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Handelskrieg um Stahl eskaliert: Deutschland nennt Donald Trumps Strafzölle «rechtswidrig»



Nach zwei Schonfristen macht Donald Trump im Handelskonflikt mit Europa ernst: Die USA verhängen Strafzölle auf die Einfuhr von Stahl und Aluminium aus der Europäischen Union sowie aus Mexiko und Kanada. Trump veröffentlichte am Donnerstag eine entsprechende Proklamation. Die Zölle gelten demnach ab Freitag, 1. Juni, 0.00 Uhr (Ortszeit US-Ostküste).

US-Handelsminister Wilbur Ross schlug die Tür für weitere Verhandlungen jedoch nicht völlig zu. «Wir freuen uns darauf, die Verhandlungen mit Mexiko und Kanada einerseits, und mit der Europäischen Kommission auf der anderen Seite fortzuführen», sagte Ross. Es gebe weitere Probleme zu lösen.

A steel worker watches the hot metal at the Thyssenkrupp steel factory in Duisburg, Germany, Friday, April 27, 2018. Duisburg is the biggest steel producer site in Europe. (AP Photo/Martin Meissner)

Harte Zeiten für die europäische Stahlindustrie. Bild: AP/AP

Brüssel hatte zugleich angekündigt, auf die US-Entscheidung zu reagieren und ihrerseits Zölle auf US-Produkte wie Motorräder, Whiskey oder Jeans zu erheben. Wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker umgehend angekündigte, wird zudem Klage bei der Welthandelsorganisation WTO eingereicht. «Die USA lassen uns keine andere Wahl», kommentierte er. «Das ist ein schlechter Tag für den Welthandel.»

Trump brachte daraufhin Einfuhrzölle von bis zu 25 Prozent auf Autos ins Spiel. Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hatte noch am Donnerstag bekräftigt, es werde eine starke Antwort der EU geben. Ross warnte die Europäer dagegen vor einer Eskalation, falls sie mit Vergeltungszöllen antworten.

Kein Durchbruch erzielt

Die Europäer hatten seit Monaten mit Washington über die angekündigten Zölle von 25 Prozent auf Einfuhren von Stahlprodukten und zehn Prozent auf Aluminium gestritten.

Die EU wollte sich nicht erpressen lassen und verlangte, von den Zöllen bedingungslos und unbefristet ausgenommen zu werden. Erst dann sollte über mögliche Handelserleichterungen für die US-Wirtschaft gesprochen werden. Dazu sagte Ross: «Wir waren nicht bereit, diese Bedingung zu erfüllen.»

Die USA hatten als Alternative für die Zölle Ausfuhrobergrenzen zur Debatte gestellt. Dies hätte laut US-Handelsministerium den gleichen Effekt auf die angestrebte höhere Auslastung der US-Stahlindustrie wie die Strafzölle. Solche Regelungen seien etwa mit Australien, Südkorea sowie Argentinien und Brasilien getroffen worden, die ebenfalls von den Zöllen vorübergehend ausgenommen waren. Für den Rest der Welt gelten die Zölle bereits seit dem 23. März.

In Europa war bis zuletzt um einen Kompromiss gerungen worden. Doch auch ein Krisengespräch zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Ross am Rande einer OECD-Konferenz in Paris brachte am Mittwoch keinen Durchbruch.

Eskalation droht

EU-Kommissionspräsident Juncker sagte, die EU sei weiter der Auffassung, die Zölle seien nicht gerechtfertigt und verstiessen gegen die Regeln der Welthandelsorganisation. «Dies ist Protektionismus, klar und einfach», sagte Juncker. Die EU habe deutlich gemacht, dass sie nicht verhandeln wird, solange sie bedroht wird.

Die USA spielten in die Hände derer, die für die Überkapazitäten auf den weltweiten Stahlmärkten verantwortlich sind, sagte Juncker, ohne China namentlich zu erwähnen. Ross hatte erklärt, China sei nicht der einzige Verantwortliche für Überkapazitäten. Die USA kaufen den meisten Stahl vom Nachbarn Kanada.

epa05519834 Steffen Seibert, spokesman of the German government, speaks to the press in Berlin, Germany, 02 September 2016. Seibert on behalf of the German government has dismissed reports that the German government was distancing itself from the so-called Armenia resolution adopted by the Germany Bundestag parliament on 02 June 2016. In the resoultion, the German parliament named the 1915/16 massacre of the Armenians by the Ottoman Empire as genocide.  EPA/KAY NIETFELD

Deutschlands Regierunssprecher Steffen Seibert. Bild: EPA/DPA

Die deutsche Regierung nannte die Entscheidung der USA rechtswidrig und warnte vor einer Eskalation. «Die Bundesregierung lehnt die von den USA verhängten Zölle auf Stahl und Aluminium ab», erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. «Wir halten diese einseitige Massnahme für rechtswidrig, die angeführten Gründe der nationalen Sicherheit tragen nicht. Die Massnahme birgt vielmehr die Gefahr von Eskalationsspiralen, die im Ergebnis allen schaden.»

Mexiko kündigt ebenfalls Zölle an

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hat nach der Zoll-Entscheidung eine geschlossene Reaktion der Europäer gefordert. «Jetzt gilt es, den Schaden in Grenzen zu halten - und europäische Geschlossenheit zu zeigen. Im Zweifel sind Gegenmassnahmen nötig, um die EU-Position zu stärken», sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer.

Beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hiess es, Trump riskiere einen Rückschlag der transatlantischen Partnerschaft um viele Jahrzehnte. «Sein kompromissloses Vorgehen ist kurzsichtig und selbstzerstörerisch», sagte BDI-Präsident Dieter Kempf.

Bereits unmittelbar nach Bekanntwerden der Zollentscheidung hatte auch Mexiko mit der Ankündigung von Vergeltungszöllen reagiert. Diese sollen unter anderem für Flachstahl, Leuchten, diverse Fleisch- und Käseprodukte sowie Äpfel, Trauben und Blaubeeren gelten. Dass die USA die nationale Sicherheit für ihre Zollpolitik ins Feld führten, sei nicht angemessen, hiess es vom mexikanischen Wirtschaftsministerium. (sda/dpa)

Handelskrieg zwischen den USA und China abgewendet

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Video: srf

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44
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    Alle Leser-Kommentare
  • Lime1911 31.05.2018 22:08
    Highlight Highlight Sollen sie doch. Ich habe in einem Vortrag über Volkswirtschaft gehört, dass die USA sich damit nur ins eigene Fleisch schneiden. Jetzt müssen sie den teureren Inland Stahl nutzen und die Firmen, die diesen weiterverarbeiten haben deutlich höhere Produktionskosten. Aussage des Vortrags: Beste Reaktion Europas wäre keine Reaktion.
    • bebby 31.05.2018 23:42
      Highlight Highlight Das mag kurzfristig stimmen, ist aber strategisch falsch. Das ist etwa so, wie wenn man ein Kind einfach machen lässt. Kurzfristig einfacher, langfristig wird es einfach noch schlimmer werden.
      Trump ist ein Bully, immer drohen, aber völlig verunsichert. China hat das längst begriffen.
  • Swissbex 31.05.2018 21:01
    Highlight Highlight Die USA muss unter dem Strich Stahl importieren, man macht somt einen Rohstoff teurer und andere Länder erhöhen Zölle auf Endprodukte der USA.
    Keine Ahnung was das soll, aber die einzigen die definitiv nicht davon profitieren sind die USA...
  • Mr. Spock 31.05.2018 18:29
    Highlight Highlight Liebe Stahl- und Alluhändler, bin mir sicher ein schweizer Geschäftsmann gründet euch gern eine "Firma" welche die Ware "kauft" und somit über ein nicht EU-Land nach Übersee schifft! Sollte die USA dennoch Strafzölle verlangen bin ich mir sicher wir haben ein paar Konten zum Einfrieren!
    • exeswiss 31.05.2018 23:07
      Highlight Highlight die schweiz ist ebenfalls von den strafzöllen betroffen. da sie aber kein lieferant von stahl ist, betrifft es sie nicht.
    • B-Arche 01.06.2018 02:01
      Highlight Highlight Das geht nicht so einfach da der "Country of Origin" wichtig ist. Und das wäre trotzdem ein EU Land.
      Man müsste einen wesentlichen Verarbeitungsschritt in der Schweiz vollführen um als Schweizer Produkt zu gelten.
      Also beispielsweise zuschneiden oder in Stahlpellets umwandeln und dann exportieren. Das würde gelten als Origin Switzerland.
  • B-Arche 31.05.2018 18:07
    Highlight Highlight Ich verstehe das Entsetzen hier nicht. Seit Jahren werden immer stärker Ganzrechts-Parteien gewählt die alles mehr rein national machen wollen und den Bürgern irgendwelche nationalen und patriotische Pflichten vorschreiben.
    Jedes Land kämpft gegen das andere für Wirtschaft, und man habe keine befreundeten Länder mehr (Salvini, Le Pen, Blocher, ...).
    Und alles national einhegen.
    Man sieht hier was das gebracht hat: Das Weisse Haus kann machen was es will und die "patriotischen Regierungen" wollen immer noch die EU zerlegen und einzeln ums Überleben kämpfen - ausgetrickst von Trump.
  • Alnothur 31.05.2018 17:42
    Highlight Highlight Gut. Bekommt die EU auch mal ihre eigene Medizin zu schmecken.
    • ThomasHiller 31.05.2018 17:53
      Highlight Highlight Neid? Mißgunts? Sonstige Probleme?
    • aglio e olio 31.05.2018 19:46
      Highlight Highlight Welche Medizin wäre das?
    • Edwin Schaltegger 01.06.2018 11:40
      Highlight Highlight Die Medizin der einseitigen und höheren Import Zollschranken und Schutzzöllen der EU.
      Die USA war bisher der grösste Wirtschaftsmarkt mit den niedrigsten Importzöllen für strategisch wichtige Importe bzw. Exporte der EU.
      Z.B. Autos: EU= 10% USA = 3.5%
      Anstatt zu schimpfen sollte man sich an den
      Fakten orientieren.
      Benutzer Bild
  • Chääschueche 31.05.2018 17:33
    Highlight Highlight @watson
    Wieso bringt ihr keine Fakten?

    Die EU erhebt auf US Produkte seit Jahren viel höhere Zollgebühren als umgekehrt.

    • Alnothur 31.05.2018 17:45
      Highlight Highlight Weil EU gut, EU-Kritik pöhse.
    • MacB 01.06.2018 05:52
      Highlight Highlight Chääschueche, welche?
  • Carry62 31.05.2018 17:28
    Highlight Highlight Ich verstehe die Aufregung der EU nicht. Deutschland verlangt 10% Einfuhrzoll für amerikanische Autos. Die USA verlangen nur 2,5% für deutsche Autos.
    Aber Hauptsache gegen DT lästern...
    • Mr. Spock 31.05.2018 18:32
      Highlight Highlight Preisparität, Angebot und Nachfrage!? Zu hohe Zölle = zu hohe Preise = zu wenig Nachfrage = keine Aufträge.

      Ist doch alles durchgerechnet und abgesprochen...
    • FrancoL 31.05.2018 19:53
      Highlight Highlight Mein lieber Mann es hat Gründe wieso die Amis tiefe Zölle hatten! Auch schon mal darüber nachgedacht oder bläst man einfach mal eine Melodie in den Wind?
    • Domino 31.05.2018 23:29
      Highlight Highlight Die USA erhebt 67% Zölle auf amerikanisches Rindfleisch und 27% auf die meisten restlichen Lebensmittel.
  • B-Arche 31.05.2018 17:19
    Highlight Highlight Ausfuhrobergrenze à la Ross...
    "Entschuldigen Sie, wir können Ihnen keinen Mercedes verkaufen, Kontingent gibt es erst wieder nächstes Jahr - kaufen Sie sich einen Chevrolet." ? Gut gelacht.

    Was die Trump-Baggage will ist die WTO auszuschalten. In der WTO gibt es diese Quotas schon mit verschiedenen Zollsätzen pro Überschreitung. Nur müsste die USA alle Importeure gleich behandeln oder eben Freihandelsabkommen abschliessen die on top der WTO Regeln beschlossen werden.
  • mrmikech 31.05.2018 17:15
    Highlight Highlight Trump versteht nur knallhart "deals" machen. Ich hoffe die EU wird deswegen eine knallharte antwort geben.
  • Dompteuse 31.05.2018 17:08
    Highlight Highlight Ich arbeite in de MEM-Industrie und bin somit direkt betroffen. Boykottiere schon länger Produkte aus den USA und werde in den nächsten Jahren bestimmt keine Ferien mehr dort machen.
    • Trashbag 31.05.2018 22:04
      Highlight Highlight Zu grosse Sorgen würde ich mir da nicht machen, die amis haben das know how nicht, um qualitativ gleichwertigen Stahl wie die Europäer herzustellen, sie werden auch zukünftig auf diesen angewiesen sein. Mit dem billig Stahl aus China können sie sowieso nicht konkurrenzieren. Ihre Stahlindustrie ist somit dem Untergang geweiht und das wird mit den Zöllen höchstens hinausgezögert.
    • Dompteuse 01.06.2018 10:12
      Highlight Highlight @kleiner Schurke
      Das ist wie mit dem Plastikabfall: wenn ganz viele ein bisschen beitragen, wird das am Ende auch ein grosser Haufen.
  • Stichelei 31.05.2018 17:06
    Highlight Highlight So zeigt sich das neue Amerika. Verbündete und 'Freunde' piesakt man mit Strafzöllen und vor den Konkurrenten im Kampf um die weltweite Vormachtstellung kuscht man, weil die mittlerweile zu mächtig geworden sind und der eigene Staat an deren Geldhahn hängt. Aber Hauptsache man kann dann den eigenen, uninformierten Wählern berichten, dass man etwas gegen das Handelsdefizit macht.
  • T13 31.05.2018 17:05
    Highlight Highlight "Ross warnte die Europäer dagegen vor einer Eskalation, falls sie mit Vergeltungszöllen antworten"
    Aha
    Ist halt nicht das gleiche wenn zwei das gleiche tun.
    • Roman h 31.05.2018 18:05
      Highlight Highlight Da haben sie recht.
      Den die USA macht jetzt das gleiche wie die EU, dennoch sind die Amis jetzt die bösen.
      Eigentlich sind es keine Strafzölle, die Amis passen sich nur der EU an.
      An alle die jetzt gegen die Amis sind.
      Wieso dürfen die Europäer höhere Zölle verlangen als die Amerikaner?
  • goldmandli 31.05.2018 16:46
    Highlight Highlight Denken die Amis ernsthaft, dass die EU das einfach hinnimmt und nach ihrer Pfeiffe tanzt? Natürlich wird es jetzt Strafzölle oder ähnliches ihrerseits geben. Echt traurig, wie naiv die Trumpregierung ist.
    • w'ever 31.05.2018 17:43
      Highlight Highlight ich hoffe echt, dass die EU das nicht einfach hinnimmt. denn von unserer regierung kenn ich fast nur bücken und danke sagen.
  • Edwin Schaltegger 31.05.2018 16:37
    Highlight Highlight Wir Europäer und die EU sollten mit dem Gejammer über Trump´s neue Zölle sofort aufhören. Die EU hat auch nach den neuen "US-Strafzöllen" immer noch höhere oder mindestens gleiche Import-Zolltarife auf Autos, Stahl und Aluminium. Heutige durchschnittliche Importzölle:
    USA = 3.45% EU= 5.16% China= 9.92%. Quelle: SRF News
    Autos: USA = 2.50% EU = 10 %.
    Die meisten Medien sollten sich vermehrt mit Fakten als mit negativen US (sprich Trump) Schlagzeilen profilieren.
    • swisskiss 31.05.2018 17:44
      Highlight Highlight Edwin Schaltegger: Die Ungleichbehandlung ist im Entwurf zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) gelistet und gelöst.

      Da aber Tump generell dieses Freihandelsabkommen ablehnt und gleichzeitig gegen die WTO Regel zur Erhebung von Strafzöllen verstösst, ist Kritik an Tumps Wirtschaftspolitik nicht nur angebracht, sondern auch sachlich fundiert.

      Wenn Du Dich etwas besser informieren würdest, könntest Du auch zwische Bashing und Sachkritik unterscheiden.

      Aber so.....
    • Ichiban 31.05.2018 18:18
      Highlight Highlight Nehme an eine angleichung der zölle würde auch keinen aufschrei geben. Aber gleich 25 resp 10 prozent hört sich nach einem schlechten scherz an
    • Edwin Schaltegger 01.06.2018 11:48
      Highlight Highlight @swisskiss: Das TTIP-Abkommen wurde bis heute noch nicht unterzeichnet und die Verhandlungen unter Trump pausiert. Bitte, zuerst recherchieren bevor man einen solchen falschen Kommentar schreibt.
      Benutzer Bild
  • Oh Dae-su 31.05.2018 16:32
    Highlight Highlight Hat ja richtig viel gebracht, dass Macron und Merkel Trump den Hof gemacht haben...
  • Midnight 31.05.2018 16:21
    Highlight Highlight Schön, wenn man einfach so bestimmen kann...
    Diplomatie AM ARS🤬H!

    Mit wem muss es sich die USA noch verscherzen, bis endlich jemand die Notbremse zieht?
  • Moudi 31.05.2018 16:18
    Highlight Highlight Früher hiess es Kanonenbootpolitik. Jetzt sieht man allmählich die wahre Fratze der ach so tollen US
  • NotWhatYouExpect 31.05.2018 16:18
    Highlight Highlight Meine Antwort wäre... alle US Armeeangehörigen die in der EU Stationiert sind nachhause zu schicken.
  • Scaros_2 31.05.2018 16:07
    Highlight Highlight Es ist schon krass. Auf der einen Seite hast du einen Präsidenten der die totale Isolation sucht und auf der anderen Seite hast du China welche mit ihrer One Belt On Road Projekte die Seidenstrasse samt besseren Handel etc. die totale globalisierung fördert.
  • Oberon 31.05.2018 15:59
    Highlight Highlight Naja, dies war ja zu erwarten nach den letzten Aktionen. Jetzt nimmt es mich schon wunder wie Kanada, Mexiko und die EU darauf reagieren.
  • Nelson Muntz 31.05.2018 15:56
    Highlight Highlight Nur EU oder auch die Schweiz?
    • Freedom Fighter 31.05.2018 17:32
      Highlight Highlight Nein, die Schweiz ist ausgenommen. Zum Glück, da wir unglaublich abhängig sind von unseren Stahl- und Aluminiumexporten in die USA... (könnte Spuren von Ironie enthalten)
    • Nelson Muntz 31.05.2018 17:54
      Highlight Highlight Stell dir vor, es gibt tatsächlich einige Firmen die Stahl ind Alu in die USA exportieren...also vor dem klugscheissen sollte man sich schlau machen 🤪😆😉
    • Cubbie 31.05.2018 22:02
      Highlight Highlight Schweizer Firmen waren schon vorher von den Strafzöllen betroffen.

      Unter Update vom 2.Mai:
      https://www.economiesuisse.ch/de/artikel/news-ticker-us-strafzoelle-auf-stahl-und-aluminium

      Ach Freedom Fighter, du arbeitest offensichtlich nicht in der Schweizer Stahl-/ oder Aluminiumproduktion. Für die betroffenen Amgestellten ist es bestimmt nicht so witzig.

      Ich habe jetzt keine Infos, wie unsere Firmen die bisherigen Strafzölle auffangen könnten.
  • Watcher 31.05.2018 15:51
    Highlight Highlight Bitte In den betroffenen Ländern Strafzölle auf McDonald's & co.
    • Lord_ICO 31.05.2018 17:53
      Highlight Highlight Weil McDonald's die Lebensmittel ja aus den USA importiert und nicht wie z.B. in der Schweiz mit Bell auf nationale Produzenten setzt. Wo willst du da denn einen Strafzoll erheben? Manchmal einfach nur🤦🏼‍♂️

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