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Trump und Putin verabreden Gipfel über Syrien und Abrüstung



epa06844003 Russian President Vladimir Putin (L) shakes hands with US National security advisor John Bolton (R) during their meeting in the Kremlin in Moscow, Russia, 27 June 2018. US President Donald Trump's national security advisor is in Moscow to lay the groundwork for a possible US-Russia summit.  EPA/ALEXANDER ZEMLIANICHENKO / POOL

Putin und Bolton. Bild: EPA/AP POOL

Trotz des gespannten Verhältnisses zwischen Russland und den USA werden die Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump bald zu einem ersten Gipfeltreffen zusammenkommen. Es werde in einem Drittland stattfinden.

Ort und Zeit sollten am Donnerstag bekanntgegeben werden, teilte der Kreml nach einem Gespräch Putins mit dem US-Sicherheitsberater John Bolton am Mittwoch in Moskau mit.

Der Gipfel könnte während Trumps Europareise Mitte Juli stattfinden. Der US-Präsident nimmt am 11./12. Juli am Nato-Gipfel in Brüssel teil und besucht am 13. Juli Grossbritannien. Als Ort waren nach Medienberichten Wien oder Helsinki im Gespräch.

Im Mittelpunkt sollten die bilateralen Beziehungen, Syrien und Fragen der Rüstungskontrolle stehen, sagte Putins aussenpolitischer Berater Juri Uschakow. Das Treffen werde mittags beginnen. Zum Abschluss sei eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Es könnte sein, dass die Präsidenten eine gemeinsame Erklärung verabschieden, wie sie die Beziehungen verbessern wollten, sagte Uschakow.

«Erste Schritte» zu Annäherung

Bolton kam als erster ranghoher US-Vertreter seit Monaten nach Moskau. Um das russisch-amerikanische Verhältnis sei es leider nicht gut bestellt, sagte Putin nach Kreml-Angaben. «Ihr Besuch in Moskau erfüllt uns mit Hoffnung, dass wir wenigstens erste Schritte zur Wiederherstellung umfassender Beziehungen zwischen unseren Staaten tun können.» Bolton entgegnete, dass Washington und Moskau auch schon früher in schwierigen Zeiten Kontakt gehalten hätten. Trump wolle an dieser Tradition festhalten, sagte er.

Trump und Putin hatten sich erstmals zu einem längeren Gespräch beim G20-Gipfel im vergangenen Juli in Hamburg getroffen. Danach gab es eine kurze Begegnung beim Asien-Pazifik-Gipfel (Asean) im November 2017 in Vietnam. Trump sagte aber nach seiner Begegnung mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un in Singapur Anfang Juni, er wolle nun auch Putin treffen.

Das Verhältnis der beiden grössten Atommächte ist so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die US-Justiz ermittelt wegen der vermuteten russischen Einmischung in den Wahlkampf 2016, ebenso wegen der Kontakte von Trumps Wahlkampfteam zu Vertretern Moskaus. Putin habe Bolton erneut versichert, dass Moskau sich nicht in die US-Wahl eingemischt habe, sagte Uschakow.

Keine einheitliche Linie

Derzeit ist die Russland-Politik Washingtons von vielen Widersprüchen geprägt, eine einheitliche Linie gibt es nicht. Die Regierung hat in den vergangenen Monaten mehrfach Sanktionen gegen Moskau verhängt. Als Reaktion auf das Attentat auf den ehemaligen russischen Agenten Sergej Skripal wurden 60 russische Diplomaten des Landes verwiesen. Das Aussenministerium übte immer wieder scharfe Kritik am Kreml. Aber Trump ist keine treibende Kraft hinter all diesen Schritten.

Von deutlichen Worten gegen Putin sieht der US-Präsident ab. Für einen Eklat sorgte er, als er kurz vor dem G7-Gipfel dafür plädierte, Russland wieder in die Gruppe aufzunehmen. Das Land war 2014 nach zwölfjähriger Vollmitgliedschaft wegen der Annexion der ukrainischen Krim aus der damaligen G8 ausgeschlossen worden. Die oppositionellen Demokraten werfen Trump eine zu grosse Nähe zu Putin vor. (sda/dpa)

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