Ukraine-News: Biden unterstützt weiter Verkauf von F-16 an Türkei

Liveticker

Weisses Haus: Unterstützen keine Angriffe in Russland + Biden weiter für F-16-Verkauf

Die aktuellsten News zum Ukraine-Krieg im Liveticker.

• Die von Militärexperten erwartete ukrainische Gegenoffensive gegen Russlands Truppen dürfte begonnen haben. Die Kommunikation der ukrainischen Seite darüber ist aber (wohl bewusst) widersprüchlich.
• Die Lage in der lange umkämpften Stadt Bachmut ist unklar. Die russische Privatarmee Wagner meldet die Stadt als «eingenommen». Die Ukraine weist zurück, dass sie sich komplett in russischer Hand befindet.
• Vermehrt kommt es auf russischem Territorium zu Störmanövern und Drohnenangriffen.
• Mehrere westliche Staaten wie Deutschland oder die USA haben der Ukraine schwere Kampfpanzer zur Verfügung gestellt. Auch für die Lieferung von westlichen Kampfjets wurde der Weg von den G7-Staaten freigemacht.
• Laut der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR hat der Ukraine-Krieg zur grössten Vertreibung von Menschen seit Jahrzehnten geführt. Rund 14 Millionen Menschen in der Ukraine wurden vertrieben, rund 8,3 Millionen haben im Ausland Schutz gesucht.

4:13

Weisses Haus: Unterstützen keine Angriffe innerhalb Russlands

Die US-Regierung hat nach den Drohnenangriffen auf Moskau bekräftigt, keine Angriffe innerhalb Russlands zu unterstützen. «Wir haben uns nicht nur öffentlich, sondern auch privat gegenüber den Ukrainern klar geäussert, aber wir wollen uns nicht auf Hypothesen einlassen», sagte die Sprecherin des Weissen Hauses, Karine Jean-Pierre, am Dienstag in Washington. Man sammle derzeit Informationen, um herauszufinden, was genau passiert sei. Gleichzeitig machte sie deutlich: «Wir unterstützen keine Angriffe innerhalb Russlands. Punkt.» Sie forderte Russland erneut dazu auf, den Krieg in der Ukraine zu beenden und verurteilte die «brutalen» russischen Luftangriffe auf das Nachbarland.

Nach russischen Angaben waren in der Nacht auf Dienstag acht Kampfdrohnen im Anflug auf Moskau niedergegangen. Drei davon wurden demnach mit elektronischen Mitteln zum Absturz gebracht, fünf wurden abgeschossen. Woher die Drohnen kamen, blieb unklar. Der Kreml machte Kiew für die Drohnenangriffe verantwortlich. Die ukrainische Regierung wies das zurück. (sda/dpa)

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4:12

EU-Länder verhängen Sanktionen wegen Destabilisierung Moldaus

Die EU-Länder haben gegen sieben Politiker und Geschäftsleute mit moldauischer oder russischer Staatsangehörigkeit Sanktionen verhängt. Ihre Vermögen werden eingefroren und es gilt ein Reiseverbot in und durch die Europäische Union, wie der Rat der EU am Dienstagabend in Brüssel mitteilte. Die nun Sanktionierten sollen versucht haben, im Auftrag Russlands die Republik Moldau zu destabilisieren, etwa durch die Planung gewalttätiger Demonstrationen oder durch unerlaubte Kapitalausfuhr. Manchen von ihnen wird auch vorgeworfen, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützt zu haben, zum Beispiel, indem sie mit den russischen Besatzungsbehörden zusammenarbeiteten.

«Die Republik Moldau ist eines der Länder, die am stärksten von den Folgen der illegalen Invasion Russlands in die Ukraine betroffen sind. Es gibt ernsthafte, verstärkte und anhaltende Versuche, das Land zu destabilisieren», sagte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell. Die Sanktionen seien deswegen ein wichtiges politisches Signal der Unterstützung der EU für die Republik Moldau. Die EU-Länder hatten vor knapp einem Monat auf Wunsch Moldaus einen Gesetzesrahmen für solche Sanktionen geschaffen.

In den vergangenen Monaten kam es immer wieder zu Spannungen zwischen Moskau und Chisinau. Russland sieht das Land als «nahes Ausland» und als Teil seines natürlichen Einflussgebietes. Internationale Beobachter haben dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zuletzt allerdings vorgeworfen, die Lage in dem EU-Beitrittskandidatenland destabilisieren zu wollen. (sda/dpa)

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22:52

Weisses Haus: Biden unterstützt weiter Verkauf von F-16 an Türkei

Die Lieferung von F-16-Kampfjets an die Türkei stellt der US-Regierung zufolge keine Gegenleistung für eine Zustimmung Ankaras zu einem Nato-Beitritt Schwedens dar. «Das ist keine Bedingung», betonte die Sprecherin des Weissen Hauses, Karine Jean-Pierre, am Dienstag. US-Präsident Joe Biden mache seit einiger Zeit deutlich, dass er den Verkauf von F-16-Kampfjets unterstütze. Jean-Pierre sagte, dass der Verkauf der Kampfjets an die Türkei die Zusammenarbeit in dem Verteidigungsbündnis vereinfache. Biden habe nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit diesem gesprochen und dabei auch «seinen starken Wunsch» geäussert, dass die Türkei den Antrag Schwedens auf Beitritt zur Nato so schnell wie möglich genehmige.

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Die US-Regierung hat in der Vergangenheit immer wieder betont, die von Erdogan angestrebte Modernisierung der Flotte an F-16-Kampfjets zu unterstützen. Gleichzeitig betonte Biden dabei regelmässig, dass es sich dabei nicht um eine Gegenleistung für Erdogans Unterstützung der Nato-Norderweiterung handele. Am Montagabend hatte Biden aber den Eindruck erweckt, diese beiden Themen gehörten zusammen. Biden sagte: «Ich habe mit Erdogan gesprochen und ihm gratuliert. Und er will immer noch an einer Lösung für die F-16 arbeiten. Ich habe ihm gesagt, dass wir ein Abkommen mit Schweden wollen. Also lasst uns das hinbekommen.»

Um den Verkauf von US-Kampfflugzeugen an die Türkei gibt es seit langem Diskussionen: Eigentlich war das Nato-Land Teil eines Programms zur Entwicklung des US-Kampfjets F-35 und sollte diesen auch beziehen. Nachdem die Regierung in Ankara 2017 aber das russische Raketenabwehrsystem S-400 erworben hatte, schloss die US-Regierung die Türkei aus dem Programm aus. In Washington wurde befürchtet, dass Russland über das empfindliche Radar des S-400-Waffensystems an Daten über die Tarnkappenfähigkeiten der F-35-Jets gelangen könnte. (sda/dpa)

22:41

IAEA-Chef formuliert Sicherheitsregeln für ukrainisches Atomkraftwerk

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hat Richtlinien zum Schutz des von Russland besetzten südukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja formuliert. «Es darf kein Angriff jeglicher Art von oder gegen die Anlage erfolgen, insbesondere gegen die Reaktoren, die Lager abgebrannter Brennelemente, andere kritische Infrastruktur oder das Personal», sagte Grossi zum Kernpunkt seiner Forderungen am Dienstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York.

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Er rief Russland und die Ukraine dazu auf, die Regeln zu befolgen, um die Freisetzung radioaktiven Materials zu verhindern. Zudem dürfe Saporischschja nicht als Militärbasis genutzt werden oder als Lager für Waffen wie zum Beispiel Panzer oder Artillerie, die von der Anlage aus eingesetzt werden könnten. Auch die externe Stromversorgung sei zu gewährleisten, das Werk müsse vor Sabotageakten geschützt werden. Sämtliche Verstösse würden durch ihn öffentlich gemacht, so Grossi weiter.

Das grösste Atomkraftwerk Europas im Gebiet Saporischschja ist im Zuge der russischen Invasion Anfang März 2022 unter russische Kontrolle geraten. Artillerieduelle um das Kraftwerksgelände hatten im vergangenen Sommer Sorge vor einer Atomkatastrophe ausgelöst. Die sechs Blöcke mit einer Gesamtnettoleistung von 5700 Megawatt sind deswegen heruntergefahren worden und werden nur noch gekühlt. Beobachter gehen davon aus, dass die Befreiung des Kraftwerks eines der Hauptziele der ukrainischen Grossoffensive ist. (sda/dpa)

20:09

Blinken: Schwedens Nato-Beitritt sollte nun abgeschlossen werden

Die US-Regierung setzt weiter darauf, dass Schweden in den kommenden Wochen Nato-Mitglied wird. «Aus Sicht der Vereinigten Staaten ist es jetzt an der Zeit, Schwedens Beitritt abzuschliessen», sagte US-Aussenminister Antony Blinken am Dienstagabend auf einer Pressekonferenz mit Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson im nordschwedischen Luleå. Man arbeite weiter daran, die Aufnahme des skandinavischen Landes bis zum Nato-Gipfel in Vilnius im Juli abzuschliessen. Es gebe keinen Grund, in der Angelegenheit nicht voranzukommen. Schweden sei den legitimen Bedenken der Türkei ebenso entgegengekommen wie Finnland.

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Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg äusserte am Abend erneut seine Hoffnungen auf einen baldigen Beitritt Schwedens. Man arbeite an der Angelegenheit mit dem Ziel, bis zum Gipfel in Vilnius eine Entscheidung zu haben, sagte Stoltenberg bei einer Pressekonferenz mit dem norwegischen Regierungschef Jonas Gahr Støre in Oslo. Es gebe keine Garantien, aber es sei «absolut möglich», dass bis dahin eine Lösung gefunden werde.

Vor dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied in der Verteidigungsallianz aufgenommen, Schweden fehlt dagegen weiterhin die Ratifizierung durch die Türkei und durch Ungarn. (sda/dpa)

19:14

Britischer Aussenminister: Ukraine darf russisches Gebiet angreifen

Die Ukraine hat dem britischen Aussenminister James Cleverly zufolge das Recht, zum Zweck der Selbstverteidigung auch Ziele auf russischem Staatsgebiet anzugreifen. Das sagte der konservative Politiker am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit seinem estnischen Amtskollegen Margus Tsahkna in Estlands Hauptstadt Tallinn.

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Zu den auf Moskau niedergegangenen Drohnen wollte sich Cleverly jedoch nicht äussern. «Ich habe keine Details und ich werde nicht über das Wesen der Drohnenangriffe auf Moskau spekulieren», sagte er. Grundsätzlich sei es aber Teil des ukrainischen Rechts auf Selbstverteidigung, über das eigene Territorium hinaus zuzuschlagen, um Russlands Fähigkeiten zu Schlägen auf ukrainisches Gebiet zu vermindern. «Legitime militärische Ziele ausserhalb ihrer eigenen Grenze sind Teil des Selbstverteidigungsrechts der Ukraine», so Cleverly weiter.

Nach russischen Angaben waren in der Nacht zum Dienstag acht Kampfdrohnen im Anflug auf Moskau niedergegangen. Drei davon wurden demnach mit elektronischen Mitteln zum Absturz gebracht, fünf wurden abgeschossen. Durch die Drohnen wurden laut russischen Angaben mehrere Häuser geringfügig beschädigt und zwei Menschen leicht verletzt. Woher die Drohnen kamen, blieb unklar. Der Kreml machte Kiew für die Drohnenangriffe verantwortlich. Die ukrainische Regierung wies das zurück. (sda/dpa)

11:30

Ukraine weist Beteiligung an Drohnenangriff auf Moskau zurück

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Die Ukraine hat eine Beteiligung an dem Drohnenangriff auf Russlands Hauptstadt Moskau zurückgewiesen und mit Spott reagiert.

«Natürlich sind wir nicht direkt daran beteiligt», sagte der Berater des Präsidentenbüros in Kiew, Mychajlo Podoljak, am Dienstag im Frühstücksradio des kremlkritischen russischen Journalisten Alexander Pljuschtschew. Er spottete, dass womöglich russische Drohnen zu ihren Absendern zurückgekehrt seien.

«Ihr wisst, dass wir uns der Ära der Künstlichen Intelligenz nähern. Möglicherweise sind nicht alle Drohnen bereit, die Ukraine zu attackieren und sie wollen zu ihren Schöpfern zurückkehren und so fragen: Warum schickt Ihr uns gegen die Kinder der Ukraine? Auf Kiew? Und so weiter», sagte Podoljak.

Zugleich prognostizierte der ukrainische Regierungsberater, dass die Zahl der Anschläge auf russischem Staatsgebiet wohl weiter zunehmen werde. «Alle Menschen, die glauben (...), dass sie einen anderen souveränen Staat absolut straflos zerstören können, haben nach 15 Monaten noch nicht verstanden, dass sie 2014 nicht wiederholen können.» Damals hatte Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektiert.

Vor mehr als 15 Monaten begann Russland dann seinen Angriffskrieg gegen das Nachbarland. Seitdem wird die Ukraine täglich von Russlands Truppen beschossen, oft auch mit Drohnen. Tausende Zivilisten starben bislang infolge der russischen Angriffe. (sda/dpa)

10:12

Dänemark will fast 20 Milliarden Euro in Verteidigung investieren

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Die dänische Regierung will in den kommenden zehn Jahren deutlich mehr Geld in die Verteidigung stecken.

Man schlage vor, in den Jahren 2024 bis 2033 insgesamt rund 143 Milliarden dänische Kronen (19,2 Milliarden Euro) in die Verteidigung und Sicherheit zu investieren, sagte der geschäftsführende Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen am Dienstag in Kopenhagen. Es handle sich um einen «historischen» Ausbau des Verteidigungsapparates. Es herrsche Krieg in Europa, Frieden könne man nicht mehr als selbstverständlich betrachten.

Das Nato-Ziel, dass zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in die Verteidigung fliessen sollen, will die Regierung von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen nun schon spätestens 2030 erreichen. Wie aus dem Regierungsvorschlag hervorgeht, betragen die Verteidigungsausgaben des 5,9-Millionen-Einwohnerlandes nach Definition der Nato derzeit rund 36 Milliarden Kronen jährlich - bis 2030 sollen sie demnach auf 56 Milliarden Kronen pro Jahr anwachsen.

Die Regierung nimmt nun in dieser Woche Verhandlungen mit den weiteren Parlamentsparteien auf. Dabei soll zunächst eine breite politische Vereinbarung über die generelle strategische Ausrichtung und den finanziellen Rahmen für die Verteidigung in dem Zehnjahreszeitraum erzielt werden. Konkrete Initiativen sollen dann ab Herbst 2023 immer wieder in Teilvereinbarungen beschlossen werden. (sda/dpa)

9:41

Russland: Ukraine für Drohnenangriffe auf Moskau verantwortlich

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Russland hat die Ukraine für die Drohnenangriffe auf Moskau verantwortlich gemacht - und von einem «Terrorakt» gesprochen.

«Heute Morgen hat das Kiewer Regime einen Terrorakt mit unbemannten Flugkörpern auf Objekte der Stadt Moskau verübt», teilte das russische Verteidigungsministerium am Dienstag mit. Insgesamt seien acht Drohnen eingesetzt worden, die mittlerweile alle zerstört seien. Drei seien von ihrer ursprünglichen Flugbahn abgebracht worden, die restlichen fünf von der russischen Flugabwehr abgeschossen worden, hiess es weiter.

Beweise für die Anschuldigungen legte Moskau nicht vor. Aus der Ukraine, gegen die Russland seit mehr als 15 Monaten einen Angriffskrieg führt, gab es zunächst keine Reaktion.

Zuvor hatte Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin berichtet, dass seine Stadt in den frühen Morgenstunden von Drohnen angegriffen worden sei. Einige Wohngebäude seien geringfügig beschädigt und zwei Menschen leicht verletzt worden, schrieb er. In sozialen Netzwerken war von angeblich rund 25 unbemannten Flugkörpern die Rede, die in Richtung Moskau geflogen sein sollen.

Russland führt seit mehr als 15 Monaten einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine. In den vergangenen Wochen häuften sich auch in russischen Regionen Beschuss und Drohnenattacken.

Der wohl spektakulärste Vorfall ereignete sich Anfang Mai, als unmittelbar über dem Kreml zwei Flugobjekte abgeschossen wurden. Moskau machte für den angeblichen Anschlagsversuch auf Präsident Wladimir Putin die Führung in Kiew verantwortlich und sprach auch damals von «Terror». Die Ukraine hingegen stritt eine Beteiligung ab. Viele internationale Beobachter halten es für wahrscheinlich, dass die Kreml-Attacke von Moskau selbst inszeniert gewesen sein könnte, um die brutalen Angriffe auf das Nachbarland zu rechtfertigen. (sda/dpa)

7:52

Moskau laut Bürgermeister von mehreren Drohnen attackiert

Russlands Hauptstadt Moskau ist Bürgermeister Sergej Sobjanin zufolge von mehreren Drohnen angegriffen worden. «Infolge eines Drohnenangriffs sind heute am frühen Morgen einige Gebäude geringfügig beschädigt worden», schrieb Sobjanin am Dienstag auf Telegram. Es sei niemand «ernsthaft verletzt» worden. Zu den Hintergründen werde noch ermittelt. Hausbewohner seien in Sicherheit gebracht worden, Sicherheitskräfte seien im Einsatz.

Der Gouverneur der Region Moskau, Andrej Worobjow, erklärte, die Luftabwehr sei aktiv gewesen: «Im Anflug auf Moskau wurden einige Drohnen abgeschossen.» In sozialen Netzwerken wurden Fotos und Videos von einer Rauchsäule geteilt. Unbestätigten Berichten russischer Telegram-Kanäle zufolge sollen insgesamt rund 25 unbemannte Flugkörper zugeflogen sein, von denen der Grossteil demnach abgewehrt wurde.

Breaking: Multiple drones struck “some buildings” in Moscow in the early hours of May 30, causing minor damage, Moscow Mayor Sergey Sobyanin confirms.

No serious injuries are currently reported pic.twitter.com/BfRlGeGzXr

— Mediazona (@mediazona_en) May 30, 2023

Russland führt seit mehr als 15 Monaten einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine. In den vergangenen Wochen häuften sich auch in russischen Regionen Beschuss und Drohnenattacken. Der wohl spektakulärste Vorfall ereignete sich Anfang Mai, als unmittelbar über dem Kreml zwei Flugobjekte abgeschossen wurden. Moskau machte für den angeblichen Anschlagsversuch auf Präsident Wladimir Putin die Führung in Kiew verantwortlich, die stritt eine Beteiligung ab. Viele internationale Beobachter halten es für wahrscheinlich, dass die Kreml-Attacke von Moskau selbst inszeniert gewesen sein könnte, um die brutalen Angriffe auf die Ukraine zu rechtfertigen. (sda/dpa)

6:23

Russland setzt Angriffswelle auf Ukraine fort – mindestens ein Toter

Russland hat die ukrainische Hauptstadt Kiew erneut mit Drohnen angegriffen. Fragmente der von der Luftabwehr abgeschossenen Drohnen seien unter anderem in ein Wohnhaus gestürzt und hätten einen Zivilisten getötet, eine ältere Frau sei in ein Krankenhaus gebracht worden, meldete die Staatsagentur Ukrinform am Dienstag unter Berufung auf die Stadtverwaltung und den Kiewer Bürgermeister Witali Klitschko. Der Wohnblock sei in Brand geraten. Die Sucharbeiten seien weiter im Gange, da möglicherweise noch Menschen unter den Trümmern eingeschlossen seien.

Weitere Fragmente abgeschossener feindlicher Drohnen seien in verschiedenen Bezirken abgestürzt und hätten unter anderem Autos beschädigt. Nach Angaben der Militärverwaltung wurden mehr als 20 Drohnen von der ukrainischen Luftabwehr im Kiewer Luftraum zerstört. Noch nie seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 gab es in Kiew innerhalb eines Monats so viele Drohnen- und Raketenangriffe wie in diesem Mai.

Russland hatte die Ukraine bereits in den Tagen zuvor massiv mit Dutzenden Raketen und Marschflugkörpern angegriffen. Am Montag hatten russische Luftangriffe Kiew auch am helllichten Tag erschüttert. Bis dahin ereigneten sich die meisten Luftangriffe meist nachts oder in den frühen Morgenstunden. Nach Angaben des ukrainischen Militärs feuerte Russland bei den Angriffen auf Kiew insgesamt elf Raketen ab. In der Nacht zum Sonntag registrierte die Ukraine die Rekordzahl von 54 abgefeuerten Kamikaze-Drohnen. Es gab Tote und Verletzte – unter anderem in Kiew. (sda/dpa)

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1:49

Ukrainischer Verteidigungsminister hofft auf deutsche Eurofighter

Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow sieht nach eigenen Worten die Möglichkeit für die Lieferung von Eurofightern aus Deutschland. «Wenn Grossbritannien und Deutschland ihre Kapazitäten beim Eurofighter zusammenlegen würden, wäre das ein wichtiger Schritt», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung «Ouest France» (Dienstag). Es gebe bereits eine internationale Koalition aus Kampfpanzern mit dem Kernmodell des deutschen Leopard 2 sowie amerikanischen Abrams und britischen Challengern. Genauso könnte man eine Kampfjet-Koalition mit dem Kernmodell F-16 sowie Eurofightern und schwedischen Gripen-Jets bilden, erklärte Resnikow.

Deutschland und Grossbritannien hatten Mitte des Monats ausgeschlossen, auf absehbare Zeit Kampfjets an die Ukraine zu liefern. Eurofighter, die im Bestand der Briten seien, seien nicht geeignet, erklärte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace am 17. Mai bei einer Pressekonferenz mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Berlin. Kurzfristig entscheidender sei es, die Ukraine mit vergleichbaren Fähigkeiten auszustatten, wie sie Kampfjets leisten könnten, sagte er.

Mit Blick auf das Kampfgeschehen äusserte sich Resnikow optimistisch. «Wir werden alle vorübergehend besetzten Gebiete der Ukraine befreien, bis wir die international anerkannten Grenzen von 1991 wiederhergestellt haben», sagte er. Das schliesse auch die von Russland annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim und die Gebiete Luhansk und Donezk ein. Russisches Territorium will die Ukraine ihm zufolge aber nicht angreifen. «Wir brauchen kein russisches Land. Wir würden gern mit einem demokratisch regierten Nachbarn leben, nicht mit einem autokratischen Regime», sagte Resnikow. (sda/dpa)

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