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epa04496733 A Palestinian shepherd grazes sheep near the East Jerusalem neighborhood called in Hebrew 'Har Homa' and Arabic as 'Jabal abu Ghneim,' East Jerusalem, Israel, 20 November 2014. According to media reports the US Government has criticised the Israeli Governments announcement, 19 November, that 50 new housing units will be built in the neighborhood, annexed to Jerusalem from the West Bank after the June 1967 War, which comes at a time of extreme tension between Israelis and Palestinians.  EPA/ABIR SULTAN

Ein palästinensischer Hirte vor der israelischen Siedlung Har Homa im östlichen Jerusalem. Bild: ABIR SULTAN/EPA/KEYSTONE

Palästina

Israel verstärkt Siedlungsbau in den besetzten Gebieten

Israel schafft Tatsachen im Westjordanland: Im vergangenen Jahr hat die Zahl der Ausschreibungen für Siedlungsbauten laut einem Bericht einen neuen Rekordstand erreicht.

Ein Artikel von

Spiegel Online

Israel hat den Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland im vergangenen Jahr deutlich forciert. Laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Peace Now ist 2014 mit dem Bau von 3100 Wohneinheiten begonnen worden. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet das einen Anstieg von 40 Prozent.

Die Zahl der Ausschreibungen für den Wohnungsbau in den israelischen Siedlungen habe mit 4485 den höchsten Stand seit zehn Jahren erreicht.

Die internationale Staatengemeinschaft betrachtet sämtliche Siedlungen in den besetzten Gebieten als völkerrechtswidrig. Israel sieht das anders und erkennt nur Bauten als illegal an, die nicht offiziell von zivilen und militärischen Behörden genehmigt wurden. Laut Peace Now wurden 2014 neue Wohnungen in diesen sogenannten wilden Siedlungen errichtet.

Seit Beginn der dritten Amtszeit von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu im Mai 2013 wurden insgesamt mehr als 10'000 Wohnungen in 41 Siedlungen errichtet. Diese befänden sich vor allem in isoliert gelegenen Ortschaften – also nicht in grösseren Siedlungsblöcken, die Israel im Rahmen einer künftigen Friedensregelung ohnehin annektieren will.

FILE - In this Nov. 2, 2011 file photo, a worker stands by construction materials to unload at a new housing unit in the east Jerusalem neighborhood of Har Homa. U.S. criticism of Israel's settlement policies has slowed down construction in the West Bank, Israel's defense minister, Moshe Yaalon said in comments broadcast Wednesday, Dec. 10. 2014,  adding that he hopes the slowdown will be

November 2011: Ein Bauarbeiter bringt Baumaterial in die Nachbarschaft Har Homas in Ostjerusalem. Bild: Sebastian Scheiner/AP/KEYSTONE

«All diese Zahlen beweisen, dass Benjamin Netanyahu alles tut, um am Boden Fakten zu schaffen, um eine Zwei-Staaten-Lösung unmöglich zu machen», sagte die Peace-Now-Vertreterin Hagit Ofran. Sie hoffe, dass die Wähler diese Tatsache bei der Parlamentswahl am 17. März berücksichtigen würden.

Die Frage der Siedlungen sowie der vollkommen blockierten Verhandlungen mit den Palästinensern spielt bisher kaum eine Rolle im Wahlkampf. Erst im Januar kündigte Israel trotz scharfer Kritik der USA und der Palästinenser den Bau von 450 weiteren Siedlerwohnungen im Westjordanland an.

Nach Angaben des israelischen Innenministeriums vom Januar dieses Jahres leben derzeit mehr als 750'000 Siedler im Westjordanland und in Ostjerusalem.

(syd/AFP/dpa/Reuters)



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