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Beitritt von Türkei: EU-Parlament erteilt Erdogan eine Ohrfeige

Beitritt von Türkei: EU-Parlament erteilt Erdogan eine Ohrfeige

24.11.2016, 12:2124.11.2016, 13:13
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Mit grosser Mehrheit hat das EU-Parlament am Donnerstag für ein Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gestimmt. Mehrere Fraktionen stellten sich hinter den Antrag.

Dieser ist eine Reaktion auf das Vorgehen der türkischen Führung gegen Medien und Oppositionelle nach dem Putschversuch im Juli.

Die Resolution ist für die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission allerdings nicht bindend. Die Aufforderung hat aber eine hohe Symbolkraft. Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, sprach von einem starken Signal, dass 479 Abgeordnete in dem 751-köpfigen Plenum für den Antrag gestimmt hätten.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bereits gesagt, dass die erwartete Resolution für ihn ohne Bedeutung sei.

Nach dem Umsturzversuch in der Türkei wurden schon mehr als 125'000 Staatsangestellte entlassen, mehrere Tausend wurden festgenommen. Darunter sind Soldaten, Polizisten und Richter. Auch Journalisten und Akademiker sind ins Visier der Behörden geraten.

Erdogan beschuldigt den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen, Drahtzieher des gescheiterten Putsches zu sein, und geht gegen seine Anhänger vor. Gülen bestreitet den Vorwurf.

Die 2005 begonnenen Beitrittsgespräche zwischen der EU und der Türkei stecken schon länger in einer Sackgasse. Erdogan hat für kommendes Jahr ein Referendum in seinem Land darüber in Aussicht gestellt, ob die Verhandlungen mit der EU fortgesetzt werden sollen. Umgekehrt droht die EU damit, die Gespräche zu beenden, falls Erdogan wie angekündigt die Todesstrafe wieder einführt. (whr/sda/reu)

Erdogan spricht sich weiterhin für Todesstrafe aus

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Erdogan spricht sich weiterhin für Todesstrafe aus
Zu einer Grosskundgebung in Istanbul gegen den gescheiterten Militärputsch haben sich am 7. August hunderttausende Demonstranten versammelt.
quelle: epa/epa / sedat suna
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12 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Durrutti
24.11.2016 12:54registriert November 2014
Erdogan an den Haag!
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zombie woof
24.11.2016 14:40registriert März 2015
Ob es den Irren vom Bosporus beeindruckt oder nicht, sei dahingestellt. Wichtiger ist, dass Europa endlich zu den Werten steht, die es proklamiert und so auch zeigt, dass ein Staat unter der Führung eines Wahnsinnigen wie Erdowahn, nichts in der EU verloren hat. Jetzt sollte so weitergemacht und Ungarn mal vor Tatsachen gestellt werden.
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