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May reist nach Brüssel – Merkel hofft auf gütliche Trennung



epa07345655 British Prime Minister Theresa May delivers a speech on Brexit in Belfast, Northern Ireland, 05 February 2019. May is expected to outline her plans to avoid a hard border with Ireland in her Brexit deal. The United Kingdom (UK) is leaving the European Union (EU) following a narrow in for Brexit in a referendum.  EPA/Aidan Crawley

Bild: EPA/EPA

Auf der Suche nach einer Lösung im Brexit-Streit reist die britische Regierungschefin Theresa May am Donnerstag abermals nach Brüssel. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel äusserte in Japan erneut die Hoffnung auf eine rechtzeitige Einigung, die wirtschaftliche Schäden mildern würde.

Premierministerin May werde EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ihre Ideen vorstellen, und Juncker werde die Regierungschefin «mit Freude empfangen und hören, was sie zu sagen hat», sagte ein Kommissionssprecher am Dienstag.

May hatte mit der Europäischen Union ein umfassendes Austrittsabkommen ausgehandelt, das aber Mitte Januar im britischen Parlament keine Mehrheit fand. Unter grossem Zeitdruck vor dem Brexit-Datum 29. März will sie nun bei der EU Änderungen durchsetzen, um in London doch noch die Ratifizierung des Vertrags zuwege zu bringen und einen chaotischen Bruch zu verhindern.

Streit um Backstop

Merkel sagte bei einer Rede in Tokio, zwei Monate seien zwar nicht lang, aber doch noch etwas Zeit. «Diese Zeit soll auch von allen Seiten genutzt werden», betonte die Regierungschefin. «Aber dabei wäre es schon sehr wichtig zu wissen, was genau sich die britische Seite hinsichtlich ihres Verhältnisses zur Europäischen Union vorstellt.»

In London besonders umstritten ist der sogenannte Backstop, eine von der EU verlangte Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland. Vorige Woche hatte das Unterhaus dafür gestimmt, den Backstop im Abkommen zu ändern und durch «alternative Regelungen» zu ersetzen.

Die EU lehnt jedoch jede Änderung des Vertrags ab. Deshalb sind die Erwartungen an Mays Besuch in Brüssel gering. Die Position der EU sei bekannt und habe sich nicht geändert, sagte Junckers Sprecher. Der Backstop sei zentraler Bestandteil des Vertrags.

Merkel optimistisch

Die EU hatte zuletzt nur in Aussicht gestellt, noch einmal über die Politische Erklärung zu verhandeln, die den Vertrag ergänzt. Sie gibt einen Ausblick auf die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Grossbritannien. Bei einer engen Partnerschaft mit Zollunion oder sogar Anbindung an den EU-Binnenmarkt könnte der Backstop überflüssig werden.

epa07333830 German Chancellor Angela Merkel arrives for a meeting with the heads of state and government at the Chancellery in Berlin, Germany, 31 January 2019. Chancellor Merkel will discuss the compromise on coal phasing out with the prime ministers of the affected countries.  EPA/HAYOUNG JEON

Bild: EPA/EPA

Darauf spielte auch Merkel in ihrer Rede an. Von einer Zollunion bis hin zu einem sehr engen Handelsabkommen sei alles vorstellbar, sagte die Kanzlerin. Die irische Grenzfrage sei sehr kompliziert. Doch «sollte man eigentlich für ein so präzise zu beschreibendes Problem nach menschlichem Ermessen auch eine Lösung finden».

Diese hänge sehr von den künftigen Beziehungen ab. «Wir wollen – das will ich hier ausdrücklich hinterlassen - mit Grossbritannien eng zusammenarbeiten – wirtschaftlich, aussenpolitisch, sicherheitspolitisch, verteidigungspolitisch», sagte Merkel.

Die Brexit-Frage spaltet Grossbritannien

Vor May besucht am Mittwoch der irische Ministerpräsident Leo Varadkar Brüssel, um die Linie mit den EU-Spitzen abzustimmen. Irland hält eine Schlüsselposition in den Verhandlungen. Die Regierung will unbedingt sicherstellen, dass keine feste Grenze mit Kontrollpunkten zum britischen Nordirland entsteht, weil sonst neue Gewalt in der ehemaligen Bürgerkriegsregion befürchtet wird.

May will Irland beschwichtigen

May selbst bekräftigte ihr Engagement für eine offene Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland. «Nordirland muss sich nicht auf die irische Regierung oder die Europäische Union verlassen, um eine Rückkehr zu den Grenzen der Vergangenheit zu verhindern».

«Die britische Regierung wird das nicht zulassen. Ich werde das nicht zulassen», sagte May bei einer Rede in der nordirischen Hauptstadt Belfast. Änderungen an der Garantie für eine offene Grenze im Austrittsabkommen, dem sogenannten Backstop, seien aber trotzdem notwendig. Das Abkommen sei nur durchs Parlament zu bringen, wenn rechtlich verbindliche Änderungen daran vorgenommen würden, sagte die Premierministerin.

May hatte mit der EU ein umfassendes Austrittsabkommen ausgehandelt, das aber Mitte Januar im britischen Parlament keine Mehrheit fand. Hauptproblem ist der Widerstand der britischen Abgeordneten gegen den Backstop. (aeg/sda/dpa)

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2Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Markus97 06.02.2019 11:09
    Highlight Highlight «mit Freude empfangen und hören, was sie zu sagen hat»

    Zynischer gehts nicht mehr. 😂
  • Sophia 06.02.2019 10:26
    Highlight Highlight Bis vor kurzer Zeit hatte die May gesagt, der Vertrag, den sie ausgehandelt hatte, sei die einzige und bestmögliche Lösung. Was will sie jetzt noch aushandeln?

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