US-Präsident Barack Obama hat mit dem Vorschlag für eine Steuer auf Öl in ein Wespennest gestochen. Führende Republikaner und Vertreter der Ölindustrie kündigten umgehend Widerstand gegen die Steuer an, die zehn Dollar pro Barrel Öl betragen soll.
Die Steuer solle von den Ölfirmen eingezogen werden, die diese aber an die Kunden weiterreichen könnten, teilte das Weisse Haus am Donnerstag mit. Mit den Einnahmen – geschätzte 20 Milliarden Dollar pro Jahr – möchte Obama einen umweltverträglichen Personenverkehr in den USA fördern.
Zu lange schon gebe es zwar breite Unterstützung für Investitionen in innovative und expansive Verkehrspolitik, hiess es weiter. Dies sei aber nicht begleitet worden von einem langfristigen Finanzierungsplan. Der Vorschlag soll am Dienstag als Teil des Haushaltsplanes für 2017 offiziell vorgestellt werden.
Die Steuer soll die US-Bevölkerung aus Klimaschutzgründen aber auch zum sparsamen Umgang mit dem Rohstoff bringen, der derzeit so billig ist wie seit Jahren nicht.
Viele Chancen, seinen Vorstoss durch den von den Republikanern dominierten Kongress zu bringen, hat Obama indes nicht. Die Republikaner verfügen dort über eine komfortable Mehrheit, zudem gelten höhere Benzinpreise nicht eben als populär.
Ein Sprecher der Independent Petroleum Association of America (IPAA) verwies auf die Gewinneinbrüche bei den Energie-Konzernen wegen des niedrigen Ölpreises. «Es ist nicht besonders sinnvoll, in einer solchen Situation der Branche zusätzliche Kosten aufzubürden.»
Am Öl-Markt spielte Obamas Vorschlag keine Rolle. Der Preis für ein Barrel US-Öl lag nach der Ankündigung unverändert bei etwa 31,70 Dollar. Auch die Aktien von einheimischen Öl-Produzenten wie Continental Resources bewegten sich kaum. (kad/sda/afp/reu)
