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Hoffnungsschimmer für Syrien: Nach 8 Jahren Bürgerkrieg kommt Bewegung in Friedensprozess



In Syrien kommt nach fast acht Jahren Bürgerkrieg Bewegung in den politischen Prozess. Anfang kommenden Jahres soll in Genf erstmals der Verfassungsausschuss tagen.

Dies teilten die Aussenminister Russlands, des Iran und der Türkei nach Beratungen mit Uno-Vermittler Staffan de Mistura am Dienstag in Genf mit. Die Minister hätten «die positiven Ergebnisse ihrer Konsultationen mit den syrischen Parteien über die Zusammensetzung des Ausschusses» präsentiert, hiess es in ihrer Erklärung.

epa07238662 Iranian Foreign Minister Mohammad Javad Zarif, (L), Russian Foreign Minister Sergei Lavrov, (C), and Turkish Foreign Minister Mevlut Cavusoglu, (R), shakes hands after a joint statement following the consultations on Syria, at the European headquarters of the United Nations in Geneva, Switzerland, 18 December 2018. High-level representatives of Russia, Turkey and Iran meet with the UN Special Envoy for Syria on the situation in Syria.  EPA/SALVATORE DI NOLFI

Der iranische Aussenminister Mohammad Javad Zarif (links) sein russischer Amtskollege Sergei Lavrov und der türkische Aussenminister Mevlut Cavusoglu am Dienstag in Genf. Bild: EPA/KEYSTONE

Der Ausschuss war im Januar bei einem Treffen im russischen Badeort Sotschi vereinbart worden. Er soll den Weg zu einer politischen Lösung des Konfliktes ebenen. Besetzt werden soll das Gremium mit je 50 Vertretern von Regierung und Opposition sowie weiteren 50 unabhängigen Mitgliedern, die von den Vereinten Nationen bestimmt werden. Vor allem um die letzte Gruppe hatte es heftigen Streit gegeben.

Zähe Verhandlungen

Mistura zeigte sich im Vorfeld optimistisch, dass die Bemühungen Früchte tragen: «In einer Verfassung geht es zum Beispiel um die Macht des Präsidenten, es könnte und sollte auch darum gehen, wie Wahlen abgehalten werden, und um Machtverteilung», sagte er.

Das Gremium hat die Unterstützung aller wichtigen Mächte. Bei einem Vierer-Gipfeltreffen Ende Oktober in Istanbul hatten die Staats- und Regierungschefs der Türkei, Russlands, Deutschlands und Frankreichs erklärt, es solle noch in diesem Jahr seine Arbeit aufnehmen.

Bürgerkrieg seit 2011

Der syrische Bürgerkrieg war im März 2011 mit Protesten gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad ausgebrochen. Dessen Truppen gingen mit Gewalt gegen die Demonstranten vor.

In den vergangenen Monaten konnten die Armee und ihre Verbündeten strategisch wichtige Gebiete unter ihre Kontrolle bringen. Sie beherrschen nun wieder den grössten Teil des Landes, darunter alle wichtigen Städte. Den Rebellen bleibt vor allem noch die Provinz Idlib im Nordwesten Syriens.

Diplomatie immer wieder gescheitert

Alle diplomatischen Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts waren in den vergangenen Jahren gescheitert. Auch die Verhandlungen um den Verfassungsausschuss zogen sich in die Länge. Aus diplomatischen Kreisen hiess es, vor allem die Regierung blockiere das Gremium. Syriens Regierung hatte eine neue Verfassung als souveräne Angelegenheit des Landes bezeichnet. Fragen dazu würden von den Syrern ohne ausländische Einmischung entschieden.

Der Sprecher der syrischen Opposition, Jihja al-Aridi, sagte dem arabischen Sender Al-Hadath, der Ausschuss sei «ein russisches Produkt», könne aber ein Weg zu einer politischen Lösung sein. Russland ist neben dem Iran der wichtigste Verbündete der syrischen Regierung. Die Türkei wiederum unterstützt die Opposition.

Einbindung der Kurden unklar

Unklar war zunächst, wie Syriens Kurden in den Verfassungsausschuss eingebunden werden. Die Kurdenmiliz YPG kontrolliert grosse Gebiete im Norden und Osten des Landes. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte in der vergangenen Woche eine neue Offensive gegen die YPG angekündigt. Die Türkei sieht in der Miliz einen Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und bekämpft sie.

Für die USA wiederum ist die YPG in Syrien der wichtigste Verbündete im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Die von den USA angeführte internationale Koalition unterstützt sie aus der Luft. Die US-Armee hat in Syrien auch eigene Truppen im Einsatz. (whr/sda/dpa)

Syrien: Der vergessene Krieg

Kunst in den Ruinen von Syrien

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Video: srf/SDA SRF

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3Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Dragona 19.12.2018 07:35
    Highlight Highlight Es ist wie es ist, Asad hat nach wie vor einen grossen Rückhalt in der Bevölkerung Syriens, egal wie oft man das Gegenteil verkündete.
  • DemonCore 18.12.2018 22:40
    Highlight Highlight Bin mal gespannt, ob die Kurden wieder von allen fallen gelassen werden, wie 1991 und 2003. Die Kurden sind das grösste Volk ohne eigenen Staat.
  • #Technium# 18.12.2018 17:43
    Highlight Highlight Wer’s glaubt wird seelig. Als ob die Russen ihre geo-strategischen Interessen und damit Assad fallen lassen würden...

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