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Iran: Europäer warnen vor Aushöhlung des Atomabkommens

epa07687228 (FILE) - A handout file picture made available by the Iranian Presidency Office shows Iranian President Hassan Rouhani visiting the Bushehr nuclear power plant in the city of Bushehr, sout ...
Irans Präsident Hassan Ruhani besucht das Kernkraftwerk in Bushehr (Archivbild 2015)Bild: EPA

Europäer warnen Iran vor Aushöhlung des Atomabkommens

02.07.2019, 22:54
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Die Aussenminister Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens sowie die EU-Aussenbeauftragte haben den Iran im Atomstreit aufgerufen, die zulässige Uranmenge wieder einzuhalten.

Sie seien «äusserst besorgt» über Irans Bekanntmachung, dass das Land die im Wiener Atomabkommen festgelegte Begrenzung von Beständen an niedrig angereichertem Uran überschritten hat, hiess es in einer gemeinsamen Erklärung, die das Auswärtige Amt am Dienstagabend verbreitete.

«Wir rufen Iran nachdrücklich auf, seinen Schritt rückgängig zu machen und von weiteren Massnahmen abzusehen, die die Nuklearvereinbarung aushöhlen.»

Die Aussenminister warnten: «Wir haben konsequent und deutlich darauf hingewiesen, dass unser Festhalten an der Nuklearvereinbarung von ihrer vollständigen Einhaltung durch Iran abhängt.» Sie prüften nun «mit Dringlichkeit» und in enger Abstimmung mit den anderen Teilnehmern des Abkommens «die nächsten Schritte im Rahmen der Vereinbarung».

Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vom Montag hat der Iran erstmals die Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte überschritten. Nach dem Atomabkommen liegt die vorgeschriebene Obergrenze bei 300 Kilogramm.

Die Vereinbarung von 2015 soll dazu dienen, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. Neben der Obergrenze bei den erlaubten Vorräten muss der Iran auch die Auflage beachten, dass er sein Uran nicht höher als 3.67 Prozent anreichern darf. Diese zweite Auflage will Teheran nach bisherigen Angaben am kommenden Sonntag (7. Juli) verletzen.

Damit reagiert Teheran vor allem auf die Sanktionspolitik der USA. Die US-Regierung hatte sich unter Donald Trump 2018 aus dem Abkommen zurückgezogen und hat seitdem immer stärker an der Sanktionsschraube gedreht. (sda/dpa)

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