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Palestinian President Mahmoud Abbas holds a Palestinian flag before raising it during United Nations General Assembly at the United Nations in Manhattan, New York September 30, 2015. Abbas on Wednesday accused Israel of sabotaging U.S. efforts to broker peace and said that Israeli security operations at the Al-Aqsa mosque in Jerusalem could lead to a religious war. In an address to the United Nations General Assembly before a ceremony for the raising of the Palestinian flag at U.N. headquarters in New York, Abbas said that the Palestinian Authority no longer considered itself bound by the accords signed with Israel in the mid-1990s.   REUTERS/Andrew Kelly

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas mit einer Palästinenser-Flagge. Unmittelbar nach seiner Rede wurde sie zum ersten Mal bei der UNO gehisst. 
Bild: ANDREW KELLY/REUTERS

Abbas will sich nicht mehr an den Nahost-Friedensprozess halten – Kerry bleibt optimistisch

Palästinenserpräsident Abbas will sich nicht mehr an den Nahost-Friedensprozess von Oslo halten. Seine Rede sorgt für Aufregung, doch US-Aussenminister Kerry gibt sich optimistisch. Frieden zwischen Israel und Palästina sei «kein unmöglicher Traum». 



Ein Artikel von

Spiegel Online

US-Aussenminister John Kerry sieht trotz der jüngsten Äusserungen von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas, trotz «Rückschlägen und Spannungen», eine Chance auf Frieden zwischen Palästina und Israel. Dies sei «kein unmöglicher Traum», sagte Kerry in New York.

Die USA fühlen sich laut Kerry verpflichtet, Verhandlungen zu unterstützen, die zu einer Zwei-Staaten-Lösung führen. Jetzt, nachdem die Verhandlungen zum Atom-Deal mit Iran abgeschlossen seien, werde die Regierung von Präsident Barack Obama ihre Anstrengungen wieder verstärken, um die Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen.

«Das ist erreichbar», sagte Kerry. «Allerdings nur mit aktiven, aufrichtigen Bemühungen, aufeinander zuzugehen und die jeweiligen Bedenken zu besprechen.» Man müsse einander zuhören, die Bedürfnisse ernst nehmen und fleissig daran arbeiten, einen Weg vorwärts zu finden.

«Unsere Geduld ist am Ende»

Kerrys Worte sind eine Reaktion auf die Rede von Abbas in der UNO-Vollversammlung, in der er den Osloer Nahost-Friedensprozess von 1993 aufkündigte. Solange Israel die Einigung ständig verletze, wollten die Palästinenser nicht die Einzigen sein, die sich an das Abkommen hielten, sagte Abbas. «Unsere Geduld ist am Ende.»

Abbas' Rede vor der UNO

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YouTube/Bob David

Israel nannte die Rede «lügnerisch», Abbas' Äusserungen seien hetzerisch und ermutigten zu Unruhen im Nahen Osten. Die Osloer Verträge von 1993 galten als Meilenstein im Nahost-Friedensprozess. Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO erkannten sich damit erstmals offiziell an.

Flaggen-Premiere für Palästina

Unmittelbar nach Abbas' Rede wurde zum ersten Mal die Flagge der Palästinenser bei der UNO gehisst. Allerdings wehte sie nicht direkt in einer Reihe vor dem Hauptgebäude mit den 193 Flaggen der UNO-Mitglieder. Stattdessen stehen die beiden Flaggen der Beobachterstaaten – der andere ist der Vatikan – ganz am Ende mit einem kleinen Abstand zu den Fahnen der Mitgliedsländer.

«Dies ist ein historischer Moment im Kampf des palästinensischen Volkes für Freiheit und Unabhängigkeit», sagte Abbas. «Ich sage den Menschen meines Volkes überall wo sie leben: Hisst die Flagge Palästinas ganz hoch, denn es ist ein Symbol der palästinensischen Identität.» Bald werde der Tag kommen, «an dem diese Flagge über Jerusalem, der Hauptstadt Palästinas, wehen wird». Er erklärte den 30. September zum Tag der palästinensischen Flagge. (aar/dpa/AP)

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