrampe für weitere Wahluntersuchungen im ganzen Land werden wird», erklärte denn auch Gaetz bei seinem Auftritt in Phoenix.
Trump selbst soll die Ereignisse in Arizona sehr genau verfolgen.
So absurd dies alles sein mag, zum Lachen ist es nicht. Michael Flynn, der ehemalige Sicherheitsberater, hat an der erwähnten QAnon-Veranstaltung in Dallas offen zu einem Militärputsch aufgerufen. Auf die Frage, ob es in den USA keinen Umsturz wie in Myanmar geben sollte, antwortete er: «Nichts spricht dagegen. Es sollte auch hier geschehen.»
Mittlerweile hat Flynn diese Äusserung widerrufen und sie als Fake-News der Mainstream-Medien dargestellt. Doch es gibt ein Video, das seine Äusserungen belegt. Zudem war es kein einmaliger Ausrutscher. Flynn hat schon mehrmals mit der Idee eines Militärputsches geliebäugelt. So hat er beispielsweise am rechtsextremen TV-Sender Newsmax nach Trumps verlorener Wahl erklärt: «Die Menschen tun so, als ob das Kriegsrecht noch nie angewandt worden sei. Dabei ist es 64 Mal eingesetzt worden.»
Flynn hat seinen Auftritt vor dem QAnon-Motto «WWG1WGA» (Where We Go One, We Go All) absolviert, und eine weitere Aussage hat er nicht zurückgenommen: «Trump hat gewonnen. Er hat am meisten Stimmen erhalten und das Electoral College gewonnen.»
Trump will im Sommer nicht nur Golf spielen, er will selbst aktiv werden. So hat er bereits zugesagt, am kommenden Wochenende bei einem Anlass der Republikaner in North Carolina teilzunehmen. Ebenso will er seine Rallys wieder regelmässig durchführen.
Es ist Trump auch gelungen, die Grand Old Party total auf seinen Kurs einzuschwören. Im Senat haben Mitch McConnell & Co. mit einem Filibuster verhindert, dass der Sturm aufs Kapitol von einer unabhängigen Untersuchungskommission aufgearbeitet wird.
Einige Republikaner sind inzwischen bereit, diesen Vorfall in sein Gegenteil umzudeuten. So erklärte etwa der Abgeordnete Louie Gohmert am besagten QAnon-Anlass: Die meisten der Kapitol-Stürmer seien «friedliche Amerikaner» gewesen, und ihr einziges Verbrechen habe darin bestanden, «Donald Trump zu unterstützen».
Inzwischen haben jedoch auch die Demokraten die Zeichen der Zeit erkannt. Die Aktivitäten von Flynn, Powell, Gaetz & Co. und die zahlreichen Gesetze zur Einschränkung der Wahlrechte in den republikanisch beherrschten Bundesstaaten werden als das behandelt, was sie sind: eine Gefahr für die Demokratie.
Präsident Joe Biden hat in einer Rede in Tulsa Klartext gesprochen. Er werde «mit allem, was mir zur Verfügung steht» dafür kämpfen, dass ein Gesetz zur Wiederherstellung der Wahlrechte auch vom Senat verabschiedet wird, so der Präsident.
Auf die Frage, warum dies nicht bereits geschehen sei, antwortete der Präsident: «Ich höre Menschen am TV sagen: ‹Warum hat Biden dies nicht bereits getan?› Weil Biden nur eine Mehrheit von vier Stimmen im Abgeordnetenhaus hat und weil im Senat zwei Demokraten mit den republikanischen Kollegen abstimmen.»
Biden spielte damit zum ersten Mal auf das Verhalten von Joe Manchin und Kyrsten Sinema an. Diese beiden demokratischen Senatoren haben sich bisher geweigert, einer Aufhebung des Filibuster zuzustimmen. Das ist jedoch die Voraussetzung, um das vom Abgeordnetenhaus bereits verabschiedete Gesetz in Kraft treten zu lassen.
Die Umsetzung dieses Gesetzes hat Biden nun zur obersten Priorität seiner Regierung erklärt. Die Demokraten ihrerseits wissen, dass die nächsten drei Monate entscheidend sein werden für das Schicksal der Biden-Regierung. Auf die Amerikaner wartet ein heisser Sommer.
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