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Staatsgründer Mao Zedong.
Staatsgründer Mao Zedong.
bild: shutterstock
Analyse

Mao ist zurück

Konzerne werden scharf reguliert, grosse Vermögen vernichtet, Unterhaltung eingeschränkt: Chinas Führung ändert das Wirtschaftsmodell. Das erinnert an vergangene Zeiten.
03.10.2021, 18:0603.10.2021, 18:26
Steffen Richter / Zeit Online
Ein Artikel von
Zeit Online

Chinas grosse Privatunternehmen geraten unter den Druck des Staates. Zuletzt besonders auffällig der mehr oder weniger insolvente Immobilienentwickler Evergrande. Als erstes traf es Chinas Tech-Gründerlegende Jack Ma: Der Alibaba-Milliardär verschwand vergangenes Jahr einfach von der Bildfläche, der Börsengang seines Fintech-Unternehmens Ant Group wurde kurzerhand kassiert, Alibaba musste eine Milliardenkartellstrafe zahlen. Und es ging es weiteren Techunternehmen wie dem Giganten Tencent an den Kragen.

Damit nicht genug, wurden wegen Missständen im Bildungswesen Chinas florierende Nachhilfeunternehmen praktisch verboten, ein beliebter Lieferdienst und ein Onlinedienstleister mussten eine Gewerkschaft gründen, das verbreitete Onlinegaming wurde offiziell verdammt und Minderjährigen das Spielen auf drei Stunden die Woche beschränkt. Schliesslich war dann noch die Unterhaltungsindustrie dran: Prominente sollen sich künftig angemessener Sprache bedienen und keine Tattoos zeigen, Männer keine Ohrringe tragen, parallel verschwinden plötzlich Schauspieler und Influencerinnen aus den sozialen Medien.

Das sind die offensichtlichsten Beispiele dafür, wie Chinas Wirtschaftsleben von der politischen Führung gerade durchreguliert wird. Es geht häufig gegen Monopolbildung, schlechte Arbeitsbedingungen, exzessive Gehälter und Vermögen, gegen allgemein allzu mächtig und gross gewordene Privatunternehmen. Für die Regulierungen im Einzelnen gibt es oft gute Gründe, gleichzeitig werden damit Unternehmensgewinne und Markwerte vernichtet.

Jack Ma, Gründer von Ali Baba, verschwand von der Bildfläche.
Jack Ma, Gründer von Ali Baba, verschwand von der Bildfläche.
Bild: keystone

«Gemeinsamer Wohlstand» als Pendant zum Kapitalismus

Der politischen Führung Chinas in Gestalt der seit 1949 autokratisch herrschenden Kommunistischen Partei ist es das offenbar wert. Seit geraumer Zeit müssen auch private Unternehmen KP-Vertreter in ihren Betrieben dulden. Die Massnahmen gegen mehr oder weniger westliche Pop- und Fankulturen weisen darauf hin, dass die KP-Führung bestimmte Vorstellungen über Chinas Gesellschaft hat und der Unterhaltungssektor sich dem fügen soll. Aber über allem geht es ihr darum, der Wirtschaft mitzuteilen, wer der Chef im Haus ist: die Partei.

Damit das auch klar ist, hat ihr Chef Xi Jinping Mitte August den Eintritt in eine Phase des «gemeinsamen Wohlstands» ausgerufen. Damit adressiert er primär die wachsende soziale Ungleichheit im Land. Er prangert «unangemessene Einkünfte» an, ein Warnschuss an Chinas Milliardäre. Die Konzernchefs haben das verstanden, vor allem die Big-Tech-Bosse spenden jetzt Milliardenbeträge, um sich die Gunst der KP zu sichern.

Zwar sind über die Spenden hinaus keine Konturen einer Wirtschaftsumverteilungspolitik zu erkennen, doch die Betonung des gemeinsamen Wohlstands im Zusammenhang mit grossen Vermögen bedeuten eine Neujustierung der Reformpolitik Deng Xiaopings, der seit den späten Siebzigerjahren kapitalistische Wirtschaftsformen zugelassen hatte und als Vater des chinesischen Booms gilt. Als theoretischen Unterbau dafür schwenkte Deng von einer maoistischen Gleichheitsidee hin zu einem Weg, nach dem manche schneller reich werden dürften als andere, wie das China Media Project herausgearbeitet hat.

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Danach ist der Begriff «gemeinsamer Wohlstand» (gongtong fuyu, 共同富裕) erstmals prominent 1953 in der Volkszeitung (Renmin Ribao) aufgetaucht, als ein Pendant zum Kapitalismus, in dem nur wenige reich würden. Unter der Herrschaft Mao Zedongs wurde zu der Zeit gerade die Planwirtschaft etabliert und der erste Fünfjahresplan erstellt.

Nimmt man die Entwicklungen der vergangenen Monate zusammen, entsteht so ein Bild, in dem KP-Chef Xi Jinping das Entwicklungsmodell der Volksrepublik verändern will – eines, das auch Züge der Mao-Zeit trägt. War der Staat seit den späten Siebzigern zur Seite getreten, um der Privatwirtschaft Raum zu geben, gibt es jetzt einen deutlichen rollback zu mehr zentralisierter parteistaatlicher Kontrolle über Wirtschaft und Gesellschaft.

Um diesen Prozess ideologisch zu unterfüttern, lässt Chinas Propaganda Bücher und Apps mit den Lehren («Gedanken») von Parteichef Xi verbreiten, an Hochschulen werden extra Seminare dafür eingerichtet. Xi und sein Konterfei sind in den parteistaatlichen Medien heute omnipräsent. Eine deutliche Reminiszenz an die Propaganda unter dem Grossen Vorsitzenden Mao Zedong in den Sechziger- und frühen Siebzigerjahren.

Parteichef Xi Jinping ist im chinesischen Alltag mittlerweile omnipräsent.
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Bild: keystone

Wohin die Wirtschaftspolitik der KP-Führung genau führen soll, hat Lingling Wei, Autorin des Wall Street Journal, in einer grossen Analyse untersucht. Dafür hat das WSJ seit Ende vergangenen Jahres mehr als 100 regulatorische Massnahmen, Regierungsrichtlinien und politische Änderungen gesichtet. Wei kommt zu dem Schluss, das Xi keinesfalls Marktkräfte ausrotten wolle (wie es nach 1949 unter Mao Zedong geschah), aber einen Staat anstrebe, «in dem die Partei mehr tut, um Geldflüsse zu steuern, strengere Parameter für Unternehmer und Investoren und ihre Fähigkeit, Gewinne zu erzielen, festlegt und noch mehr Kontrolle über die Wirtschaft ausübt als jetzt».

Selbstkritik zur Disziplinierung von Kadern

Xi strebe nach einer staatlich gelenkten Wirtschaft, er sehe es wie Mao, der den Kapitalismus nur eine Übergangsphase auf dem Weg zum Sozialismus nannte, schreibt Wei. Dabei bedient sich Xi auch ganz konkret aus dem maoistischen Werkzeugkasten. Das bekam laut WSJ sogar ein enger Berater Xis zu spüren: Marktreformer Liu He, ein älterer Herr, der mit US-Präsident Donald Trump das Handelsabkommen ausgehandelt hat, musste eine Selbstkritik anbieten, weil er den milliardenschweren Börsengang des Fahrdienstleisters Didi in New York nicht gestoppt hatte. Demütigende Selbstkritik zur Disziplinierung von Kadern ist eine Methode, die Mao einst von Sowjetdiktator Josef Stalin übernahm und die auch unter Xi weiter Anwendung findet.  

Mao Zedong und Josef Stalin (und natürlich Jong-uns Grossvater Kim Il-sung).
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Bild: AP/AP
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Xi zielt also darauf ab, die Regeln des Geschäfts in einer der grössten Volkswirtschaften der Welt neu zu formulieren und bedient sich dafür auch bei Methoden und Gedanken Mao Zedongs. Seine Betonung des «gemeinsamen Wohlstands» sei dabei aber in erster Linie ein politisches Signal, meint Max J. Zenglein, Chefökonom beim Berliner China-Thinktank Merics. Um die ungleiche Verteilung von Einkommen und Wohlstand zu verschieben, bedürfe es institutioneller Veränderungen, «einschliesslich einer Reform des Haushaltsregistrierungssystems, der Besteuerung und der Umverteilung von Vermögen». Die KP müsse jetzt darauf achten, die Privatunternehmer nicht zu sehr zu verschrecken, denn sie brauche sie, um Wirtschaftswachstum und Innovation zu fördern.

Laut Lingling Wei vom Wall Street Journal scheint durch Xis Vorgehen gegen das Kapital «seine Popularität bei der ursprünglichen Basis der Partei, der Arbeiterklasse und der armen Landbevölkerung dank seiner Initiativen zur Bekämpfung von Korruption und Armut zu wachsen». Gleichzeitig ist Xis neue Hommage an Mao am Ende ohnehin auch zwiespältig. Die vom Republikgründer angezettelte Kulturrevolution zwischen 1966 und 1976 nannte Xi in früheren Reden mehrfach einen folgenreichen Fehler. Für ihn und seine Familie bedeuteten sie erschwerte Lebensumstände und er sorgt sich demnach, dass sich dieses Chaos wiederholen kann. Auch das ist wohl ein Grund für das übermässige Kontrollbedürfnis des heutigen Parteichefs. 

Dieser Artikel wurde zuerst auf Zeit Online veröffentlicht. Watson hat eventuell Überschriften und Zwischenüberschriften verändert. Hier geht’s zum Original.

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