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Oberstes Gericht in Spanien suspendiert Puigdemont als Abgeordneten



Das Oberste Gericht in Spanien hat den katalanischen Ex-Regionalpräsidenten Carles Puigdemont und fünf weitere Separatisten als Abgeordnete suspendiert. Neben Puigdemont handelt es sich um den inhaftierten früheren Vizeregierungschef Oriol Junqueras und vier weitere Politiker der Konfliktregion, die seit Herbst in U-Haft sitzen.

Dies teilte der zuständige Richter Pablo Llarena am Dienstag mit. Das Parlament in Barcelona habe aber die Möglichkeit, die sechs Politiker durch andere Abgeordnete zu ersetzen, die nicht wegen des Vorwurfs der Rebellion angeklagt seien, hiess es.

epa06676566 Former Catalan president Carles Puigdemont looks on during a working meeting with members of his parliamentary group, Junts per Catalunya, in Berlin, Germany, 18 April 2018. Puigdemont and the Catalan political platform centered around him discussed further plans on proposing a president for the Catalonian Government and avoid new elections. Puigdemont resides in Berlin because he is still formally in detention and may not leave Germany until German justice decides on his extradition to Spain according to a European arrest warrant.  EPA/FELIPE TRUEBA

Keine einfache Zeit für Carles Puigdemont. Bild: EPA/EPA

Llarenas Untersuchung zu den Vorgängen beim verbotenen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien im vergangenen Herbst und einem daraus resultierenden Unabhängigkeitsbeschluss sei damit abgeschlossen, berichtete die Zeitung «El País». Künftig sei nun die Kammer zuständig, die den Separatisten ab Ende 2018 oder Anfang 2019 den Prozess machen werde.

Puigdemont hält sich weiter in Deutschland auf, wo er auf eine Entscheidung der Justiz in Schleswig-Holstein über seine Auslieferung nach Spanien wartet. Mehrere seiner Mitstreiter waren ebenfalls ins Exil gegangen, andere sitzen in Spanien im Gefängnis. (sda/dpa)

Er will Unabhängigkeit – Wer ist der Präsident Kataloniens?

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