Im Streit über das iranische Atomprogramm wird der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, am Sonntag in Teheran Verhandlungen mit den Vertretern der neuen iranischen Regierung führen.
Es ist der erste Teheran-Besuch des IAEA-Chefs seit dem Amtsantritt von Präsident Ebrahim Raisi im August. Zunächst trifft sich Grossi mit dem neuen iranischen Atomchef Mohammed Eslami und voraussichtlich später auch mit Aussenminister Hussein Amirabdollahian.
Auf Grossis Agenda steht in erster Linie die mangelnde Zusammenarbeit Teherans mit der UN-Atombehörde bei der Überwachung der iranischen Atomprojekte. Seit einigen Monaten ist der IAEA auch der Zugang zu ihren Aufzeichnungsgeräten verwehrt worden. Aus dem jüngsten Bericht der IAEA ging ausserdem hervor, dass Teheran die Menge an bis zu 60 Prozent angereichertem Uran noch einmal aufgestockt und dabei immer leistungsfähigere Zentrifugen eingesetzt habe. Damit verstösst der Iran weiterhin deutlich gegen Auflagen des Wiener Atomabkommens von 2015, das ihn am Bau einer Atombombe hindern sollte.
Die neue iranische Regierung zeigte sich bislang unbeeindruckt von dem IAEA-Bericht und signalisierte auch wenig Interesse an Grossis Vermittlungsversuchen. Teherans Standpunkt bleibe unverändert: solange das Wiener Abkommen nicht vertragsgerecht umgesetzt sei – insbesondere der Teil bezüglich Aufhebung der US-Sanktionen – werde auch der Iran weiterhin die Auflagen in dem Deal ignorieren. Sobald aber die USA nach ihrem Ausstieg 2018 zum Atomdeal zurückkehren und die Sanktionen aufheben sollten, werde auch der Iran seine technischen Verpflichtungen wieder erfüllen.
Die seit April in Wien laufenden Verhandlungen über die Rettung des Atomabkommens wurden nach der Präsidentenwahl Mitte Juni und dem Regierungswechsel im Iran unterbrochen. Die verbliebenen Partner der Vereinbarung - China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland - bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Deal. Gleichzeitig soll auch der Iran seine Auflagen wieder einhalten.
Raisi will die Atomverhandlungen zwar fortsetzen, hat aber sein neues Atomteam noch nicht vorgestellt. Daher ist es auch unklar, wann die Verhandlungen wieder aufgenommen werden können. Wegen der US-Sanktionen steckt der Iran in der schlimmsten Wirtschaftskrise seiner Geschichte. Ohne eine Einigung im Atomstreit und ohne Aufhebung der US-Sanktionen wäre das von Raisi im Wahlkampf versprochene schnelle Ende der Krise kaum zu realisieren. (sda/dpa)
