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epa06093636 US President Donald J. Trump delivers remarks during a showcase of products made in the United States, in the East Room of the White House in Washington, DC, USA, 17 July 2017. US President Donald J. Trump participated at the White House in a showcase of products 'Made in America', which featured 50 products from the 50 states of the nation. Trump signed a presidential proclamation in the East Room making 17 July 'Made in America' Day and this week, 'Made in America' week.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

Für einmal kümmert er sich um Politik: Trump kündigt Massnahmen gegen Venezuela an.  Bild: EPA/EPA

Trump droht venezolanischem Präsidenten ++ Opposition ruft zu Generalstreik auf



US-Präsident Donald Trump hat den venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro mit scharfen Worten davor gewarnt, seine Macht weiter auszubauen. «Die Vereinigten Staaten werden nicht tatenlos zusehen, während Venezuela zerfällt», erklärte Trump am Montagabend .

«Falls das Maduro-Regime am 30. Juli seine verfassungsgebende Versammlung durchsetzt, werden die Vereinigten Staaten rasche und deutliche ökonomische Massnahmen ergreifen.»

epa06093668 A handout photo made available by Miraflores Palace shows Venezuelan President Nicolas Maduro speaking during a Government meeting in Caracas, Venezuela, 17 July 2017. Maduro has said the formation of the National Constituent Assembly to change the Constitution would go ahead in spite of the results of a symbolic referendum where seven million people rejected the change of the Constitution, according to figures of the opposition leaders.  EPA/Miraflores Palace/HANDOUT  HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES

Will seine Macht weiter ausbauen: Der venezolanische Präsident Maduro.  Bild: EPA/EFE/Miraflores Palace

Maduro hat für Ende Juli die Wahl einer Versammlung zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung angekündigt. Trump erklärte, die Menschen in Venezuela hätten bei der Befragung am Sonntag deutlich gemacht, dass sie für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit stünden. «Aber ihre starken und mutigen Handlungen werden weiterhin von einem schlechten Führer ignoriert, der davon träumt, ein Diktator zu werden.»

Bei einer vom Parlament initiierten Volksbefragung hatte sich am Wochenende eine überwältigende Mehrheit von 98.4 Prozent gegen die Verfassungspläne der sozialistischen Regierung von Maduro ausgesprochen.

Generalstreik angekündigt

Unterdessen rief die Opposition für Donnerstag zu einem Generalstreik auf. Mit dem 24-stündigen Ausstand solle Druck auf den sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro ausgeübt werden, damit er seine Initiative einer Verfassungsreform aufgebe, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Parlaments, Freddy Guevara, am Montag.

Ein Festhalten an der Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung bedeute eine Vertiefung des politischen Konflikts in Venezuela, sagte der Oppositionspolitiker. Maduro bekräftige am Montag den Willen der Regierung, am 30. Juli die Wahl der verfassungsgebenden Versammlung durchzuführen. (sda/dpa)

Donald Trump

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