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Iranian President Hassan Rouhani waves to his supporters upon arrival in a campaign rally for May 19 presidential election in Tehran, Iran, Saturday, May 13, 2017. Iran's President Hassan Rouhani has said that Friday's presidential election will place the country at a critical juncture, and its people must choose between peace or tension. Speaking Saturday to tens of thousands of his supporters at Tehran's Azadi Stadium, his biggest campaign rally thus far, Rouhani said,

Rohani selbst hält sich zugute, den Menschen wieder Zuversicht und Hoffnung gegeben zu haben. Bild: Ebrahim Noroozi/AP/KEYSTONE

Hassan Rohani: Der neue alte Präsident des Irans

Der moderate Kleriker Hassan Rohani hat es geschafft. Nach seinem Sieg bei der Präsidentenwahl im Iran kann er für weitere vier Jahre im Amt bleiben.



In seiner ersten Amtszeit hat er vieles erreicht – vieles aber auch nicht. Mit dem Wiener Atomabkommen von 2015 und dem Ende der Wirtschaftssanktionen nach mehr als zehn Jahren hat der 68-Jährige jedenfalls politisch und wirtschaftlich vieles verbessert.

Für ihn war es besonders wichtig, das international schlechte Image des Gottesstaates zu verbessern. Nach dem Atomabkommen fliesst das Öl wieder. Der Westen spricht wieder mit dem Iran und gesellschaftlich ist das Land liberaler geworden. Rohani selbst hält sich zugute, den Menschen – vor allem den Jugendlichen – wieder Zuversicht und Hoffnung gegeben zu haben.

Nur die bisherige Wirtschaftsbilanz des 1948 in Sorcheh im Zentraliran geborenen Klerikers ist nicht gerade rosig. Der Ölexport läuft zwar wieder, aber die von ihm versprochene wirtschaftliche Wende ist ausgeblieben.

Sein Problem sind die grossen europäischen Banken, die wegen der US-Sanktionen ausserhalb des Atomabkommens die Handelsprojekte mit dem Westen nicht finanzieren wollen. Damit konnte Rohani sein Versprechen, neue Arbeitsplätze zu schaffen, nicht umsetzen.

Veränderungen unter Erwartungen

Auch aussenpolitisch ist der Iran noch längst nicht der von Rohani erhoffte zuverlässige Partner des Westens. Das liegt vor allem an der iranischen Anti-Israel-Politik sowie der Unterstützung für Präsident Baschar al-Assad im Syrien-Konflikt.

Innenpolitisch blieben die liberalen Veränderungen unter den Erwartungen zurück. Statt der Freilassung der politischen Gefangene sind weitere hinzugekommen. Gegen die Hardliner in der Justiz kommt Rohani nicht an.

Rohani ist sich bewusst, dass er seinen Anhängern noch sehr viel schuldig ist. Die Versprechen will er nun in seiner zweiten Amtszeit umsetzen. Dazu gehören insbesondere mehr Freiheiten. Dafür muss er sich aber gegen die einflussreiche Justiz durchsetzen. Gegen die war er in seinen ersten vier Jahren machtlos. (viw/sda/dpa)

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quelle: ap/ap / ebrahim noroozi
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