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President Donald Trump speaks during a news conference at the G-7 summit, Saturday, June 9, 2018, in La Malbaie, Quebec, Canada.  (AP Photo/Evan Vucci)

US-Präsident Donald Trump gab seine Entscheidung zum G7-Gipfel per Twitter bekannt. Bild: AP/AP

Wegen «unehrenhaftem Gastgeber»: Trump zieht Unterstützung für G7-Gipfelerklärung zurück

10.06.18, 01:29 10.06.18, 08:24

Es ist ein beispielloser Eklat: Mit einem nachträglichen Ausstieg aus der G7-Abschlusserklärung zum Gipfel in Kanada hat US-Präsident Donald Trump die Gruppe grosser Wirtschaftsmächte gespalten.

Er begründete diesen bisher einmaligen Schritt in der über 40-jährigen G7-Geschichte auf Twitter mit der Haltung des kanadischen Gastgebers des Gipfels in La Malbaie, Justin Trudeau, zu US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium. Trump stürzt die Staatengruppe damit in eine ungewisse Zukunft.

Die USA und die sechs anderen G7-Staaten – darunter die wichtigsten westlichen US-Verbündeten Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Kanada – hatten sich bei dem Gipfel trotz tiefgreifender Differenzen bei den Themen Handel und Klimaschutz in letzter Minute zunächst zu der achtseitigen Abschlusserklärung durchgerungen.

Trump hatte die Partner aber bereits vorher düpiert, indem er fünf Stunden vor dem Ende des Treffens zu seinem Treffen mit dem nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong Un nach Singapur abreiste. Dieser mit Spannung erwartete Gipfel findet aber erst am Dienstag statt.



Attacke aus dem Flugzeug

Vom Flugzeug aus startete Trump seine Attacke auf Trudeau. Der hatte am Samstag in seiner Abschluss-Pressekonferenz gesagt, die Strafzölle gegen die EU und Kanada, die Trump mit der Wahrung der amerikanischen Sicherheitsinteressen begründet, seien «etwas beleidigend». Kanada werde seinerseits die USA mit höheren Zöllen belegen. «Das machen wir nicht gerne, aber wir werden es absolut machen, denn wir Kanadier sind freundlich und vernünftig, aber wir lassen uns nicht herumkommandieren.»

Trump antwortete darauf auf Twitter und bezeichnete Trudeau als «sehr unehrenhaften und schwachen» Gastgeber:

Trump bezeichnete Trudeau als «sehr unehrenhaften und schwachen Gastgeber». Er drohte zugleich erneut mit Strafzöllen auf Autoimporte. twitter

«Basierend auf den falschen Aussagen von Justin (Trudeau) bei seiner Pressekonferenz und dem Fakt, dass Kanada den amerikanischen Bauern, Arbeitern und Firmen massive Zölle berechnet, habe ich unsere US-Unterhändler angewiesen, die Abschlusserklärung nicht zu unterstützen, und wir werden uns Zölle auf Autos anschauen, die den US-Markt fluten.» Twitter

Die Drohung zu den Autos dürfte Deutschland als grosser Exporteur besonders umtreiben.

Die EU zeigte sich unbeirrt. «Wir halten an dem Kommuniqué fest, so wie es von allen Teilnehmern vereinbart wurde», sagte ein Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk in der Nacht zu Sonntag der Nachrichtenagentur DPA.

Amt verteidigt Trudeau

Gleichfalls über Twitter erklärte Trudeaus Amt, der Ministerpräsident habe nach dem Treffen nichts anderes gesagt als bei den öffentlichen und privaten Unterredungen mit Trump während des Gipfels. Trudeau halte sich weiter an das, was erreicht worden sei.

Die Gipfelerklärung war erst nach einer Nachtsitzung und weiteren Verhandlungen bis kurz vor Ende des Gipfels zustandegekommen. Die Strafzölle kommen darin gar nicht vor. Aber es gibt eine Passage zum Handel, in der es heisst: «Wir unterstreichen die zentrale Bedeutung eines regelbasierten internationalen Handelssystems und kämpfen weiter gegen Protektionismus.» Der Kompromiss geht aber nicht wesentlich über Gipfelformulierungen aus dem vergangenen Jahr hinaus.

Vor seinem Abflug hatte sich Trump trotz der tiefen Gräben im transatlantischen Verhältnis noch zufrieden gezeigt. Der Gipfel sei «ausgesprochen erfolgreich» verlaufen. Das Verhältnis zu den anderen sechs inklusive Trudeau bewertete er mit der Bestnote 10 auf einer Skala von 1 bis 10. «Das heisst aber nicht, dass ich mit allem einverstanden bin, was sie tun», fügte er vor allem mit Blick auf den Handelsstreit hinzu. Die Europäische Union sei «brutal» zu den USA. «Wir sind das Sparschwein, das jeder plündert, und das hört jetzt auf.»

Vor Trumps Rückzieher: Macron zufrieden

Kurz nach Gipfelende sagte der französische Staatschef Emmanuel Macron noch, das Treffen habe zu einer «Beruhigung» in der G7-Gruppe geführt. «Der Geist der Kooperation hat gewonnen.» Vor dem Gipfel hatte er Trump noch vorgeworfen, dieser wolle sich mit Alleingängen etwa bei Handel und Klima isolieren und strebe eine Vormacht in der Welt an.

Merkel äusserte sich dagegen zurückhaltend. Sie verzichtete auf direkte Kritik an Trump und sprach lediglich von «erkennbaren Meinungsverschiedenheiten». Sie schätze aber das «offene und direkte Verhältnis» mit dem US-Präsidenten.

Einigkeit bei Nebenschauplätzen

In einer ganzen Reihe von Einzelfragen waren sich die grossen Wirtschaftsmächte einig: Gemeinsames Abwehrsystem gegen Destabilisierungsversuche aus Ländern wie Russland oder China; Förderung von Frauen und Mädchen in Entwicklungsländern und Krisenregionen mit 4,7 Milliarden Euro; Unterstützung für Trumps Bemühungen für eine unumkehrbare atomare Abrüstung der koreanischen Halbinsel.

Andererseits verlängerte sich die Liste der Streitfragen aber sogar noch. Trump erweiterte sie mit dem Vorstoss, Russlands Präsident Wladimir Putin wieder in die Gruppe der grossen Wirtschaftsmächte aufzunehmen. Chancen auf Erfolg hat der Vorschlag nicht, weil ein solcher Beschluss nur einstimmig fallen kann. Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Kanada sprachen sich offen dagegen aus, sollte es in der Ukraine keine Fortschritte geben. Der neue italienische Premierminister Giuseppe Conte ist allerdings dafür. Damit geht an dieser Stelle der Graben auch durch die Europäische Union.

Kein Umdenken bei Klima und Plastik

Beim Klimaschutz stellte die G7 wie beim letzten Gipfel den Dissens zwischen den USA und den anderen Mitgliedern fest - 6 plus 1 also. Trump war aus dem Pariser Uno-Klimaschutzabkommen ausgestiegen und hatte sich damit weltweit isoliert.

Auch bei einem anderen Umweltthema klinkte Trump sich aus - zusammen mit Japan. Die anderen fünf verpflichteten sich darauf, bis 2030 die vollständige Verwertung von Plastikmüll zu erreichen - vor allem, um ihn aus den Ozeanen zu verbannen. In Europa fallen nach Angaben der EU-Kommission jährlich rund 26 Millionen Tonnen Plastikmüll an. Nur knapp 30 Prozent davon werden zur Wiederverwertung gesammelt, die übrigen 70 Prozent landen auf Müllkippen, in Verbrennungsanlagen oder eben in der Umwelt.

Beim Streitthema Iran war das gemeinsame Ziel der Verhinderung einer iranischen Atombombe in der Abschlusserklärung festgeschrieben worden. Der Streit über den Weg dorthin findet aber dort keine Erwähnung. Die USA sind aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und wollen Teheran wieder mit Sanktionen unter Druck setzen. Dagegen wollen die europäischen Vertragsparteien Deutschland, Frankreich und Grossbritannien die Vereinbarung zusammen mit Russland und China unbedingt retten.

Nächster geplanter Gipfel in Biarritz

Der nächste G7-Gipfel soll im Sommer 2019 in Biarritz stattfinden. Das ist jedenfalls die bisherige Planung. Welche Folgen der Eklat hat, ist aber noch nicht absehbar. Reaktionen der anderen G7-Mitglieder gab es am Samstagabend zunächst nicht. (sda/afp/dpa/reu)

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34
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34Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Vord Lader 10.06.2018 10:04
    Highlight Like a G6, like a G6
    7 0 Melden
  • NaSkivaL 10.06.2018 08:39
    Highlight Wenn die Amis ihren Präsidenten nicht bald und effektiv ausbremsen, werden wir die Amerikaner bald in vielen Ländern als Wirtschafts-, Umwelt- und Klimaflüchtlinge in den Ayslheimen sehen.

    Ich stell mir grad vor, dass die Nordamerikaner vor der Destabilisierung und Zerstörung im eigenen Land nach Mittel- und Südamerika fliehen. Sozusagen eine Umkehr der bisherigen Strömungen.

    Und hinterher behaupten dann alle, keiner habe Trump gewählt. Die anderen waren's. Das kennen wir in Europa aus anderen Zeiten ja auch schon.
    29 1 Melden
    • Echo der Zeit 10.06.2018 12:11
      Highlight Kanada Baut ne Mauer.
      10 1 Melden
    • Astrogator 10.06.2018 16:32
      Highlight Am Ende finanziert Mexiko tatsächlich die Mauer, wenn auch nicht aus den Gründen die Trump meint 😂
      9 0 Melden
  • Gzuz187ers 10.06.2018 08:38
    Highlight Inzwischen wird mir Putin langsam sympathischer, denn er ist wenigstens ein bisschen berechenbar. Trump wirkt wie ein dementer Opa, so traurig das auch ist.
    31 4 Melden
  • oxyrox 10.06.2018 08:35
    Highlight Der Artikel schreibt über „unehrenhaften Gastgeber“. Trump hat jedoch nicht dieses Wort verwendet, er sagte „dishonest“ was als „unehrlich“ oder gar „verlogen“ zu übersetzen ist.
    17 1 Melden
    • Crissie 10.06.2018 16:32
      Highlight und was eher auf ihn selbst zutrifft!
      2 2 Melden
    • Klaus07 10.06.2018 18:37
      Highlight Unehrlich oder verlogen schreibt der Präsident, der gemäss Washington Post bis dato über 3000 mal gelogen oder halbwahrheiten geschrieben oder gesagt hat.
      3 0 Melden
  • kuwi 10.06.2018 07:53
    Highlight Erinnert mich an einen schlechten Mafiafilm. Don Donaldo hat sich an der Vorspeise verschluckt und lässt dafür den Koch hinrichten.
    33 4 Melden
  • N. Y. P. 10.06.2018 07:31
    Highlight Mit Verlaub, Mr President, Sie sind das grösste , das je auf dem Politparkett unterwegs war.
    Für Sie gibt es keine Regeln, auf Sie ist kein Verlass, was heute gilt, ist morgen vielleicht Makulatur. Ach, was labern wir hier rum.

    Der kanadische Premier sagt es richtig. Seit 150 Jahren gingen die USA und Kanada Hand in Hand. Aber jetzt ist es einfach genug. Es geht nicht mehr !

    Donald, was läuft bei Dir falsch ? Was zur Hölle stimmt bei Dir nicht ?
    45 4 Melden
  • lilie 10.06.2018 07:15
    Highlight Ich verstehe das überhaupt nicht. Wozu unterschreibt man Verträge, Abkommen und Übereinkünfte, wenn ein Herr Trump bereits im Flugzeug nach Hause sich wieder daraus zurückziehen kann???

    Das ist doch ein totaler Witz. Diese Vereinbarungen (auch Pariser Abkommrn, Iran-Deal etc.) sollten bindend sein bzw. es sollte hohe Konventionalstrafen geben, wenn sich eine Partei daraus zurückzieht.

    Sonst ist doch so ein Papier von Anfang an nur Makulatur.
    39 6 Melden
    • Fastlane 10.06.2018 08:43
      Highlight Das sind solche Vereinbarungen immer. Die Regierungschefs der G7 haben gar nicht die Kompetenz irgendetwas verbindliches zu beschliessen. Das sind alles Demokratien, in denen die Gesetze vom Parlament gemacht werden.
      Diese G7 Treffen sind für rein gar nichts.
      11 2 Melden
    • lilie 10.06.2018 10:35
      Highlight @Fastlane: OK, bei den G7-Treffen verstehe ich das noch. Die müssen das zuerst mit ihren Regierungen besprechen, bevor das verbindlich werden kann.

      Da ist es einfach von Trump unehrenhaft (sein Wort, schliesslich) zuerdt zu unterschreiben und sich gleich darauf wieder zurückzuziehen.

      Aber wss ist mit dem Iran-Deal? Dem Pariser Abkommen? Das sollten verbindliche Abmachungen sein, deren Verletzung auch geahndet werden muss.

      Offenbar gilt eine Unterschrift gar nichts mehr. Ja, da fällt mir ein: Kann er sich überhaupt zurückziehen? Er hat ja unterschrieben.

      Ausser bei Stormy Daniels... 🙄
      6 0 Melden
  • Ikarus 10.06.2018 06:18
    Highlight Es wird zeit amerika und der nato den rücken zu kehren. Mag sein das sie momentan noch interessant sind weil sie wirtschaftlich weiter sind als die BRIC staaten, aber in 5-10 jahren ändert sich das, dann lachen wir über diese 400mio einwohner während wir mit fast 3mrd geschäfte machen. Das gleiche bei den iran sanktionen, wenn ein interesse besteht den atomdeal zu halten, müssen die geschäfte auf russland und china verteilt werden und die sanktionen der amerikaner einfach ignorieren. Es wird zeit sich von amerika zu lösen
    42 10 Melden
  • Oberon 10.06.2018 05:19
    Highlight Eigentlich ist die Zusammenstellung der G8 (G7) aus meiner Sicht auch schon lange überholt. Italien hat eigentlich dort nichts zu suchen, bitte nicht falsch verstehen. China oder Indien müssten eigentlich definitiv dabei sein.
    46 9 Melden
    • Klaus07 10.06.2018 08:14
      Highlight Unterschätzen Sie Italien nicht, das BIP von Italien ist das 7. grösste, noch vor Kanada und Russland. Zuätzlich müsste man auch noch das BIP pro Kopf mit berechnen. Da wären plötzlich Länder wie Luxemburg, Schweiz oder Irland weit vorne.
      13 4 Melden
  • wasps 10.06.2018 05:00
    Highlight Papier ist geduldig. Die Leute kommen und gehen. Die Frage ist nur wann.
    19 3 Melden
  • ujay 10.06.2018 04:18
    Highlight Einmal mehr: Trump wird als "Donald der Dummschwätzer" in die amerikanische Historie eingehen.
    51 7 Melden
  • Ökonometriker 10.06.2018 04:12
    Highlight Aufspalten der Nato-Mächte, Putin zurück an den Tisch holen, torpedieren des Umweltschutzes... vertritt Trump amerikanische oder russische Interessen?

    Aus ökonomischer Sicht macht Trumps Strategie für die USA wenig Sinn. China davon abhalten, Dollar zu kaufen, den Dollar als Reservewährung schwächen, US-Unternehmen schaden... Auch zerstört er wirksam die Soft Power des Landes.
    Entweder ist Trump sehr dumm - oder er hat eine versteckte Agenda. Und wer sehr dumm ist, wird nicht Präsident einer Grossmacht.
    71 16 Melden
    • Oberon 10.06.2018 04:56
      Highlight Naja, jetzt liegt es aber auch an Europa mal profil zu zeigen.
      34 1 Melden
    • Astrogator 10.06.2018 07:00
      Highlight "Und wer sehr dumm ist, wird nicht Präsident einer Grossmacht."

      "Dumm ist der, der dummes tut" - Forrest Gump.
      23 3 Melden
    • Ökonometriker 10.06.2018 07:11
      Highlight @Oberon: das dürfte wohl ein frommer Wunsch bleiben, so lange die EU nicht grundlegend reformiert wird...
      5 3 Melden
    • Astrogator 10.06.2018 08:00
      Highlight Ökonometriker: Vielleicht ist es gerade Trump der nötige Reformen triggert.
      9 1 Melden
    • olmabrotwurschtmitbürli 10.06.2018 15:38
      Highlight @Ökonometriker

      Was auch immer die Ursache für Trumps Verhalten ist, Putin gefällt die Entwicklung mit Sicherheit.
      4 0 Melden
    • whoozl 10.06.2018 19:00
      Highlight Hat Intelligenz oder das Fehlen derselben je eine Rolle gespielt bei der Wahl von (republikanischen) US Präsidenten?
      1 0 Melden
  • Spooky 10.06.2018 02:20
    Highlight Supertrump!
    10 71 Melden
    • Fabio74 10.06.2018 11:53
      Highlight auf der nach unten offenen Skala der Verdummung und Verblödung ist er Sieger
      5 2 Melden
    • whoozl 10.06.2018 19:13
      Highlight Klasse Band - schreibt sich aber mit hinten mit "a"! Kleiner Tippfehler, kann jedem passieren...😜
      0 0 Melden
  • MikoGee 10.06.2018 02:18
    Highlight Immer wenn man denkt dümmer gehts nicht mehr, kommt von irgendwo ein Trumpeltier her...
    130 10 Melden
  • whoozl 10.06.2018 01:50
    Highlight Nicht zu fassen, was sich dieser Popanz alles herausnimmt! Das gilt auch gleich für den nächsten Artikel unten...
    29 7 Melden
  • reconquista's creed 10.06.2018 01:46
    Highlight Zeit für die G6.
    Und wenn die Weltgemeinschaft den kriegshungrigen Alleinherrscher im Osten und den twittersüchtigen Opa im Westen überstanden hat zurück zum Courant normal der G8.
    171 16 Melden
    • giandalf the grey 10.06.2018 01:56
      Highlight Man könnte auch direkt mit einer G8 fortfahren, die USA ausschliessen und China und Indien an Bord holen. Wenn unsere "Verbündeten" nicht mehr verbündet sein wollen, besorgen wir uns eben Neue. :)
      64 7 Melden
    • Fabian Studer 10.06.2018 02:52
      Highlight Ja g6 ohne China Indien Brasilien USA und Russland. Die haben sicher durchsetzungsvermögen :'D
      13 5 Melden
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      Highlight Zeit für Vernunft.
      14 6 Melden

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