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epa09093732 Chancellor of Germany Angela Merkel at a press conference after a follow up video conference to monday's conference with the heads of Germany's federal states, Berlin, Germany, 24 March 2021. Chancellor Merkel said that plans for a hard lockdown, including closing churches and shops for Easter holidays was her mistake.  EPA/HENNING SCHACHT / POOL

Angela Merkel gesteht Fehler ein. Bild: keystone

Angela Merkels Kalkül könnte aufgehen

Das ist neu, nicht nur für die Corona-Politik, sondern auch für fast 16 Jahre Kanzlerschaft. Merkel hat um Verzeihung gebeten – und könnte ihre Position so verbessern.

Michael Schlieben / Zeit Online



Ein Artikel von

Zeit Online

Das gab es noch nie. Fast 16 Jahre regiert Angela Merkel nun als Bundeskanzlerin, in dieser Zeit hat man sich an langwierige, nächtliche Verhandlungsrunden gewöhnt, ja, auch an mitunter erratisches Regierungshandeln.

Aber dass sich Merkel vor die Kameras (und später vor den Bundestag) stellt und einen Fehler einräumt, sich selbst für diesen «einzig und allein» die «volle Verantwortung» zuweist – und alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung bittet, das ist im Spätherbst ihrer Kanzlerschaft ein ziemlich einmaliger Vorgang.

Der Fehler, den Merkel an diesem Mittwoch korrigieren wollte, war die sogenannte Osterruhe, auf die sich Kanzlerin und Ministerpräsidentinnen in der Nacht zu Dienstag geeinigt hatten. Demnach sollte von Gründonnerstag bis Ostermontag das öffentliche Leben komplett runtergefahren werden, um so die dritte Welle der Corona-Pandemie zumindest ein wenig zu brechen. Eine Idee, auf die laut Süddeutscher Zeitung Kanzleramtschef Helge Braun mehr oder weniger spontan gekommen war. («Helge, hast du noch eine Idee?», soll Merkel gefragt haben). Und der alle Länderchefs zustimmten.

Die Idee, räumte Merkel dann am Mittwoch ein, sei «mit bester Absicht entworfen», aber in der «Kürze der Zeit nicht umsetzbar» gewesen. Was sie nicht erwähnte, war, dass die Beschlüsse vom Montag zu einem kollektiven Protestschrei geführt hatten.

Diesmal kam die Kritik aber nicht nur aus der Presse oder von der Opposition, daran hat sich das Regierungslager gewöhnt. In der Fraktionssitzung der Union am Dienstagnachmittag hatten Abgeordnete Berichten zufolge vor «Wirrwarr» und einer «explosiven Stimmung» gewarnt. Eine CDU-Abgeordnete nannte die Beschlüsse auf Twitter ein «Armutszeugnis». Auch in Merkels Kabinett regte sich öffentlich Widerspruch, etwa vom Innenminister Horst Seehofer, der den Umgang mit den Religionsgemeinschaften kritisierte, die angehalten worden waren, ihre Gottesdienste abzusagen. Auch die Kirchen selbst, der Handel, Arbeitsrechtler, ja, sogar einige Epidemiologen hatten etwas an der Osterruhe auszusetzen.

epa09079697 Horst Seehofer, German Minister of the Interior, at a press conference to strengthen population protection by realigning the Federal Office for Civil Protection in Berlin, Germany, 17 March 2021.  EPA/Andreas Gora / POOL

Horst Seehofer kritisierte Merkels Umgang mit den Religionsgemeinschaften. Bild: keystone

Und schliesslich protestierten auch die Teilnehmer selbst, etwa die wichtigsten Ministerpräsidenten der Union, die beiden potenziellen Merkel-Nachfolger, Markus Söder und Armin Laschet: «Wir können so nicht weitermachen», lautete der Tenor.

Nach Mallorca, aber nicht an die Ostsee

Eine hochexplosive Stimmungslage also, die sich keinesfalls bloss gegen den undurchdachten Fünf-Tages-Lockdown richtete. Spätestens seit der Maskenaffäre der Union ist das Vertrauen ins deutsche Krisenmanagement erodiert. Dass man derzeit nach Mallorca, aber nicht nach Mecklenburg-Vorpommern reisen darf, hat den Unmut über absurde Regelungen noch verstärkt. Ganz zu schweigen vom Impfen, vom Testen und den vielen anderen Dingen, die nicht so gut laufen.

Also entschied sich Merkel für ein neues Stilmittel. Nicht in ihrer Kanzlerschaft, auch in der bisherigen Pandemiepolitik ist es ein Novum. Bisher wurden Pannen und Missstände oft mit den komplexen Zuständigkeiten erklärt: mit der kniffligen Rechtslage, mit der schwerfälligen EU oder den renitenten Landräten. Diesmal aber wälzte sie die Schuld nicht ab, sondern lud sie sich demonstrativ auf die Schultern.

Auf die Abgeordneten im Bundestag hat das durchaus Eindruck gemacht, wie man bei der Befragung der Bundeskanzlerin am Mittwochnachmittag beobachten konnte. Der Termin war lange geplant, aber für die Oppositionsfraktionen kam er gerade recht: Sie hatten sich darauf eingestellt, Merkel hier die Beschlüsse von Montagnacht um die Ohren zu hauen. Aber durch das Schuldeingeständnis der Kanzlerin, das kurz zuvor erfolgt war, nahm sie den Kritikern sichtlich den Wind aus den Segeln. Mindestens fünf Fragesteller (von FDP bis Linke) zollten ihr erst mal «Respekt» dafür. Kaum ein Wort fiel in dieser Parlamentssitzung häufiger.

Natürlich, völlig besänftigt hat Merkel die Opposition dadurch nicht. FDP und Grüne kritisierten abermals die Ministerpräsidentenrunde als solche, die sich während der Pandemie zur wichtigsten Instanz des Landes gemausert hat. Sie beklagen schon seit Monaten, dass so der Bundestag bei der Corona-Bekämpfung oft ignoriert werde. Und auch zum generellen Vertrauensverlust, den Union und Kabinett zu verantworten hätten, fielen durchaus kritische Bemerkungen. Aber insgesamt war die Wut, die zuvor noch auf Twitter oder in Hintergrundrunden zu vernehmen war, nun im Plenum ein Stück weit verpufft.

Jedenfalls ging es bald recht routiniert zu. Merkel mag dieses in dieser Legislaturperiode neu geschaffene Instrument der Kanzlerinbefragung ohnehin ganz gern. Sie geht pointiert und nicht ohne Selbstironie auf die Fragen der Abgeordneten ein. Anders als in den Pressekonferenzen nach den MPK-Runden wirkt sie hier nicht übernächtigt und latent angefressen, sondern aufmerksam und schlagfertig.

German Chancellor Angela Merkel, center, answers questions from lawmakers at German parliament Bundestag in Berlin, Germany, Wednesday, March 24, 2021. (AP Photo/Markus Schreiber)

Merkel während der Kanzlerinbefragung am Mittwoch. Bild: keystone

Nach wie vor beliebteste Politikerin des Landes

In der Nacht zum Dienstag hatte Merkel auf der Pressekonferenz noch gesagt, dass Corona keine «Langzeitstrategie» ermögliche. Man müsse «sehr flexibel» sein und «immer wieder neu auf die Situation reagieren». Tatsächlich entspricht das ihrem immer wieder geäusserten Verständnis von Politik und Regierungsarbeit. Sie hält sich selbst zugute, undogmatisch und lernfähig zu sein. Eine Ideologin wird sie in den ihr verbleibenden sechs Monaten im Kanzleramt bestimmt nicht mehr werden.

Nach wie vor aber ist sie die beliebteste Politikerin des Landes, ihr Schuldeingeständnis dürfte daran wenig geändert haben. Es erfolgte auch aus einer Position der Stärke. Sie geniesst hohes Vertrauen und hat nichts mehr zu verlieren. Sie kann sich Selbstkritik einfacher erlauben als ihre möglichen Nachfolger Laschet oder Söder. Wenn sie dadurch die Reihen geschlossen oder Kritiker besänftigt hat, ist ihr Kalkül aufgegangen.

Unklar indes ist, was nun an die Stelle der Osterruhe treten soll. In der Nacht zum Dienstag hatte Merkel noch betont, dass zusätzliche Wellenbrechermassnahmen zwingend nötig seien. Davon war nun am Mittwoch keine Rede mehr.

Dieser Artikel wurde zuerst auf Zeit Online veröffentlicht. Watson hat eventuell Überschriften und Zwischenüberschriften verändert. Hier geht’s zum Original.

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