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Krieg gegen den «IS» «Der Kampf ist noch lange nicht vorbei»

Seit einem Jahr bombardiert eine Anti-«IS»-Koalition die Stellungen der Extremisten. Nun fürchten die USA, dass der Mission der Schwung ausgeht. Sie fordern: Die Partner müssen mehr gegen den Terror tun.

Matthias Gebauer



Ein Artikel von

Spiegel Online

US-Verteidigungsminister Ashton Carter ist nicht unbedingt ein Mann der markigen Worte, kein geborener Politiker. Er gibt sich eher höflich und leise, hat wenig übrig für den grossen Auftritt. Trotzdem weiss er, seine Forderungen zu platzieren. Am Mittwoch steht er in einem niedrigen Briefing-Raum des europäischen Kommandos der US-Armee in Stuttgart. Gerade ist auf der riesigen Basis ein Treffen der internationalen Koalition gegen den «Islamischen Staat» («IS») zu Ende gegangen.

Carter fasst die Sitzung schlicht zusammen. «Wir müssen alle bereit sein, mehr zu tun», sagt er, «und ich bin mir sicher, dass das Treffen zu neuen Zusagen für den militärischen Einsatz führen wird». Dieser Satz bringt für die USA den Sinn des Treffens auf den Punkt. Gut ein Jahr nach dem Beginn der Luftangriffe gegen den «IS» im Irak und Syrien will Washington mit allen Mitteln verhindern, dass der Koalition der Schwung ausgeht und der militärische Druck auf die Islamisten nachlässt.

Das Mantra beherrscht das rund dreistündige Treffen. Ohne konkrete Forderungen zu stellen oder einzelne Nationen blosszustellen, drängen die USA auf ein stärkeres militärisches Engagement der Partner. Zu denen gehört Deutschland. Den Ton hatte Präsident Obama bei seiner Hannover-Visite Ende April vorgegeben. Kurz und knapp sagte er, alle Partner müssten mehr tun.

epa05289379 US Secretary of Defense Ashton Carter ponders while delivering a statement to the media following the meeting of the alliance of Defense Ministers in the fight against the terrorist organization Islamic State (IS), in Stuttgart, Germany, 04 May 2016.  EPA/MARIJAN MURAT

US-Verteidigungsminister Ashton Carter
Bild: EPA/DPA

«Der Kampf ist alles andere als vorbei»

Carter erwähnt in Stuttgart die Erfolge, die Kurden im Nordirak gegen die Milizen des «IS» erkämpft haben, auch die Rückeroberung der Provinz Anbar im Zentralirak. Seine Botschaft aber ist eine andere – und die wiederholt er immer wieder: «Der Kampf ist alles andere als vorbei». Der von der USA angeführten Anti-«IS»-Koalition verordnet er damit einen langem Atem.

Wie gefährlich die Kampagne ist, hat Carter am Dienstag wieder einmal erfahren. Ständig wurde er auf seinem Deutschlandbesuch über neue Details eines tödlichen Vorfalls informiert, bei dem einer seiner Elitesoldaten von den Navy Seals gefallen ist. Der Special Forces-Mann unterstützte kurdische Kämpfer bei einem neuen kleinen Vorstoss auf die «IS»-Hochburg Mossul. Die Islamisten aber durchdrangen die Verteidigungslinie, der US-Soldat starb in einem Feuergefecht, mehrere Kurden wurden ebenfalls getötet.

epa05260398 A photograph made available on 15 April 2016 shows Iraqi soldiers holding a flag of the Islamic State group after they gained control of the recently recaptured city of Heet, western Iraq, 14 April 2016. Iraqi security forces gained full control over the key city of Heet, western capital province of Anbar after days of fierce clashes with Islamic state group, a military source said.  EPA/NAWRAS AAMER ATTENTION EDITORS: GRAPHIC CONTENT

Anbar konnte zwar von den irakischen Streitkräften (hier im Bild) zurückerobert werden, doch der «IS» lebt weiter.
Bild: NAWRAS AAMER/EPA/KEYSTONE

In den USA macht der Tod des Seals grosse Schlagzeilen. Ursprünglich hatte Präsident Obama nur Luftschläge gegen den «IS» im Irak und Syrien genehmigt. Da aber weder die Kurden noch die irakische Armee allein am Boden erfolgreich waren, schickte er immer mehr Berater an die Front, mit ihrer Erfahrung und der hochmodernen Aufklärung gelangen Bodengewinne. Carter macht nun keinen Hehl mehr aus dem Charakter der Mission. «Natürlich starb der Soldat im Kampf», sagt er, «dieses Risiko wird nicht verschwinden».

Bei ihrem Treffen in Stuttgart diskutierten die Minister vor allem die Fortschritte bei der geplanten Rückeroberung der irakischen Stadt Mossul, einem der Machtzentren den «IS». Kurdische Einheiten, die von den USA taktisch beraten werden, haben die Stadt vom Norden her so gut wie abgeriegelt. Bisher aber kommt die versprochene Verstärkung durch die irakische Armee nicht richtig in Gang. Carter forderte deshalb, die Unterstützung der lokalen Partner noch einmal zu verstärken.

Deutschland sieht sich nicht unter akutem Zugzwang

Ein Angriff auf Mossul gilt als Schlüsseloperation beim Kampf gegen den «IS», allerdings auch als heikle Mission. In der Stadt befinden sich noch viele Zivilisten, die «IS»-Kämpfer nutzen Wohnhäuser und Moscheen als Verstecke und Waffenlager. Laut Militärs ist ein Vormarsch der Stadt deswegen nur mit Bodentruppen möglich. In Mossul werde man sehen, so die Analyse bei der Bundeswehr, wie stark die Kurden wirklich sind. Luftschläge will keine Nation der Koalition einsetzen, da es viele zivile Opfer geben würde.

Deutschland sieht sich derzeit nicht unter akutem Zugzwang, in der Koalition gegen den «IS» mehr Engagement zu zeigen. Folglich reiste Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen entspannt nach Stuttgart. Bereits seit Monaten unterstützen deutsche Tornados bei der Aufklärung von Zielen für Luftschläge, deutsche Tankflugzeuge helfen bei der Versorgung der Kampfjets. Von der Leyen sagte nach dem Treffen, es gehe nicht zwingend um weitere Zusagen sondern darum, «nicht nachzulassen».

Damit meint sie das deutsche Training für Kämpfer der kurdischen Peschmerga. Erst kürzlich hatte Berlin die Zahl der Ausbilder noch einmal erhöht. Aktuell bereitet die Bundeswehr eine weitere Lieferung von Munition für die bereits gelieferten Gewehre für die Kurdenkämpfer. Auch Nachschub für die panzerbrechenden «Milan»-Raketensysteme soll bald nach Kurdistan geflogen werden. Die formale Entscheidung der Bundesregierung steht zwar noch aus, gilt aber als sicher.

Trotz aller Höflichkeiten werden die Partner schon bald wieder über neue Beiträge diskutieren müssen. Ziemlich klar sagte Carter in Stuttgart, die USA würden eine stärkere Beteiligung der Nato begrüssen, konkret sprach er die Teilnahme der «Awacs»-Radarflugzeuge für die Koordinierung der Luftschläge an. Die Nato zeigt sich bei der Frage eher zögerlich. Spätestens Mitte Mai aber wird Carter die Partner wieder ermahnen, dann treffen sich die Verteidigungsminister der Allianz im Hauptquartier in Brüssel.

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