Die USA könnten nach Angaben von US-Finanzministerin Janet Yellen schon Mitte Januar an ihre Schuldenobergrenze stossen. Yellen rief den US-Kongress dazu auf, zu handeln, um das «Vertrauen» in das Land und «seine Kreditwürdigkeit» zu schützen.
«Das Finanzministerium geht derzeit davon aus, dass das neue Limit zwischen dem 14. und 23. Januar erreicht wird», erklärte Yellen in einem Schreiben an den republikanischen Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson, und andere Abgeordnete. «Zu diesem Zeitpunkt wird das Finanzministerium ausserordentliche Massnahmen ergreifen müssen.»
Die Schuldenobergrenze ist die gesetzliche Begrenzung der Höhe der Kreditaufnahme durch die US-Regierung zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen. Sie war zuletzt im Juni 2023 ausgesetzt worden, doch endet diese Frist am 1. Januar 2025.
Das bedeutet, dass am 2. Januar eine neue Obergrenze festgelegt wird, die dem vom Finanzministerium ausgegebenen Schuldenbetrag entspricht. Wenn die USA diese neue Obergrenze erreichen, dürfte sich das weitere Vorgehen jedoch als strittig erweisen – seit Jahren führt die Frage der Anhebung zu politischen Spannungen.
Die von Yellen erwähnten «ausserordentlichen Massnahmen» erlauben es dem Finanzministerium, die Regierungsaktivitäten weiter zu finanzieren. Wenn die Schuldenobergrenze aber nicht angehoben oder erneut ausgesetzt wird, bevor die Möglichkeiten des Finanzministeriums erschöpft sind, droht den USA eine Zahlungsunfähigkeit mit weitreichenden Folgen für die grösste Volkswirtschaft der Welt.
Laut Yellen erreichen die USA die Obergrenze nicht sofort nach Ende der Aussetzung. Das liegt nach Angaben der Finanzministerin daran, dass die ausstehenden Schulden des Landes am 2. Januar durch die Rückzahlung von Wertpapieren um etwa 54 Milliarden US-Dollar sinken dürften. (cst/sda/afp)
