Im Streit um die Aussage von Ex-FBI-Chef James Comey zur Russland-Affäre hat US-Präsident Donald Trump nachgelegt. Per Twitter-Botschaft bezichtigte er den von ihm entlassenen Bundespolizeichef am Sonntag der Feigheit. Justizminister Jeff Sessions kündigte derweil an, sich am Dienstag im Geheimdienstausschuss des Senats äussern zu wollen.
«Ich denke, dass die Leaks von James Comey eine noch viel grössere Bedeutung bekommen, als alle sich jemals vorstellen konnten», schrieb Trump am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter. «Vollkommen illegal? Sehr 'feige!'»
I believe the James Comey leaks will be far more prevalent than anyone ever thought possible. Totally illegal? Very 'cowardly!'
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 11. Juni 2017
Trump bezog sich auf Äusserungen Comeys vom Donnerstag bei einer Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des Senats. Comey hatte Trump dabei schwer belastet.
Der Ex-FBI-Chef warf Trump vor dem Ausschuss Lügen und Diffamierungen vor. Unter Eid schilderte er detailreich, wie er sich vom Präsidenten wegen der Ermittlungen zu den Russland-Kontakten von Trump-Mitarbeitern unter Druck gesetzt fühlte.
Die US-Geheimdienste werfen Russland eine Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf zugunsten Trumps vor. Moskau dementiert dies entschieden.
Bezugnehmend auf Comeys Aussage gab Justizminister Sessions am Samstag bekannt, sich selbst äussern zu wollen. «Angesichts der Berichte über Comeys jüngste Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des Senats ist es wichtig, dass ich die Gelegenheit habe, mich zu der Angelegenheit zu äussern», erklärte Sessions.
Der Minister werde «viele Fragen» beantworten müssen, sagte der demokratische Senator Patrick Leahy. Die Ausschussmitglieder seien begierig auf die Antworten Sessions' zu seiner Rolle, die er bei Comeys Entlassung gespielt habe. Trump hatte den FBI-Direktor Anfang Mai völlig überraschend entlassen.
Zunächst hiess es damals, Trump habe damit auf eine Empfehlung des Justizministeriums reagiert, das Comey schwere Verfehlungen im Umgang mit der E-Mail-Affäre von Trumps Wahlkampfrivalin Hillary Clinton anlastete. Wenig später nannte Trump selbst allerdings unter anderem die FBI-Untersuchung zu möglichen illegalen Verbindungen seines Wahlkampfteams nach Moskau als Grund für den Rauswurf Comeys.
Zuletzt sorgten in Washington Medienberichte über angebliche Auseinandersetzungen zwischen Trump und Sessions für Wirbel. Dabei soll Sessions Trump auch seinen Rücktritt angeboten haben. Vor einigen Tagen lehnte das Weisse Haus es ab, auf die Frage zu antworten, ob der Justizminister noch das Vertrauen des Präsidenten geniesse.
Sessions war bereits zu Beginn seiner Amtszeit in die Bredouille geraten, weil er während seines Nominierungsverfahrens im Senat unter Eid zwei Treffen mit dem russischen Botschafter unerwähnt gelassen hatte. Er erklärte sich in der Russland-Affäre daher selbst für befangen; das Justizministerium ernannte Mitte Mai den früheren FBI-Chef Robert Mueller zum Sonderermittler in dem Fall.
Trump hatte bereits am Freitag bei einer Pressekonferenz im Weissen Haus auf die Aussage Comeys reagiert. Er sei zu «100 Prozent» bereit, unter Eid auszusagen, sagte Trump. Er wäre froh, wenn er Sonderermittler Mueller seine Version der Dinge darlegen könnte, sagte der US-Präsident.
Comeys Aussagen deutete er so, dass sie ihn in der Russland-Affäre entlasteten. Demnach habe es keine illegale «Absprache» mit Moskau und keine «Behinderung» der Justiz gegeben. (sda/afp)
