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Ukraine-Ticker: Nato beschliesst Operationsplan für Ukraine-Hilfe

A Ukrainian soldier, aka Borchik, of the ACHILLES battalion of the 92nd brigade, operates a suicide FPV drone over Russian positions in Kharkiv region, Ukraine, Sunday, May 12, 2024. (AP Photo/Evgeniy ...
Ein ukrainischer Soldat steuert eine Drohne.Bild: keystone
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Nato-Operationsplan für Ukraine ++ G7 will russische Gelder für Ukraine-Hilfe nutzen

Die aktuellsten News zum Ukraine-Krieg im Liveticker.
11.06.2024, 10:1313.06.2024, 15:06
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  • Im Februar 2022 befahl der russische Präsident, Wladimir Putin, einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zunächst wurde das gesamte Staatsgebiet des Nachbarlandes angegriffen, mittlerweile konzentrieren sich die Kampfhandlungen auf den Osten.
  • Die ukrainische Gegenoffensive, um besetztes Gebiet zu befreien, blieb stecken. Die russische Armee greift weiter an. Besonders unter Druck steht die ukrainische Armee im östlichen Donezker Gebiet bei der Stadt Awdijiwka, die sie aufgeben musste.
  • Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nun öffentlich vor einer bevorstehenden Ausweitung der russischen Angriffe gewarnt.
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15:03
Nato beschliesst Operationsplan für Ukraine-Unterstützung
Die Nato-Staaten haben einen Operationsplan für den Ausbau der Unterstützung der Ukraine beschlossen. Das Dokument wurde am Donnerstag am Rande eines Verteidigungsministertreffens in einem schriftlichen Verfahren angenommen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Bündniskreisen erfuhr. Bei dem Projekt geht es insbesondere darum, dass die Nato künftig die internationale Koordinierung von Waffenlieferungen und Ausbildungsaktivitäten für die ukrainischen Streitkräfte übernehmen will. (sda/dpa)
11:54
Beschlossene Sache: G7-Staaten wollen russisches Staatsvermögen für Ukraine-Hilfe nutzen
Die Ukraine bekommt für ihren Abwehrkampf gegen Russland ein neues riesiges Unterstützungspaket der Gruppe der führenden demokratischen Industrienationen (G7). Unterhändler der Staats- und Regierungschefs der G7 verständigten sich beim Gipfel im süditalienischen Apulien darauf, mithilfe von Zinsen aus eingefrorenem russischen Staatsvermögen ein Kreditpaket im Umfang von etwa 50 Milliarden US-Dollar (etwa 47 Mrd. Euro) zu finanzieren, wie mehrere Diplomaten am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur sagten. Das Geld soll bis Ende des Jahres zur Verfügung gestellt werden.

Mit den Milliarden soll die Ukraine ihre Verteidigung gegen Russland stärken, den Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur bezahlen und mögliche finanzielle Engpässe im ukrainischen Staatshaushalt ausgleichen.

Die Pläne wurden entwickelt, um Zinserträge aus eingefrorenem russischen Staatsvermögen noch effektiver zu nutzen. Die EU-Staaten hatten zuletzt bereits entschieden, sie direkt für die Finanzierung von Militärhilfen für die Ukraine bereitzustellen. Über den sogenannten Kredithebel kann die Wirkung nun noch einmal deutlich erhöht werden. (sda/dpa)
10:52
«Sehr gute Fortschritte» für G7-Einigung zu russischem Vermögen
Die US-Regierung sieht die Verhandlungen über eine Nutzung von eingefrorenem russischen Staatsvermögen zugunsten der Ukraine kurz vor einem Abschluss. «Die G7-Delegationen haben sehr gute Fortschritte gemacht, um eine Einigung zu erzielen» , sagte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, am Donnerstag kurz vor dem offiziellen Start des G7-Gipfels in Süditalien. Die US-Regierung hoffe, dass bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag eine gemeinsame Vision für das weitere Vorgehen zustande komme. «Wir stehen hier kurz vor einem guten Ergebnis.»

Wie ein ranghoher EU-Beamter vorab sagte, soll beim Gipfel vereinbart werden, mit Zinsen aus eingefrorenem russischen Staatsvermögen einen Kredit in Höhe von 50 Milliarden US-Dollar (etwa 47 Mrd. Euro) für die Ukraine zu finanzieren. (sda/dpa)
Italian Prime Minister Giorgia Meloni arrives to a G7 world leaders summit at Borgo Egnazia, Italy, Thursday, June 13, 2024. (AP Photo/Luca Bruno)
Giorgia Meloni
Bild: keystone
7:12
Deutsche Regierung blockiert Fortschritte bei Russland-Sanktionen der EU
Die deutsche Bundesregierung blockiert nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Fortschritte in den Verhandlungen über das nächste Paket mit Russland-Sanktionen der EU. Nach Angaben von Diplomaten in Brüssel sind deutsche Bedenken und Änderungswünsche ein entscheidender Grund dafür, dass die Sanktionsplanungen bislang nicht zum Abschluss gebracht werden konnten. Zuletzt habe es sich angefühlt, als ob Deutschland das neue Ungarn sei, sagte ein EU-Beamter in Anspielung darauf, dass die Budapester Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán in der Vergangenheit immer wieder Entscheidungen für Russland-Sanktionen verzögert hatte.

Mit den geplanten neuen EU-Strafmassnahmen soll insbesondere gegen die Umgehung von bereits bestehenden Sanktionen vorgegangen werden. Diese führt beispielsweise dazu, dass Russlands Rüstungsindustrie noch immer westliche Technologie nutzen kann, um Waffen für den Krieg gegen die Ukraine herzustellen.

Zudem ist geplant, erstmals scharfe EU-Sanktionen gegen Russlands milliardenschwere Geschäfte mit Flüssigerdgas (LNG) zu verhängen. Nach Angaben von Diplomaten will die Europäische Kommission verbieten lassen, dass Häfen wie der im belgischen Zeebrugge zur Verschiffung von russischem LNG in Drittstaaten genutzt werden. Dies soll dann dazu führen, dass Russland wegen mangelnder Transportkapazitäten weniger Flüssigerdgas verkaufen und weniger Geld in seinen Angriffskrieg stecken kann.

Die deutschen Vorbehalte gegen die Pläne beziehen sich nach Angaben von EU-Diplomaten vor allem auf Massnahmen, die eine Umgehung von EU-Sanktionen erschweren sollen. Demnach fordert die Bundesregierung unter anderem, eine geplante Regel zur Haftung von Zweigniederlassungen von Unternehmen bei Verstössen auf bestimmte Güter einzugrenzen oder ganz zu streichen. Hintergrund ist offensichtlich die Befürchtung, dass sonst deutsche Unternehmen für Sanktionsverstösse verantwortlich gemacht werden könnten.

Zudem erachtet die Bundesregierung nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bestimmte Berichtspflichten als überflüssig und will erreichen, dass eine Massnahme abgeschwächt wird, die die Nutzung des russischen SPFS-Systems zum Austausch elektronischer Nachrichten zu Finanztransaktionen weiter einschränken soll. (sda/dpa)
German Chancellor Olaf Scholz attends the cabinet meeting at the chancellery in Berlin, Germany, Wednesday, June 12, 2024. (AP Photo/Ebrahim Noroozi)
Olaf Scholz
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21:15
Selenskyj zu Besuch in Saudi-Arabien
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu Gesprächen in Saudi-Arabien eingetroffen. Bei einem Treffen mit Kronprinz Mohammed bin Salman sei es auch um die Vorbereitungen zum Friedensgipfel in der Schweiz gegangen, teilte Selenskyj am Mittwoch in sozialen Netzwerken mit. Eigentlich wurde der ukrainische Präsident bereits Anfang Juni in Riad erwartet. Dann aber hiess es aus Diplomatenkreisen, dass Saudi-Arabien nicht an dem Gipfel in der Schweiz teilnehmen wolle, weil Russland nicht dabei sei.

Selenskyj dankte bin Salman für seine Unterstützung der Ukraine und Bemühungen zur Vermittlung. Bei dem Treffen hätten sie die erwarteten Ergebnisse der Friedenskonferenz und Möglichkeiten zu deren Umsetzung diskutiert, schrieb Selenskyj. Aus den Aussagen geht aber nicht hervor, ob Saudi-Arabien tatsächlich am 15. und 16. Juni eine Delegation ins schweizerische Bürgenstock bei Luzern schicken wird, um am Gipfel teilzunehmen. (sda/dpa)
epa11406472 A handout photo made available by the Ukrainian Presidential Press Service shows Saudi Crown Prince Mohammed bin Salman (R) meeting with Ukrainian President Volodymyr Zelensky in Jeddah, S ...
Bild: keystone
19:55
Madonna wirbt für Bürgenstock-Konferenz und Schutz der Kinder
Popstar Madonna hat am Mittwoch in einem Instagram-Post für die Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock NW geworben. Das Gipfeltreffen wolle einen Ende des Krieges einleiten und damit die Rückkehr von 19'000 Kindern, welche ihren Familien entrissen und nach Russland verschleppt wurden.

Sei es in der Ukraine, Palästina, Israel, Jemen, Syrien, Nigeria oder an vielen anderen Orten weltweit: Wo immer Kriege herrsche, müssten Kinder leiden, schrieb Madonna. Man müsse sich nicht über alles einig sein. Dass Kinder schutzbedürftig seien, darüber dürften sich aber alle einig sein. (sda)
19:50
Stoltenberg appelliert an Nato-Staaten wegen Ukraine-Plan
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Verteidigungsminister des Bündnisses dazu aufgerufen, bei ihrem Treffen am Donnerstag und Freitag dem geplanten Ausbau der Nato-Unterstützung für die Ukraine zuzustimmen. «Auf dieser Tagung erwarte ich, dass die Minister einen Plan genehmigen werden, wonach die Nato die Koordinierung der Sicherheitshilfe und der Ausbildung für die Ukraine übernimmt», sagte Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel. Als möglichen Tag für einen solchen Beschluss nannte er diesen Freitag.

Die Pläne seien zusammen mit einem langfristigen finanziellen Engagement ein Schlüsselelement des Pakets für die Ukraine beim nächsten Bündnisgipfel im Juli in Washington, sagte Stoltenberg. Seit dem vollständigen Einmarsch Russlands im Jahr 2022 hätten die Bündnispartner der Ukraine jedes Jahr 40 Milliarden Euro militärische Unterstützung zur Verfügung gestellt. «Wir müssen dieses Unterstützungsniveau als Minimum beibehalten - und zwar so lange wie nötig», so Stoltenberg. (sda/dpa)
epa11405290 NATO Secretary General Jens Stoltenberg speaks during a joint press conference with Hungarian Prime Minister Viktor Orban (not pictured) following their meeting at the government headquart ...
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19:49
Litauen liefert gepanzerte Fahrzeuge an die Ukraine
Litauen wird die Ukraine mit weiterer Militärhilfe im Abwehrkampf gegen Russland unterstützen. Die Regierung des baltischen EU- und Nato-Staates beschloss am Mittwoch die Lieferung von 14 gepanzerten Fahrzeugen vom Typ M113. Die Mannschaftstransporter sollen in dieser Woche in der Ukraine eintreffen und die Fähigkeiten der ukrainischen Armee im Bereich der Minenräumung stärken, teilte das Verteidigungsministerium in Vilnius mit. (sda/dpa)
18:41
Ukrainischer Grenzschutz hindert 20 Männer an der Flucht ins Ausland
Der ukrainische Grenzschutz hat 20 wehrpflichtige Männer in der Westukraine an der Flucht aus dem kriegsgeplagten Land über die grüne Grenze gehindert. Einer Mitteilung vom Mittwoch zufolge wurden 13 Wehrpflichtige in einem Waldstück in der Nähe der Grenze zur Republik Moldau im Gebiet Winnyzja aufgegriffen. Die aus verschiedenen ukrainischen Regionen stammenden Männer hatten demnach einem Fluchthelfer jeweils umgerechnet über 1800 Euro bezahlt. Sie seien von diesem aber zuletzt im Stich gelassen worden, heisst es.

Im benachbarten Gebiet Bukowina wurden einer anderen Mitteilung zufolge zudem sieben weitere Männer an einer Flucht nach Rumänien gehindert. Diese hätten ihrem ortskundigen Fluchthelfer umgerechnet jeweils zwischen 4600 und über 9200 Euro für dessen Dienste gezahlt.

Zudem fanden Grenzschützer im Gebiet Transkarpatien einen ertrunkenen Mann im Grenzfluss Tyssa (Theiss) an der ungarischen Grenze. Es war offiziellen Angaben zufolge der 35. im Fluss Ertrunkene auf ukrainischer Seite seit Kriegsbeginn. Im gleichen Gebiet ist Medienberichten zufolge einer Gruppe von 18 Männern die Flucht ins benachbarte Ungarn gelungen. Eine Drohne des Grenzschutzes entdeckte demnach nur noch einen zurückgelassenen Kleinbus und ein Loch im Grenzzaun.
18:30
Biden und Selenskyj wollen bei G7 Sicherheitsabkommen unterzeichnen
US-Präsident Joe Biden und sein ukrainischer Kollege Wolodymyr Selenskyj wollen am Donnerstag am Rande des G7-Gipfels in Italien ein bilaterales Sicherheitsabkommen beider Länder unterzeichnen. Das kündigte Bidens Nationaler Sicherheitsberater, Jake Sullivan, am Mittwoch auf dem Flug nach Italien vor Journalisten an. 15 Länder hätten bereits entsprechende Vereinbarungen mit der Ukraine geschlossen. Nun seien auch die Verhandlungen der US-Regierung mit Kiew abgeschlossen. (sda/dpa)
17:49
Viele Tote bei russischem Luftangriff auf Krywyj Rih
Bei einem russischen Raketenangriff auf die südukrainische Industriestadt Krywyj Rih sind mindestens acht Menschen getötet worden. Über 20 weitere wurden verletzt, wie örtliche Medien am Mittwoch weiter meldeten. «Jeden Tag und jede Stunde beweist der russische Terror, dass die Ukraine gemeinsam mit den Partnern die Flugabwehr stärken muss», schrieb Präsident Wolodymyr Selenskyj in sozialen Netzwerken. Er drückte den Angehörigen der Opfer sein Mitgefühl aus. Sein Land benötige eine moderne Flugabwehr für einen grösstmöglichen Schutz der Menschen. Krywyj Rih ist die Geburtsstadt Selenskyjs. (sda/dpa)
17:26
Ukraine will weitere russische Flugabwehr auf Krim zerstört haben
Das ukrainische Militär hat eigenen Angaben nach erfolgreiche Luftangriffe gegen Flugabwehrstellungen auf der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim geführt.

Beim Militärflughafen Belbek unweit der Hafenstadt Sewastopol seien dabei mehrere mit S-300- und S-400-Systemen ausgerüstete Divisionen angegriffen worden, teilte der ukrainische Generalstab am Mittwoch bei Facebook mit. Zwei Radaranlagen seien zerstört worden. Zudem seien Munitionsvorräte explodiert. Belege dafür legte der Generalstab nicht vor.

Der von Moskau eingesetzte Gouverneur der Hafenstadt, Michail Raswoschajew hatte zuvor zwar per Telegram ukrainische Raketenangriffe bestätigt. Seinen Angaben nach sind jedoch alle anfliegenden Ziele noch in der Luft und dabei teils über dem Meer zerstört worden. (sda/dpa)
16:42
USA legen vor G7-Gipfel neues Sanktionspaket gegen Russland vor
Kurz vor dem Start des G7-Gipfels in Italien haben die USA ein neues Sanktionspaket als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vorgelegt. Die Strafmassnahmen richteten sich gegen mehr als 300 Personen und Einrichtungen, die Russland die Fortsetzung des Krieges ermöglichten, teilte die US-Regierung am Mittwoch in Washington mit. Dazu gehörten auch chinesische Firmen.

Es handele sich unter anderem um Personen und Stellen, die Russland unterstützten, Sanktionen zu umgehen und Materialien für das Schlachtfeld herzustellen, hiess es vom US-Aussenministerium. Die Vereinigten Staaten seien auch nach wie vor besorgt über das Ausmass und den Umfang der Exporte aus China, die Russlands Militärindustrie versorgten. Von den neuen Sanktionen seien ausserdem Personen betroffen, die für die Verschleppung und Umerziehung ukrainischer Kinder verantwortlich seien.

US-Aussenminister Antony Blinken erklärte, die Vereinigten Staaten nutzten auch weiter alle zur Verfügung stehenden Mittel, um Netzwerke zur Unterstützung der russischen Militärindustrie zu unterbrechen und um Russland daran zu hindern, das internationale Finanzsystem zu nutzen, um den Krieg zu führen. (sda/dpa)
US Secretary of State Antony Blinken speaks at a joint press conference with the Qatari Prime Minister Sheikh Mohammed Bin Abdulrahman al-Thani in Doha, Qatar, Wednesday, June 12, 2024. (Ibraheem Al O ...
Bild: keystone
14:46
Ukraine wehrt schweren Luftangriff auf Kiew ab
Die ukrainische Luftwaffe hat in der Nacht auf Mittwoch einen schweren russischen Luftangriff auf die Hauptstadt Kiew abgewehrt. Während die internationale Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin läuft, setzte die russische Armee den Kiewer Angaben nach Marschflugkörper, Raketen und Drohnen ein. In der Dreimillionenstadt war nachts das Feuer der Flugabwehr zu hören. Zweimal wurde Luftalarm ausgerufen mit einer Dauer von insgesamt zwei Stunden.

Durch herabstürzende Raketenteile seien ausserhalb der Stadt mehrere Brände entstanden, teilte die Militärverwaltung des Gebietes Kiew auf Telegram mit. So ging ein nicht näher bezeichnetes Industriegebäude in Flammen auf. Auch eine Tankstelle, Garagen und einige private Gebäude seien beschädigt worden. Ein Mensch sei verletzt worden.

Der Luftwaffe zufolge wurden auf Kiew vier Marschflugkörper der Typen Ch-101 und Ch-555 sowie eine Hyperschallrakete Kinschal abgefeuert.
Sie seien alle abgeschossen worden, teilte Luftwaffenkommandeur Mykola Oleschtschuk mit. Auch alle 24 über der Ukraine eingesetzten russischen Kampfdrohnen seien abgefangen worden.

Machtlos waren die Verteidiger demnach gegen eine ballistische Rakete vom Typ Iskander-M. Die Rakete habe ein ukrainisches Flugabwehrsystem im Gebiet Poltawa zerstört, teilte das russische Verteidigungsministerium in Moskau mit. Eine Drohnenaufnahme schien einen Einschlag an dem genannten Ort Polywjane im Gebiet Poltawa zu bestätigen. Das getroffene Objekt war aber nicht genau zu identifizieren.

Am Dienstag deutete sich eine weitere Verstärkung der ukrainischen Flugabwehr an. Bei seinem Besuch in Deutschland besuchte Präsident Wolodymyr Selenskyj auf einem Truppenübungsplatz in Mecklenburg-Vorpommern ukrainische Soldaten, die am Abwehrsystem Patriot ausgebildet werden. Deutschland wird bald ein drittes System zur Verfügung stellen. Nach Medienberichten werden auch die USA zum zweiten Mal ein Patriot-Verteidigungssystem an die Ukraine abgeben.
(sda/dpa)
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