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Ramaphosa übernimmt in Südafrika nach Zumas Rücktritt

Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat unter dem Druck der Regierungspartei ANC seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Für ihn übernimmt Cyril Ramaphosa.



In Südafrika hat sich ein Machtwechsel vollzogen: Nach dem Rücktritt von Präsident Jacob Zuma übernimmt sein bisheriger Stellvertreter Cyril Ramaphosa die Regierungsgeschäfte.

Der 65-Jährige amtiert zunächst nur kommissarisch. Er soll aber schon am Freitag im Parlament in Kapstadt als neuer Staatschef vereidigt werden. Ramaphosa, der als Unternehmer ein Millionenvermögen angehäuft hat, steht im Ruf, ein pragmatischer Managertyp zu sein.

epa06521176 (FILE) - New ANC President Cyril Ramaphosa  during the 54th ANC National Conference held at the NASREC Convention Centre, Johannesburg , South Africa, 18 December 2017 (reissued 13 February 2018). ANC secretary general Magashule on 13 February 2018 said that Ramaphosa should become president to succeed incumbent Jacob Zuma.  EPA/KIM LUDBROOK *** Local Caption *** 53967392

Cyril Ramaphosa übernimmt. Bild: EPA/EPA

Auf Ramaphosa warten grosse Herausforderungen: Als Präsident wird er Südafrika mit seinen rund 55 Millionen Einwohnern wieder auf Kurs bringen müssen. Südafrika ist der am meisten entwickelte Staat des Kontinents, doch die Kluft zwischen Arm und Reich, eine Arbeitslosenquote von fast 28 Prozent und zahlreichen Korruptionsenthüllungen haben für grosse Unzufriedenheit gesorgt.

Zuma hatte am Mittwochabend unter dem Druck der Regierungspartei ANC nach rund neun Jahren an der Macht seinen Rücktritt erklärt. Damit kam der von Korruptionsskandalen belastete Präsident einem für Donnerstag geplanten Misstrauensvotum im Parlament zuvor. Der 75-jährige Zuma sagte am Mittwochabend in Pretoria, er sei stolz darauf, für den Afrikanischen Nationalkongress (ANC) gegen «Jahrhunderte andauernde Brutalität der weissen Minderheit» gekämpft zu haben.

Gegenwehr bei Absetzung

Zuma erklärte, er verstehe nicht, wieso die Partei am Dienstag seinen sofortigen Rücktritt gefordert habe, aber er füge sich dem Willen der Organisation. «Der ANC darf nie in meinem Namen gespalten werden», sagte er.

South African President Jacob Zuma leaves after addressing the the nation and the press at the government's Union Buildings in Pretoria, South Africa, Wednesday, Feb. 14, 2018. Zuma resigned on Wednesday in the televised address to the nation, ending a turbulent tenure marred by corruption scandals that sapped the popularity of the ruling African National Congress and hurt one of Africa's biggest economies. (AP Photo/Themba Hadebe)

Jacob Uma tritt ab. Bild: AP/AP

Noch am Mittwochnachmittag hatte sich Zuma gegen seine Absetzung gewehrt. «Niemand hat mir eine Erklärung gegeben, was ich getan haben soll. Ich finde das unfair, sehr unfair», sagte Zuma. Seine zweite Amtszeit wäre eigentlich erst mit den nächsten Wahlen 2019 zu Ende gegangen. Die Partei rechnet sich aber mit Ramaphosa, der im Dezember zum Vorsitzenden gewählt wurde, bessere Chancen aus.

Die ANC-Abgeordneten wollten Zuma am Donnerstag zusammen mit der Opposition abwählen. Einen solchen Vorgang hätte es in der jungen Geschichte Südafrikas als Demokratie seit 1994 zum ersten Mal gegeben. Zuma gehörte zu den Anti-Apartheid-Kämpfern, die in den Jahrzehnten davor gegen das weisse, rassistische Minderheitsregime gekämpft hatten. Nach dem Umbruch in den 1990er-Jahren machte Zuma schnell Karriere – er wurde Minister, Vizepräsident und dann 2009 auch Staatschef.

Korruptionsvorwürfe im Raum

Zumas Präsidentschaft wurde jedoch seit geraumer Zeit überschattet von Vorwürfen, er habe einer Unternehmerfamilie Geschäfte zugeschustert und ihnen unzulässig Einfluss auf die Politik gewährt – bis hin zur Ernennung von Ministern und Managern staatlicher Unternehmen. Trotz schwerer Vorwürfe der unabhängigen Antikorruptionsbehörde wurde Zuma bisher nicht angeklagt. Der Staatschef bestreitet alle Vorwürfe.

Ramaphosa war seit 2014 Vizepräsident. Er schaffte es jedoch, nicht von Zumas Skandalen belastet zu werden. Er war lange Jahre Anti-Apartheid-Aktivist und stieg in den 1980er Jahren zum wichtigsten Gewerkschaftsführer des Landes auf. Nach dem Ende der Apartheid galt er als Kronprinz von ANC-Chef Nelson Mandela, der 1994 Südafrikas erster demokratisch gewählter Präsident wurde. Als Mandela ihn bei der Nachfolge überging, zog sich Ramaphosa 1997 weitestgehend aus der Politik zurück. (sda/dpa)

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