Der türkische Oppositionsführer und Chef der Mitte-Links-Partei CHP, Kemal Kilicdaroglu, sieht die Demokratie in seinem Land in Gefahr. Die Türkei habe sich in ein halboffenes Gefängnis verwandelt und werde mit Notstandsdekreten regiert.
«Wir erleben gerade einen Prozess, in dem die Demokratie in der Schwebe hängt», sagte Kilicdaroglu bei einem Besuch im Hauptquartier der zweitgrössten Oppositionspartei, der pro-kurdischen HDP, am Freitag in Ankara. Von Demokratie könne keine Rede sein.
Kilicdaroglu sagte, er wolle keine Türkei, in der Intellektuelle, Abgeordnete und Journalisten im Gefängnis sässen, weil sie ihre Meinung äusserten. «So eine Türkei haben wir nicht verdient.» Kilicdaroglu traf in Ankara mit der neuen Co-Vorsitzenden der HDP, Serpil Kemalbay, zusammen. Auch Kemalbay kritisierte den «antidemokratischen Prozess» in der Türkei.
Der zweite Co-Vorsitzende der HDP, Selahattin Demirtas, sitzt seit November in Untersuchungshaft. Kemalbays Amtsvorgängerin Figen Yüksekdag wurde ebenfalls inhaftiert. Ein Gericht erkannte ihr ausserdem den Parteivorsitz und ihr Abgeordnetenmandat ab. (sda/dpa)
