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Olaf Scholz ist deutscher Kanzler – 6 Dinge, die du über ihn wissen musst

Er ist streng, aber nicht intrigant. Er macht sich lieber rar als zu viel zu reden: Sechs Erkenntnisse die helfen, den neuen Bundeskanzler Deutschlands, Olaf Scholz, zu verstehen.
08.12.2021, 10:1808.12.2021, 10:32
Michael Schlieben / Zeit Online
Applaus für den neuen Kanzler.
Applaus für den neuen Kanzler.Bild: keystone
Ein Artikel von
Zeit Online

Der deutsche Bundestag hat den SPD-Politiker Olaf Scholz am Mittwoch zum neuen Bundeskanzler gewählt. Scholz tritt die Nachfolge von Angela Merkel (CDU) an, die sich nach vier Amtszeiten aus der aktiven Politik zurückzieht.

Der bisherige Bundesfinanzminister erhielt in geheimer Wahl 395 von 707 abgegebenen Stimmen bei 303 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen. Seine Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen verfügt im Parlament über 416 Sitze. Es fehlten aber einige Abgeordnete wegen Krankheit. Für die Kanzlerwahl waren 369 Stimmen erforderlich, also die Mehrheit der derzeit 736 Mitglieder des Bundestages.

Olaf Scholz ist der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Doch: Wer ist der Mann? Scholz ist nicht leicht zu greifen, er ist auch noch nicht so ausgedeutet wie andere Spitzenpolitiker.

Bild: keystone

Folgende sechs Erkenntnisse helfen, den nächsten Kanzler zu verstehen:

Scholz macht sich gerne rar

Man bekommt oft gar nicht so viel von Scholz mit. Schon im Wahlkampf hielt er sich eher vornehm zurück. Seine Auftritte waren sachlich, der Tonfall ruhig, seine Reden waren eher Vorträge als mitreissende Visionen. Selbst in niederbayerischen Bierkellern flüsterte Scholz lieber als herumzuposaunen.

Dass ein solcher Stil taktische Vorteile haben kann, wurde etwa in den TV-Triellen vor der Wahl deutlich. Scholz beanspruchte hier regelmässig am wenigsten Redezeit für sich. Während die anderen Fehler machten, sich im Ton vergriffen oder zu streiten anfingen, sprach Scholz nur, wenn er direkt angesprochen wurde. Dann meist knapp und ohne irgendwen gegen sich aufzubringen. Ähnlich war es nach der Wahl: Präsent waren Grüne und FDP – und die Union in ihrer epischen Krise. Scholz, der Wahlgewinner, trat tage- bis wochenlang öffentlich kaum in Erscheinung.

Reduktion und Minimalismus als Machtmittel: Scholz macht sich gern rar. Er glaubt, dass Wörter mehr Gewicht haben, wenn sie nicht inflationär gebraucht werden. Dass es die Wählerinnen und Wähler schätzen, wenn Spitzenpolitiker nicht herumschnattern und so zur Verunsicherung beitragen. Praktisch daran ist auch, dass man sich seltener korrigieren muss. Scholz verkörpert quasi die Umkehrung der Methode Markus Söder: Ihm geht es nicht darum, als Erster etwas zu sagen oder in jeder Debatte vorzukommen.

Diese ruhige Art entspricht Scholz' Naturell. Weggefährten rühmen seine Nervenstärke und Kaltblütigkeit. Dass eine gewisse Zurückgenommenheit in Spitzenämtern helfen kann, zeigte schon Angela Merkel (ganz anders übrigens: Gerhard Schröder). Aber sie hat auch ihre Kehrseiten. Als es nach der Wahl um Corona und Änderungen am Infektionsschutzgesetz ging, tat Scholz lang so, als hätte er mit der Sache nichts zu tun. In der Krise kann Schweigen auch schaden, weil andere (FDP) den Raum einnehmen, der durch das Vakuum an der Spitze entsteht.

Scholz ist Diener – nicht Direktor

«Ich bewerbe mich als Kanzler und nicht als Zirkusdirektor.» Scholz ist kein Mann für Witzchen und Mätzchen. Jenen, die im Wahlkampf versuchten, ihn in flapsige Fragerunden zu verwickeln, signalisierte er schnell, dass er das für unangebracht hält. Quatsch sollen die anderen machen.

Wenn nicht Direktor, welches Amtsverständnis hat er dann? «Chefkoch», wie einst Gerhard Schröder? Nein, Scholz ist rhetorisch viel bescheidener. Ein Bundeskanzler müsse sich als «Diener seines Landes» verstehen, sagt er. Schon eher zitierte er im Wahlkampf Merkel, die sich selbst mal mit einer «schwäbischen Hausfrau» verglich. Als Scholz die Wahl in Hamburg 2015 souverän gewonnen hatte, verzichtete er auf Triumphgesten, sondern versprach den Bürgerinnen und Bürgern einfach «ordentliches Regieren». Scholz mag Understatement. Er erscheint dadurch bescheiden und aufs Wesentliche fokussiert. Aber auch diese Facette hat ihre Kehrseite.

Scholz nutzt den Verweis auf Triviales gern, um Fragen auszuweichen. Er definiert selbst, was er für ernsthaft erachtet und worauf er antworten will. Viele Journalistinnen und Journalisten haben schon erlebt, wie er sich so um Fragen drückt. Dabei kennt er sich in den meisten Politikbereichen bis tief ins Detail aus, wie ihm selbst politische Gegner attestieren.

Vergangene Woche ist er in Bild TV und bei Joko und Klaas aufgetreten, auch der ZEIT hat er ein grosses Interview gegeben. Scholz bedient durchaus verschiedene Arenen, er ist da sogar experimenteller als Angela Merkel, die kaum noch Interviews gab. Aber er mag es nicht, sich zu etwas verleiten zu lassen, womit er fremdelt. Scholz ist keine Rampensau, durchaus schüchtern, wie sein Porträtschreiber Lars Haider betont. Seine Berater müssten ihn geradezu auffordern: Olaf, jetzt geh doch mal zu den Menschen!  

Bei Scholz gilt: Gute Politik ist planbar

Was Scholz nicht mag: schlechte Planung, stümperhafte Umsetzung, Aktionismus. Kein Zufall, dass er als Vizekanzler Jens Spahn öfters öffentlich kritisierte. Ein wichtiges Credo von Scholz lautet: Gute Politik ist planbar. Gerne verweist er an dieser Stelle auf seine eigenen Erfolgskonzepte: Kurzarbeit, Krisen-Bazooka (Finanzhilfen in der Pandemie) oder den Hamburger Wohnungsbau.

Bezeichnend war im Wahlkampf sein Umgang mit dem Megathema Klimawandel. Er bestritt nicht die grosse Aufgabe, machte sich dann aber sofort an die Operationalisierung. Klimawandel bedeutet für Scholz in erster Linie einen Wandel der Schwerindustrie. Dafür müsse die Politik die Voraussetzungen schaffen, Verfahren vereinfachen und Stromleitungen ausbauen. Scholz fragt also gern konkret: Wo hakt es? Was ist realistisch machbar? Dann sagt er: Ich habe da einen Plan. Auf die Pandemie antwortet er mit einem Impfplan, will schneller boostern und die Infrastruktur dafür verbessern.

So entpolitisiert der künftige Kanzler manchen Diskurs. Positiv gesprochen: Er nimmt ihm die Ideologie und das Drama. Die Grundhaltung ist optimistisch und konstruktiv. Aus der Klimadebatte wird eine ums richtige Verlegen von Leitungen. Und in der Impfdebatte hilft der General. Der schafft das Serum an jede Milchkanne. Der Nachteil dieser Methode: Sie lässt Scholz technokratisch und kalt wirken.

Scholz kann Menschen überzeugen

Scholz kann auch Leute überzeugen, die ihm zunächst ablehnend gegenüberstehen.

Erstes Beispiel: Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans schlugen Scholz als Kanzlerkandidaten vor, nachdem sie ihn zuvor monatelang bekämpft und geschmäht hatten. Das ging nur, weil Scholz nach seiner Niederlage um den Parteivorsitz nicht destruktiv wurde, sondern einfach souverän weiterarbeitete. So konnten am Ende auch seine beiden Ex-Rivalen zugestehen, dass er der beste und erfahrenste Politiker war, der der SPD für den Bundestagswahlkampf zur Verfügung stand.

Zweites Beispiel: die FDP, die gerade bei jeder Gelegenheit von Scholz schwärmt. Christian Linder erklärte, er habe den Sozialdemokraten in den Koalitionsverhandlungen ganz neu kennengelernt, und schmachtete ihn dabei öffentlich fast ein wenig an. Auch andere Liberale sind begeistert davon, wie sachlich und engagiert ihr neuer Kanzler ist.

Drittes Beispiel: die Ministerpräsidenten. Markus Söder etwa, der sich einst über Scholz' «schlumpfiges» Gegrinse beschwert hatte, lobte ihn nun für die produktive und gut vorbereitete Ministerpräsidentenkonferenz in der vergangenen Woche.

Scholz hält sich für besonders fähig

Es ist nicht nur angenehm, mit Scholz zusammenzuarbeiten. Manchmal lässt er seine Überlegenheit raushängen, lässt andere spüren, wenn sie schlechter vorbereitet sind als er oder aus seiner Sicht zu unernst sind. Scholz hält sich selbst schon für besonders fähig, das kann er nicht immer verbergen. Als Regierungschef erwartete er bereits in Hamburg Loyalität und einen gewissen Gehorsam von seiner Mannschaft. In Verhandlungen könne Scholz «beinhart» auftreten.

Auch deshalb war er nie der Liebling der Partei. 2019 scheiterte er in der Urwahl zum Vorsitz. 2017 bekam er auf einem Parteitag das schlechteste Wahlergebnis aller Stellvertreter. Scholz wärmt die Parteiseele nicht.

Auch Journalisten demonstriert er gern, wer der Klügste im Raum ist. Gut, manche Fragen sind wirklich naiv. Aber als Kanzler werden viele blöde Fragen auf ihn zukommen. Ab und zu wird er vermitteln und für seinen Kurs werben müssen. Nur Augenrollen und mit Fachtermini jonglieren wird nicht reichen.

Die neue deutsche Regierung: Das Kabinett von Kanzler Scholz

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Bei Scholz gilt: Disziplin führt zum Erfolg

Im frühen Wahlkampf gab es irgendwann den Punkt, an dem viele in der SPD unruhig wurden. «Wann geht's endlich los, wann starten wir die Offensive?», fragte eine aus dem Präsidium. Die SPD lag damals in den Umfragen bei 14 Prozent. Es war Scholz, der sinngemäss mahnte: Alles zu seiner Zeit. Dass er recht behielt, vermehrte sein Ansehen in der SPD. Zum Erfolg, so das Learning, braucht es nicht nur einen Plan, sondern auch die Disziplin, sich daran zu halten.

Das funktionierte auch in den Koalitionsverhandlungen, die Beteiligte als zügig, professionell und gut strukturiert erlebten. Bis hin zum Zeilenabstand hatten alle Arbeitsgruppen klare Vorgaben. Teilnehmerinnen berichten, dass die Formalia es tatsächlich vereinfachten, das unerprobte Bündnis zu schmieden. Und dass am Ende jeder Satz über Scholz' Schreibtisch ging. Auch dass die SPD-Ministerinnen und -Minister bis zum Ende geheim blieben, wäre in der früher so schwatzhaften Partei kaum vorstellbar gewesen.

Jetzt auf

Diszipliniert ist Scholz auch jenseits der Politik: Im Wahlkampf lebte er geradezu asketisch, verzichtete auf Alkohol. Er hat sich einige Kilos abgejoggt und weggerudert.

Auch dass er die vielen innerparteilichen Niederlagen so klaglos weggesteckt hat, zeugt nicht von übertriebener Wehleidigkeit. Übrigens eine Ressource, die man bei fast allen bisherigen Kanzlern und Kanzlerinnen findet: dass sie Niederlagen gut verkraftet und aus ihnen gelernt haben. Für viele war es eine Grundvoraussetzung für den späteren Aufstieg an die Spitze.

Dieser Artikel wurde zuerst auf Zeit Online veröffentlicht. Watson hat Überschriften und Zwischenüberschriften verändert. Hier geht’s zum Original.

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