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Die Lockdown-Falle: Corona in Shanghai

Die Bewohner Shanghais leben im harten Lockdown. Sie sind Opfer eines Dilemmas, das ihnen ihre autoritäre Führung beschert hat – die in leninistischer Tradition handelt.
16.05.2022, 11:56
Steffen Richter / Zeit Online
Ein Artikel von
Zeit Online

«Beharrlichkeit bedeutet Sieg», lautet die Devise, der Kommentar in der Volkszeitung vom Dienstag ist allzu deutlich: Null-Covid in China bleibt – so wie es der Ständige Ausschuss des Politbüros vergangene Woche verkündet hatte. Die Strategie sei richtig, heisst es im Statement von Chinas siebenköpfigem Führungszirkel unter Parteichef Xi Jinping. An die Kader der Kommunistischen Partei geht der Aufruf: «Wir werden entschlossen gegen alle Worte und Taten kämpfen, die unsere Politik der Epidemieprävention verzerren, anzweifeln und leugnen.»

Zweifler dürfte es in Shanghai wohl genug geben. Die Devise des Politbüros setzen die Behörden der Megastadt trotz sinkender Inzidenzen seit dem Wochenende geflissentlich um. Der Lockdown für die mehr als 20 Millionen Stadtbewohnerinnen und -bewohner wird jetzt wieder verlängert.

Um der Forderung der KP-Führung Genüge zu tun, die zirkulierende Omikron-Variante zu eliminieren, wurden offenbar die Massnahmen noch einmal verschärft. Alle U-Bahnlinien sind stillgelegt, Lieferdienste sollen kein Essen mehr bringen dürfen, die Boten könnten ja Überträger sein. Anwohner melden, dass nach einem einzigen positiven Fall gleich ganze Gebäude isoliert, mehrwöchige Quarantänen verhängt und ihre Bewohner in die gefürchteten zentralen Einrichtungen gebracht würden. Gefürchtet, weil sie überfüllt sind, oft schlechte hygienische Bedingungen haben und ein Ort sind, an dem man sich anstecken kann.

Auf der Strasse nur im Schutzanzug: Shanghai (18. April 2022)
Auf der Strasse nur im Schutzanzug: Shanghai (18. April 2022)Bild: keystone

Frachtverkehr über den Hafen von Shanghai ist eingebrochen

Die meisten Einwohnerinnen und Einwohner Shanghais sind jetzt seit sechs Wochen in ihrer Wohnung oder ihrem Block mehr oder weniger eingesperrt, manche länger, die psychischen Belastungen kann man sich ausmalen. Und es ist nicht nur Shanghai: Dieses Frühjahr werden rund 370 Millionen Chinesinnen und Chinesen in 45 Städten von Lockdowns betroffen gewesen sein. Auf diese Städte entfällt ein grosser Teil der Wirtschaftsleistung Chinas, rund 7.2 Billionen Dollar des jährlichen Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Auch in der Hauptstadt kämpfen die Behörden mit Massentestungen und Beschränkungen gegen Omikron. Es wurden bereits zahlreiche U-Bahnstationen und Busstrecken stillgelegt, der Grossteil im Diplomatenviertel Chaoyang, dem Zentrum des Ausbruchs. In Peking ist die Covid-Kontrolle politisch sensibel, denn dort lebt und arbeitet die Parteiführung und die versteht keinen Spass.

Shanghai ist das Finanz- und Handelszentrum des Landes. Dass die strengen Pandemiemassnahmen seit mehreren Wochen die Wirtschaftstätigkeit in der Metropole zu ersticken drohen, hat globale Auswirkungen. Nicht nur die Produktion ist beeinträchtigt, wegen des Lockdowns ist auch der Frachtverkehr über den Hafen von Shanghai eingebrochen, dem grössten der Welt. Der wirtschaftliche Schaden, der sich deshalb laut der Wirtschaftsagentur Bloomberg Economics abzuzeichnen beginne, sehe «nicht schön» aus. Eric Zhu, China-Ökonom bei Bloomberg, sagt, die Zahlen – null Importwachstum bei noch zweistelligen Werten zwei Monate zuvor – deuteten darauf hin, «dass die Binnennachfrage einbricht».

Lärmende Roboterhunde und Bettenlager

Video: watson/nfr

Fitch senkt die Wachstumsprognose auf 4.3 Prozent

Allein Chinas Importe deutscher Waren fielen laut dem chinesischen Zoll am Montag um 9.8 Prozent zum Vormonat, auch chinesische Exporte nach Deutschland sackten um neun Prozent ein. Mit der Europäischen Union gab es immerhin noch ein Exportplus von 7.9 Prozent, doch die Importe fielen um 12.5 Prozent. Das Exportwachstum ist damit auf dem niedrigsten Stand seit zwei Jahren. Die Exporte legten (in US-Dollar) im April nur noch um 3.9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu, hiess es vom chinesischen Zoll am Montag.

Der Aussenhandel trägt insgesamt rund ein Drittel zur Wirtschaftsleistung Chinas bei und beschäftigt rund 180 Millionen Menschen. Die politische Führung des Landes hatte ein allgemeines Wirtschaftswachstum für 2022 von 5.5 Prozent angepeilt. Das dürfte aussichtslos sein. Die Ratingagentur Fitch hat gerade ihre Wachstumsprognose für Chinas BIP für 2022 von 4.8 auf 4.3 Prozent gesenkt, die japanische Investmentfirma Nomura schätzt nur noch 3.9 Prozent.

Ein solches BIP-Wachstum erscheint aus europäischer Sicht durchaus hoch. Chinas für die konkrete Regierungsarbeit zuständiger Premier Li Keqiang besorgen aber die Wirtschaftseinbrüche infolge der Lockdowns. Am Samstag warnte er vor einer «komplizierten und ernsten» Beschäftigungssituation.

Zwar ist die allgemeine Arbeitslosenquote offiziell eher niedrig: Im März war sie auf 5.8 Prozent gestiegen, den höchsten Stand seit Mai 2020. Doch bereits jetzt hat die städtische Jugendarbeitslosigkeit laut Zahlen des Nationalen Statistikbüros von Mitte April 16 Prozent überschritten – gegenüber zehn Prozent in Zeiten vor der Pandemie. Neun Millionen Chinesinnen und Chinesen haben allein 2021 die Hochschulen verlassen und müssen Arbeit finden.

Die Schaffung von Arbeitsplätzen durch Wirtschaftswachstum ist in China immer auch ein politisches Anliegen, denn in jungen, städtischen Akademikerinnen und Akademikern, die keine oder nur unzureichende Jobs finden, liegt soziales Unruhepotenzial. Die Omikron-Lockdowns machen die Lage schlimmer. China kennt zudem keine durchsetzbaren Arbeitsgesetze. Gehälter stark zu kürzen oder sogar Mitarbeiter monatelang nicht zu bezahlen, sei daher üblich, es passiere bereits in Shanghai, schreibt der China-Experte James Palmer von der Zeitschrift Foreign Policy. 

In diese Lage gebracht hat China nicht das Coronavirus, sondern Parteichef Xi Jinping selbst. Die erfolgreiche Null-Covid-Strategie unter den ersten Virusvarianten haben den Bürgerinnen und Bürgern des Landes einen normalen Alltag ermöglicht, als im Westen, in Indien, Brasilien und anderen Staaten die Krankenhäuser voller Covid-Kranker waren. Pekings Propagandaapparat triumphierte über die verhassten USA, die Unterdrückung der Corona-Ausbreitung wurde dem weisen Parteichef zugeschrieben.

Shanghai schreit im Lockdown

Video: watson/een

Impfkampagne würde erst am Jahresende wirken

Diese Personalisierung ist nun zur Falle für Xi und die KP geworden. Der Erfolg hat sie möglicherweise blind gemacht, man beging Fehler: Es wurde nicht bedacht, dass Corona in eine hochinfektiöse Variante (Omikron) mutieren kann, die mit Null-Covid kaum zu kontrollieren ist. Zudem sind heute mehr als 100 Millionen alte Menschen nicht oder unzureichend geimpft, über 40 Prozent der über 80-Jährigen sind es gar nicht.

Mit einer neuen Impfkampagne würde es bis Jahresende dauern, bis alle den nötigen Schutz hätten. Und es gibt Zweifel an der Wirksamkeit chinesischer Impfstoffe, während die KP-Führung aus nationalistischer Eitelkeit auf die Zulassung der hochwirksamen mRNA-Impfstoffe von Moderna und BioNTech aus Deutschland und den USA verzichtet hat. Das sind die Bedingungen und ohne Null-Covid würde es jetzt wohl Covid-Tote und einen Kollaps des Gesundheitssystems geben.

Potenzieller gesellschaftlicher Unfrieden durch scharfe Lockdowns kann ein Preis dieser Falle sein. Wie Xi und seine Entourage vorerst aus dieser Lage herauskommen wollen, wissen sie wahrscheinlich selbst nicht. Ein ebenso prominenter wie erfolgreicher und vor allem eigentlich regierungstreuer Investor in Hongkong, der 68-jährige Shan Weijian, hat das in einer grösseren Runde so kommentiert: «Wir haben eine Führung, die glaubt zu wissen, was das Beste für die Wirtschaft und den Lebensunterhalt des Volkes ist. Leider glaube ich, dass ihr Wissen und ihre Rationalität begrenzt sind.» Das berichtete die in diesen Themen gut informierte Financial Times. Shans Sicht auf die Dinge sei demnach Konsens unter Hongkonger Geschäftsleuten.

Hund wird im Lockdown in Shanghai abgeseilt

Video: watson/Aya Baalbaki

Sie waren nie Marktwirtschaftler

Das alles könnte alarmierend für das Politbüro sein, ist es aber womöglich gar nicht so sehr. Denn es zeigt sich immer mehr, dass Chinas KP-Kader auf Politiktechniken aus den Zeiten Lenins und Maos zurückgreifen. Denn die Massen-Lockdowns waren und sind nichts anderes als gigantische Parteikampagnen, solche, wie es sie auch unter Mao Zedong gab, so wie dessen «Grosser Sprung nach vorn».

Jetzt auf

Das hat Tradition. Damit einher geht auch, dass die Partei unter Xi Jinping zunehmend Hand anlegt an Wirtschaftsprozesse. Die Gängelung des Techsektors oder die Abschaffung des privaten Bildungssektors, was viele gut bezahlte Jobs gut ausgebildeter Akademiker gekostet hat, sind nur zwei Beispiele.

Sie waren eben nie Marktwirtschaftler, auch wenn das seit den Neunzigerjahren viele Politiker und Kaufleute im Ausland geglaubt haben, und 40 Jahre Wachstum haben die Realität verblendet. KP-Kader sind gemeinhin erst mal Marxisten-Leninisten, denen es nicht um eine freie Wirtschaft geht. Und sie haben auch keine grossen Probleme damit, die Bevölkerung einzusperren, um so die Kontrolle zu behalten. 

Dieser Artikel wurde zuerst auf Zeit Online veröffentlicht. Watson hat eventuell Überschriften und Zwischenüberschriften verändert. Hier geht’s zum Original.

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quelle: keystone / ng han guan
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