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Abstimmung über neuen Namen Mazedoniens gescheitert

30.09.2018, 19:5101.10.2018, 08:26

Die Volksabstimmung in Mazedonien zur Weichenstellung für die Westintegration des kleinen Balkanlandes ist gescheitert. An der Abstimmung hätten sich nur rund 34 Prozent der 1,8 Millionen Wahlberechtigten beteiligt.

Das berichtete die staatliche Wahlkommission am Sonntagabend eine halbe Stunde vor Schliessung der Wahllokale in Skopje. Für eine Gültigkeit des Referendums hätten mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten teilnehmen müssen.

Bei der Entscheidung ging es um die vom Nachbarn Griechenland erzwungene Änderung des Staatsnamens, der in Zukunft Nord-Mazedonien heissen sollte. Athen hatte fast drei Jahrzehnte lang jede Annäherung des Balkanstaates an die Nato und EU blockiert, um Skopje zum Einlenken zu bewegen.

Begründet wurde diese Position mit der gleichnamigen nordgriechischen Provinz. Nach einem Ja zum neuen Namen sollte Mazedonien schnell 30. Mitglied der NATO werden, hatten die USA angekündigt. Auch die EU, deren Beitrittskandidat Mazedonien seit 2005 ist, wollte Verhandlungen aufnehmen.

Möglicher Ausweg im Parlament

Auch wenn das Referendum ungültig ist, könnte es doch im Parlament des Landes einen Ausweg geben. Da die Abstimmung nicht bindend sondern nur «beratend» war, kann die Volksvertretung mit Zweidrittelmehrheit das entsprechende Abkommen mit Griechenland über den neuen Namen annehmen.

Doch zuletzt hatten nur 69 der 120 Abgeordneten für den Vertrag gestimmt. 80 wären erforderlich. Die Opposition lehnt den neuen Staatsnamen strikt ab, weil ihrer Meinung nach damit die nationale Identität Mazedoniens aufgegeben wird.

Staatschef Gjorge Ivanov hatte zum Boykott der Abstimmung aufgerufen und die geplante Umbenennung seines Landes in «Republik Nord-Mazedonien» am Donnerstag vor der UNO-Vollversammlung als «politischen Selbstmord» kritisiert. Er selber werde nicht abstimmen.

Damit erntete er Kritik der EU-Kommission. Politische Führungspersönlichkeiten seien verpflichtet, Menschen zur Teilnahme an demokratischen Prozessen zu ermutigen, sagte Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Freitag in Brüssel. (sda/dpa/afp/bal)

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