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Kim hält sich laut Bericht nicht an Atomdeal – die USA sind not amused



U.S. State Secretary Mike Pompeo attends the ASEAN-U.S. Ministerial Meeting on the sidelines of the 51st ASEAN Foreign Ministers Meeting in Singapore, Friday, Aug. 3, 2018. (AP Photo/Yong Teck Lim)

Mike Pompeo. Bild: AP/AP

US-Aussenminister Mike Pompeo hat dazu aufgerufen, den Druck auf die nordkoreanische Führung aufrechtzuerhalten. Der diplomatische und wirtschaftliche Druck auf Pjöngjang müsse beibehalten werden, sagte Pompeo am Samstag in Singapur.

Dort nehmen er und der nordkoreanische Aussenminister Ri Yong Ho am Regionalforum des südostasiatischen Staatenverbands ASEAN teil. In einem Bericht von UNO-Experten hiess es unterdessen, Nordkorea setze sein Atomprogramm fort und umgehe die dem Land auferlegten harten Strafmassnahmen.

Pompeo sagte vor Beginn des ASEAN-Regionalforums, es sei wichtig, den Druck auf Nordkorea aufrechtzuerhalten, um dessen «endgültige, vollständig überprüfte Denuklearisierung» zustande zu bringen. Auf einer Pressekonferenz fügte der ehemalige CIA-Direktor hinzu, nach seinen in Singapur geführten Gesprächen sehe es für ihn so aus, dass sich «die Welt einig» sei, dies zu erreichen.

Sanktionen aufrechterhalten

«Wir sind entschlossen, es zu tun, der Vorsitzende Kim hat sich verpflichtet, es zu tun. Ich bin optimistisch, dass wir das erledigt bekommen», sagte Pompeo. Er habe andere Staaten aufgefordert, die vom UNO-Sicherheitsrat gegen Nordkorea verhängten Sanktionen strikt umzusetzen.

FILE - In this June. 12, 2018, file photo, U.S. President Donald Trump meets with North Korean leader Kim Jong Un on Sentosa Island, in Singapore. The White House says President Donald Trump received a new letter from North Korean leader Kim Jong Un Wednesday following up on their Singapore summit. (AP Photo/Evan Vucci, File)

Hat der Gipfel nichts gebracht? Bild: AP/AP

Dabei erwähnte er Russland, das Berichten zufolge gegen die Strafmassnahmen verstossen soll. China – einer der wenigen Verbündeten Nordkoreas – habe zugesagt, die Massnahmen durchzusetzen.

Als sich die Spitzendiplomaten aus 26 Staaten und der Europäischen Union zu einem Gruppenfoto aufstellten, schüttelten sich Pompeo und Ri die Hand, lächelten und wechselten einige Worte. Beim Treffen in Singapur geht es um Fragen der Sicherheit und der Politik im asiatisch-pazifischen Raum.

Bericht belastet Nordkorea

In einem 62-seitigen Expertenbericht an den UNO-Sicherheitsrat heisst es derweil, Nordkorea habe seine Atomwaffen- und Raketenprogramme nicht gestoppt. Es verstosse ferner durch die «massive Steigerung» illegaler Importe von Ölprodukten von Schiff zu Schiff über nordkoreanische Tanker weiterhin gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats.

Der Handschlag, der in die Geschichte eingeht

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Video: srf

Die Experten verwiesen ausserdem auf Verletzungen des Verbots zur Ausfuhr von Kohle, Eisen und anderen Waren, wodurch die Regierung von Kim Jong Un mehrere Millionen Dollar eingenommen habe. Die im vergangenen Jahr verabschiedeten Sanktionen seien so «unwirksam» geblieben.

Nordkorea habe überdies versucht, Kleinwaffen und leichte Waffen und andere Rüstungsgüter nach Libyen, in den Jemen und in den Sudan zu liefern. Die Finanzsanktionen gehören dem Bericht zufolge zu den «am schwächsten umgesetzten» und von Nordkorea «am aktivsten umgangenen» Strafmassnahmen. Nordkoreanische Diplomaten hätten dabei eine wesentliche Rolle gespielt, indem sie zahlreiche Bankkonten im Ausland einrichteten.

Noch mehr Isolation

Die USA hatten Nordkorea bereits im vergangenen Monat in einem Bericht an den UNO-Sicherheitsrat illegale Ölimporte vorgeworfen und schärfere Sanktionen verlangt. Das Gremium solle sämtliche Lieferungen von Ölprodukten nach Nordkorea sofort untersagen, hiess es darin.

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Der UNO-Sicherheitsrat hatte wegen Nordkoreas Atomprogramm 2017 harte Strafmassnahmen verhängt. Exportverbote und ein verwehrter Zugang zum internationalen Finanzmarkt führten zum schlimmsten Konjunktureinbruch des isolierten Landes seit zwanzig Jahren. Nach UNO-Angaben sind in Nordkorea rund zehn Millionen Menschen unterernährt – fast die Hälfte der Bevölkerung.

Erste Fortschritte

Bei einem historischen Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump im Juni hatte Kim die «Denuklearisierung» seines Landes zugesagt. Ein Zeitplan wurde jedoch nicht genannt. Kritiker bezeichneten die Vereinbarungen als zu vage.

Erst in der vergangenen Woche hatte Pompeo während einer Anhörung vor dem US-Senat gesagt, Nordkorea stelle weiterhin Atommaterial her. Die laufenden Gespräche mit Pjöngjang bezeichnete er dennoch als «produktiv». Es gebe «Fortschritte». (sda/afp)

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20Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Mguli 04.08.2018 22:47
    Highlight Highlight Ist mir schon klar Trump hat bis jetzt auf der ganzen Linie Erfolg. Die Pressewinzlinge und ihre linken Anbetern, müssen sich schon mit kleinen Erfolgen auf die Schulter klopfen. Trump kann machen was er will, seine Kritiker haben nicht die Grösse das gute zu sehen.
    • Sauäschnörrli 05.08.2018 00:05
      Highlight Highlight Lustig wie eh und je, auch wenn du dich nicht mehr Bombenjunge nennst.
    • Klaus07 05.08.2018 01:36
      Highlight Highlight Ihre Linie ist aber gewaltig kurz.
    • Fabio74 05.08.2018 18:23
      Highlight Highlight auf welcher Linie denn genau? Was muss man reinziehen um so weltfremdes zu plappern?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Vanessa_2107 04.08.2018 18:34
    Highlight Highlight Peinlich, peinlich für den besten Dealmaker... Gold- Bombenjunge und den übrigen Magas hat es gerade die Sprache verschlagen. Sonst sind sie die ersten die sich melden um ihrem "Führer" zu huldigen.
    • Sebastian Wendelspiess 05.08.2018 00:39
      Highlight Highlight Umd du scheinst sie schon zu vermissen? Zu langweilig hier, wenn nicht alle die gleiche Meinung haben, hm?
    • Vanessa_2107 05.08.2018 08:14
      Highlight Highlight @Sebastian W. - stimmt, Harmonie ist mir wichtig, andere Meinungen stören mich aber sicher nicht. Ahhh, ich habe vergessen, dich auch im Club der Trumpanbeter zu erwähnen, du bist beleidigt...? Zum Glück für dich, bist du weniger extrem im Vergleich zu Huaw's obiger, lächerlicher Trumphuldigung.
    • Sebastian Wendelspiess 05.08.2018 11:02
      Highlight Highlight @vanessa ist oke, ich himmle trump auch nicht an, mich nervt einzig die einseitig Kritik an ihm, und die billige Russenverschwörungstheorie.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Temeraire 04.08.2018 15:02
    Highlight Highlight Wie war das nochmal mit dem Friedensnobelpleis für Trump...?
  • swisskiss 04.08.2018 14:57
    Highlight Highlight Mein Kommentar vom 2. Juni:"Die Verlierer in diesem Poker sind jetzt schon die USA.

    Mit Zugeständnissen an Nordkorea schwächt man den Schutz von Südkorea und Japan und ohne Zugeständnisse erreicht man keinen Fortschritt

    Nur schon das ein Präsident der USA das nordkoreanische Regime anerkennt mit diesem Treffen, ist ein Sieg für Kim, auf den NK fast 40 Jahre lang gewartet hat. "

    Und genauso ist die Lage. Nordkorea betreibt dieselbe Katz und Maus Politik wie seit Jahrzehnten und Trump hat sich mit seinen Aeusserungen zum Singapur Meeting zum kompletten Trottel gemacht.

  • rodolofo 04.08.2018 14:38
    Highlight Highlight "Lass Dich iiberraschen!" ruft Rudi Carell und sagt dann zum "Orangen Riesenmeerschweinchen":
    Alle die Artikel, die auf einem Fliessband an Dir vorbeiziehen und die Du Dir merken kannst, darfst Du behalten!
    Das "Orange Riesenmeerschweinchen":
    "Ein Golfer-Set, eine goldene Klo-Schüssel, eine Perücke, ein Porno-Video, ein Kochbuch "Russische Küche", ein Sprachlehrgang "Koreanisch für Anfänger", ... äh ... äh ..."
    Ein Chinesischer Gong ertönt.
    Rudi Carell:
    "Bravo! Das waren immerhin 5 Artikel!
    Und das war's auch schon wieder, bei: Lass Dich iiberraschen!
    Tschüühüüss!"
    • N. Y. P. D. 04.08.2018 16:15
      Highlight Highlight Hammer !
  • nJuice 04.08.2018 14:26
    Highlight Highlight Trump, der Master-Negotiator halt. Ganz grosses Kino ¯\_(ツ)_/¯
  • Echo der Zeit 04.08.2018 12:57
    Highlight Highlight Ist doch Trump Egal, er hat sein Erfolg eingefahren bei seinen Naiven Wählern.
  • TanookiStormtrooper 04.08.2018 12:48
    Highlight Highlight Trump der alte Dealmaker. Den funktionierenden Iran-Deal versenkt und einen Deal mit Kim nur nach dem Motto "Wird er schon einhalten" gemacht. Kein Wunder hat der Typ schon jede Menge Geschäfte in den Sand gesetzt. So langsam glaube ich den Gerüchten, dass er sich sein "Imperium" nur mit Kontakten zur Putin-nahen Russenmafia erhalten konnte.
  • Paddiesli 04.08.2018 12:32
    Highlight Highlight Trump hält sich laut Bericht nicht an den Atomdeal (mit Iran)
  • äti 04.08.2018 12:27
    Highlight Highlight Welcher Atom-Deal?
  • Matti_St 04.08.2018 12:24
    Highlight Highlight Och, dabei haben sie doch so hübsche Gedenkmünzen bekommen...

Trump bestätigt – WEF-Besuch ist auf der Kippe

Donald Trumps Besuch in Davos steht auf der Kippe: Wie das «Wall Street Journal» berichtet, erwägt sein Team, die Visite am WEF abzusagen – sollte der Shutdown bis am 22. Januar nicht gelöst worden sein. 

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