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Der Mann, der Trump retten soll

Der konservative Jurist Brett Kavanaugh ist Trumps Wunschkandidat für den Supreme Court. Er könnte dem US-Präsidenten in der Russlandaffäre helfen – muss aber erst mal durch eine schwierige Abstimmung im Senat.

10.07.18, 07:46

Marc Pitzke, New York



Ein Artikel von

Die Politshow ging vor: Das US-Network ABC unterbrach seine Dating-Serie «The Bacholerette» am Montagabend extra für eine Liveschaltung ins Weisse Haus. Gerade noch turtelte die brünette Becca mit sechs Kandidaten auf den Bahamas herum – da bekamen die TV-Zuschauer plötzlich einen ganz anderen Kandidaten vorgesetzt.

President Donald Trump listens as Brett Kavanaugh, his Supreme Court nominee, speaks during an event in the East Room of the White House, Monday, July 9, 2018, in Washington. (AP Photo/Evan Vucci)

Donald Trump und Brett Kavanaugh am Montag im Weissen Haus. Bild: AP/AP

Der heisst Brett Kanavaugh und ist bereits verheiratet, seine Frau Ashley und seine Töchter Margaret und Liza standen artig neben ihm. Auf der anderen Seite stand US-Präsident Donald Trump und pries Kavanaugh, seinen nunmehr bereits zweiten Kandidaten für eine Vakanz am Supreme Court, als «einen der besten und klügsten Juristen unserer Zeiten». Das war natürlich übertrieben, aber auch das war ja Show.

Eine Show, die nicht nur Amerikas gesellschaftspolitische Richtung auf Jahrzehnte bestimmen könnte – sondern auch das Schicksal Trumps in der Russlandaffäre. Denn mit dem 19-minütigen Tableau im East Room des Weissen Hauses begann das bisher grösste Drama der Ära Trump – der Kampf um den Obersten Gerichtshof.

Kandidat mit Wunschbiografie

Der bisherige Berufungsrichter Kavanaugh, 53, ist konservativ und wird die schwankende Mehrheit des Supreme Courts entsprechend zementieren – auf lange Sicht, da diese Richter auf Lebenszeit ernannt werden. Die Republikaner können hoffen, höchstrichterliche Urteile, die ihnen missfallen, bald wieder einzudampfen – vom Abtreibungsrecht bis hin zur gleichgeschlechtlichen Ehe.

Sen. Bernie Sanders, I-Vt., speaks with protesters in front of the Supreme Court in Washington, Monday, July 9, 2018, after President Donald Trump announced Judge Brett Kavanaugh as his Supreme Court nominee. (AP Photo/Cliff Owen)

Bernie Sanders protestiere gemeinsam mit anderen vor dem Supreme Court in Washington Bild: AP/FR170079 AP

Doch zuerst muss Kavanaugh vom Senat bestätigt werden – und das scheint auf einmal nicht mehr ganz so einfach, wie es Trump und seine Republikaner gern hätten.

Sicher, Kavanaugh hat ihre Wunschbiografie. Er besuchte dieselbe Highschool wie Trumps erster Supreme-Court-Kandidat Neil Gorsuch und später die Elite-Uni Yale. Er verdiente sich seine Sporen als Referendar des Bundesrichters Anthony Kennedy, den er jetzt beerben soll. Er war Chefsekretär für Präsident George W. Bush. Er sass zwölf Jahre am einflussreichen Berufungsgericht Washingtons. Er kennt die Macht-Elite der Hauptstadt in- und auswendig. Er ist weiss und telegen, zwei Top-Kriterien Trumps.

Das Problem mit Clinton

Eine so illustre Karriere produziert aber auch Abermillionen Aktenseiten, in denen Befürworter wie Kritiker nun gleichermassen nach problematischen Punkten fischen werden.

Und bei einem dürfte die Debatte im Senat ganz besonders hochkochen: Ende der Neunzigerjahre arbeitete er für Kenneth Starr, den unabhängigen Ermittler, der Bill Clinton das Leben schwer machte. Als Hauptautor des Starr-Berichts, der die Lewinsky-Affäre in krassen Details nachzeichnete und zu Clintons Impeachment führte, argumentierte Kavanaugh, dass ein Präsident wegen Meineids des Amtes enthoben werden könne.

Das verschreckte manche Konservative, als Kavanaugh aufs Kandidatenkarussell aufsprang – schliesslich droht auch Trump ein Impeachment, sollten die Demokraten die Kongressmehrheit zurückerobern. Aktivisten versuchten, Kavanaughs Benennung mit einer Schmutzkampagne zu stoppen, und auch Mitch McConnell, der Republikanerchef im Repräsentantenhaus, warnte Trump, dass diese Nominierung riskant werden könnte.

«Wie komplex und schwer dieser Job ist»

Doch Kavanaugh hat seine Meinung seither offenbar geändert. In einem Essay schrieb er 2009, elf Jahre nach dem Starr-Bericht, dass ein Präsident doch nicht angeklagt werden dürfe, solange er im Amt sei. Unter Bush habe er «aus erster Hand miterlebt, wie komplex und schwer dieser Job ist» – deshalb dürfe keine «Ablenkung» erlaubt sein.

War es diese Passage, die Trump bewegte, Kavanaugh den Vorzug zu geben vor den 24 anderen hochqualifizierten Kandidaten? Man weiss es ebenso wenig, wie man wissen kann, wie ein Richter letztlich urteilen wird – egal, welche Meinungen er zuvor vertrat.

Nicht nur deshalb versprechen auch die kommenden Senatsanhörungen eine grosse Show zu werden. Die Republikaner haben nur eine hauchdünne Senatsmehrheit von 51 zu 49 Stimmen, wobei der krebskranke Senator John McCain obendrein ausfällt.

Aber auch die Demokraten müssen ihre Front knallhart geschlossen halten. Doch allein das ist ein Problem: Für Senatoren in konservativen Staaten könnte ein Nein zu einem blütenreinen Kandidaten wie Kavanaugh eine Wahlniederlage im Herbst bedeuten.

Nach 19 Minuten war die Unterbrechung der ABC-Realityshow «The Bacholerette» durch die Politshow dann auch schon wieder vorbei. Becca, die Junggesellin, reduzierte die Zahl ihrer Herzenskandidaten von sechs auf vier. Nächste Woche geht's weiter.

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Video: watson

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