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Im Parlament gab's ein Debakel, darum will Trump Obamacare jetzt anders abschaffen



epa06259883 US President Donald J. Trump waves as he walks out to depart the South Lawn of the White House by Marine One in Washington DC, USA, 11 October 2017. Trump travels to Harrisburg, Pennsylvania, to deliver remarks on his tax agenda.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

Trump ist Obamacare ein Dorn im Auge. Bild: EPA/EPA

US-Präsident Donald Trump geht per Erlass gegen Teile der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama vor. Der Präsident werde es am Donnerstag unter anderem vereinfachen, Minimalversicherungen abzuschliessen, kündigte das Präsidialamt an.

Zudem solle das Arbeitsministerium prüfen, ob bestimmte Vorschriften von Obamacare neu interpretiert werden könnten. Kleinere Unternehmen sollen sich leichter zusammenschliessen und über die Grenzen der Bundesstaaten hinweg Verbände bilden können, die von einigen Regeln befreit sein würden.

«Das sind die ersten Schritte der Regierung, mit denen sie Amerikanern Erleichterung verschafft», sagte Andrew Bremberg, der Trumps Rat für Innenpolitik vorsitzt.

Der Schritt war erwartet worden. Trumps Republikaner haben es trotz ihrer Mehrheit in beiden Kongresskammern nicht geschafft, den vom Präsidenten angekündigten Rückbau der Gesundheitsreform per Gesetz voranzutreiben.

Dies war einer von Trumps wichtigsten Wahlversprechen. Ein Erlass des Präsidenten ist weniger stark als ein Gesetz des Kongresses. Experten erwarten zahlreiche Klagen. (sda/reu)

Die Reform gehört zu Trumps wichtigsten Wahlversprechen

Video: srf

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