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Abstimmung über neuen Namen Mazedoniens gescheitert



Die Volksabstimmung in Mazedonien zur Weichenstellung für die Westintegration des kleinen Balkanlandes ist gescheitert. An der Abstimmung hätten sich nur rund 34 Prozent der 1,8 Millionen Wahlberechtigten beteiligt.

Das berichtete die staatliche Wahlkommission am Sonntagabend eine halbe Stunde vor Schliessung der Wahllokale in Skopje. Für eine Gültigkeit des Referendums hätten mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten teilnehmen müssen.

Bei der Entscheidung ging es um die vom Nachbarn Griechenland erzwungene Änderung des Staatsnamens, der in Zukunft Nord-Mazedonien heissen sollte. Athen hatte fast drei Jahrzehnte lang jede Annäherung des Balkanstaates an die Nato und EU blockiert, um Skopje zum Einlenken zu bewegen.

Begründet wurde diese Position mit der gleichnamigen nordgriechischen Provinz. Nach einem Ja zum neuen Namen sollte Mazedonien schnell 30. Mitglied der NATO werden, hatten die USA angekündigt. Auch die EU, deren Beitrittskandidat Mazedonien seit 2005 ist, wollte Verhandlungen aufnehmen.

Möglicher Ausweg im Parlament

Auch wenn das Referendum ungültig ist, könnte es doch im Parlament des Landes einen Ausweg geben. Da die Abstimmung nicht bindend sondern nur «beratend» war, kann die Volksvertretung mit Zweidrittelmehrheit das entsprechende Abkommen mit Griechenland über den neuen Namen annehmen.

Doch zuletzt hatten nur 69 der 120 Abgeordneten für den Vertrag gestimmt. 80 wären erforderlich. Die Opposition lehnt den neuen Staatsnamen strikt ab, weil ihrer Meinung nach damit die nationale Identität Mazedoniens aufgegeben wird.

Staatschef Gjorge Ivanov hatte zum Boykott der Abstimmung aufgerufen und die geplante Umbenennung seines Landes in «Republik Nord-Mazedonien» am Donnerstag vor der UNO-Vollversammlung als «politischen Selbstmord» kritisiert. Er selber werde nicht abstimmen.

Damit erntete er Kritik der EU-Kommission. Politische Führungspersönlichkeiten seien verpflichtet, Menschen zur Teilnahme an demokratischen Prozessen zu ermutigen, sagte Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Freitag in Brüssel. (sda/dpa/afp/bal)

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23Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • PaLve! 01.10.2018 16:55
    Highlight Highlight Der ganze Staat Mazedonien basiert nur auf politischen Mitteln zum Zweck und eingetrichtertem, erfundenem Nationalismus. Es waren vorallem Kommunisten aus dem sowjetischen Komintern und Stalin die dafür sorgten, dass Mazedonien gegründet wurde. Die slawische Kultur (wie die Sprache auch) Mazedoniens ist bulgarisch, die muslimische albanisch und der Name des Staates griechisch.
  • Nonqi 30.09.2018 23:52
    Highlight Highlight Sich mit einer falschen Identität die Zukunft verbauen und dann noch stolz sein. Mol, guet gmacht😅
    • Fly Boy Tschoko 01.10.2018 06:20
      Highlight Highlight Aber ich meine common Griechenland. Es geht ja nur um eine Region Griechenlands. Sehe nicht ein wie dies die Griechen stören kann.
  • Papa Swappa 30.09.2018 23:31
    Highlight Highlight So mal ganz ohne Vorbelastung von aussen betrachtet - ein Land zu nötigen sich "Nord-Mazedonien" zu nennen oder eine Region vielleicht stattdessen z.B. in "Süd-Mazedonien" unzunennen - was schmerzt wohl mehr?
    Ich mag die Griechen, wirklich, ich mag auch die griechische Region Mazedonien und war mehrere male dort, aber come on...
  • Ueli der Knecht 30.09.2018 20:55
    Highlight Highlight "Möglicher Ausweg im Parlament
    (...) kann die Volksvertretung mit Zweidrittelmehrheit das entsprechende Abkommen (...) über den neuen Namen annehmen."

    Wenn der EU oder NATO demokratische Entscheide nicht passen, dann behauptet man einfach, sie seien ungültig und/oder undemokratisch, und dreht sie (mit gekauften Politiker oder mit Druck und Gewalt) um:

    "...erntete Kritik der EU-Kommission. Politische Führungspersönlichkeiten seien verpflichtet, Menschen zur Teilnahme an demokratischen Prozessen zu ermutigen, sagte Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Freitag in Brüssel."
    • Neruda 01.10.2018 00:13
      Highlight Highlight Du weisst schon, dass die Stimmbeteilung bei etwa gleich viel Prozent wie bei uns liegt? Und es werden bis zu 90% Zustimmung erwartet. Da kann man noch lang von wegen Boykott schreien. Kann bei uns ja auch niemand kommen. Man stelle sich bei uns eine 50% Hürde vor, dann könnten wir die Abstimmungen ja gleich einstellen xD
    • ujay 01.10.2018 05:28
      Highlight Highlight @Ueli. Falsch. Die Mazedonische Verfassung sieht vor, dass mindestens 50% der Wahlberechtigten abstimmen müssen, sonst ist die Wahl ungültig. Nix da mit EU und NATO.
      Einfach mal so dahergeplappert?
    • DerTaran 01.10.2018 08:47
      Highlight Highlight Das Mehrheit hat nicht immer recht, aber sie muss dann eben auch mit den Konsequenzen leben.
    Weitere Antworten anzeigen
  • El Vals del Obrero 30.09.2018 19:59
    Highlight Highlight Sowas Bescheuertes, die Nationalismen. Als ob diese beide Länder keine anderen Probleme hätten (oder gerade deswegen, als Ablenkung).

    Ist etwa so, wie wenn die Schweiz und Deutschland wegen der "Sächsischen Schweiz" Konflikte hätten.
    • KeineSchlafmützeBeimFahren 30.09.2018 22:11
      Highlight Highlight Wärst du informiert in der Sache (nicht nur über Wikipedia), würdest du wissen, dass da mehr ist als nur der griechische oder mazedonische Nationalismus.
    • Joe Smith 30.09.2018 22:18
      Highlight Highlight Kleiner Unterschied: «Sächsische Schweiz» ist kein offizieller Begriff. Wie wohl die Schweiz reagieren würde, wenn sich ein neugegründetes Nachbarland z. B. «Helvetien» nennen würde?
    • jk8 30.09.2018 22:26
      Highlight Highlight Was ist denn da noch mehr @Erdling?
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