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Im Parlament gab's ein Debakel, darum will Trump Obamacare jetzt anders abschaffen

Im Parlament gab's ein Debakel, darum will Trump Obamacare jetzt anders abschaffen

12.10.2017, 17:2312.10.2017, 17:32
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epa06259883 US President Donald J. Trump waves as he walks out to depart the South Lawn of the White House by Marine One in Washington DC, USA, 11 October 2017. Trump travels to Harrisburg, Pennsylvan ...
Trump ist Obamacare ein Dorn im Auge.Bild: EPA/EPA

US-Präsident Donald Trump geht per Erlass gegen Teile der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama vor. Der Präsident werde es am Donnerstag unter anderem vereinfachen, Minimalversicherungen abzuschliessen, kündigte das Präsidialamt an.

Zudem solle das Arbeitsministerium prüfen, ob bestimmte Vorschriften von Obamacare neu interpretiert werden könnten. Kleinere Unternehmen sollen sich leichter zusammenschliessen und über die Grenzen der Bundesstaaten hinweg Verbände bilden können, die von einigen Regeln befreit sein würden.

«Das sind die ersten Schritte der Regierung, mit denen sie Amerikanern Erleichterung verschafft», sagte Andrew Bremberg, der Trumps Rat für Innenpolitik vorsitzt.

Der Schritt war erwartet worden. Trumps Republikaner haben es trotz ihrer Mehrheit in beiden Kongresskammern nicht geschafft, den vom Präsidenten angekündigten Rückbau der Gesundheitsreform per Gesetz voranzutreiben.

Dies war einer von Trumps wichtigsten Wahlversprechen. Ein Erlass des Präsidenten ist weniger stark als ein Gesetz des Kongresses. Experten erwarten zahlreiche Klagen. (sda/reu)

Die Reform gehört zu Trumps wichtigsten Wahlversprechen

Video: srf
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5 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Randen
12.10.2017 22:38registriert März 2014
Er sollte einfach das abschaffen abschaffen.
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Butzdi
12.10.2017 21:21registriert April 2016
Wie jemand annehmen kann, dass jemand dem alle anderen egal sind etwas verbessern kann, dass er nicht mal im Ansatz versteht, ist mir ein Rätsel.
Trump spinnt und seine Unterstützung bricht auseinander, ich glaube nicht, dass er die kommenden Monate übersteht. Puerto Rico ist sein Waterloo.
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Nuka Cola
12.10.2017 17:55registriert September 2016
Was bedeutet es konkret, wrnn es vereinfacht wird, Minimalversicherungen abzuschließen?
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