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Die Sehnsucht der US-Demokraten nach Obamas Glanz

In Virgina geht es nicht nur um eine knappe Gouverneurswahl. Der Druck auf Präsident Joe Biden bald ein Jahr nach seiner Wahl wächst. Da muss auch Barack Obama helfen.
24.10.2021, 15:56
Rieke Havertz / Zeit Online
Beliebt: Barack Obama. Erfreut: Terry McAuliffe.
Beliebt: Barack Obama. Erfreut: Terry McAuliffe.Bild: keystone
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Zeit Online

Geduld ist gefragt. Natürlich. Keine Band spielt ihren bekanntesten Hit vor der Zugabe. Also dürfen in Richmond, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Virginia, vom demokratischen Bürgermeister bis zum Senator erst einmal alle anderen reden, werben, einheizen. Wobei das mit dem Einheizen so eine Sache ist. Noch nicht einmal ein Jahr ist die Präsidentschaftswahl her. Der Herbst 2020, als die Demokraten alles und alle mobilisierten, um Joe Biden und Kamala Harris ins Weisse Haus zu wählen. Das Ziel erreichten sie, Donald Trump wurde fürs Erste von der ganz grossen Bühne verbannt.

Nun ist wieder Herbst, und hier in Richmond, auf einer nicht wirklich grossen Bühne inmitten eines Uni-Campus soll es schon wieder um alles gehen? Sollen wieder Samstage damit verbracht werden, an Türen zu klopfen, Anrufe zu erledigen oder Wahlkampfschilder enthusiastisch in die Kameras von Fotografen und Fernsehjournalisten gehalten werden? Wahlkampf ist immer ein mühsames Geschäft, in einem Nicht-Präsidentschaftswahljahr in den USA ist es eine Katastrophe. 

Terry McAuliffe
Terry McAuliffeBild: keystone

Da braucht es das Charisma eines Stars. Und Barack Obama hat von seinem nichts verloren. Als der ehemalige Präsident auf die Bühne kommt, ist der Enthusiasmus im Publikum nicht nur für die Kameras inszeniert. «Wir können es uns nicht leisten, müde zu sein», sagt Obama. Er weiss um die Mühsal. Und er weiss, wie knapp es ist bei dieser Gouverneurswahl in Virginia, um die es hier zunächst einmal geht. Terry McAuliffe, der schon einmal Gouverneur des Bundesstaates war, will am 2. November gegen den Republikaner Glenn Younkin gewinnen. Der demokratische Amtsinhaber Ralph Northam darf nicht noch einmal antreten. Zwar gewann Präsident Biden im vergangenen Jahr in Virginia mit 54.1 Prozent, doch verlässlich demokratisch ist der Bundesstaat noch nicht und das Gouverneurs-Rennen knapper, als es den Demokraten lieb sein kann. Teilweise sehen Umfragen McAuliffe und Younkin gleichauf. Hinzu kommt: Es ist die erste grössere Wahl seit Biden Präsident ist und die letzte grössere vor den Zwischenwahlen im kommenden Jahr.

Deswegen hat Barack Obama noch einmal die Ärmel seines weissen Oberhemdes aufgekrempelt. Deswegen steht er vor einigen wenigen Hundert Menschen und scherzt über sein grau gewordenes Haar. Obamas Timing während seiner halbstündigen Rede ist nach wie vor tadellos. Seine Pointen, Pausen und Gesten stimmen. Immer. Die Zugabe hält, was sie verspricht. Als Obama beginnt, über die Republikaner zu sprechen, buhen die Zuschauerinnen und Zuschauer. Da dreht der Ex-Präsident noch einmal auf. «Buht nicht, geht wählen», ruft er. Nur zu buhen, das würde keinen Unterschied machen. «Vote», sagt Obama so energisch, dass er das Wort fast ins Mikrofon spuckt.

Die Demokraten sind nervös, sie dürfen diese Wahl nicht verlieren. Ihr Präsident darf diese Wahl nicht verlieren, auch wenn Joe Biden nicht auf dem Stimmzettel steht. Aber in Virigina geht es eben doch um alles, wie Kandidat McAuliffe und Obama immer wieder sagen. Zieht man die üblichen rhetorischen Übertreibungen ab, wird diese Wahl zeigen, wo die Partei und wo Joe Biden stehen. Verliert Terry McAuliffe, wird es die Sorge verstärken, die ohnehin knappen Mehrheiten im Repräsentantenhaus und Senat bei den Zwischenwahlen zu verlieren.

Biden ist nach neun Monaten Präsidentschaft an einem kritischen Punkt angelangt. Die Erleichterung bei vielen im Land darüber, dass Trump nicht mehr regiert, reicht nicht mehr, um ein guter und erfolgreicher Präsident zu sein. Seine gross angekündigten Reformen sind ins Stocken geraten: Das mit den Republikanern gemeinsam ausgehandelte Infrastrukturgesetz ist noch nicht verabschiedet, seine Sozialagenda wird von zwei seiner eigenen Senatoren blockiert, weil ihnen die Ausgaben für Dinge wie bezahlte Elternzeiten und bessere Kinderbetreuung und Pflege zu weit gehen. Biden hatte seinen Wählerinnen und Wählern versprochen, zu liefern, und den Republikanern, mit ihnen zusammenzuarbeiten. Gerade gelingt ihm beides nicht. Kann er seine Vorhaben nicht vor den Zwischenwahlen umsetzen, hat er die Demokraten enttäuscht und Wechselwähler wenden sich im Zweifel doch wieder ab von einem Präsidenten, der ihren Alltag nicht besser gemacht hat.

Und nicht nur um seine Reformversprechen muss sich Biden Sorgen machen. Die Pandemie ist auch in den USA noch lange nicht vorbei, Impfdebatten werden ideologisch hart geführt. Corona hat zudem weltweit die Logistik im Handel aus der Balance gebracht, das für die US-Wirtschaft extrem wichtige Weihnachtsgeschäft ist bedroht. Dazu fehlen aller Orten Arbeiter, an fast jedem Schaufenster im Land hängen «Help wanted» Schilder und die Republikaner machen dafür nur zu gern den Präsidenten verantwortlich, der aus ihrer Sicht viel zu lange ein während der Pandemie aufgestocktes Arbeitslosengeld gezahlt hat. Biden steht unter Druck. Verliert seine Partei die Mehrheiten bei den Midterms, dann ist seine erste Amtszeit effektiv vorbei, denn die Republikaner werden keinerlei Interesse daran haben, mit dem Präsidenten zusammenzuarbeiten. Blockadehaltung ist für die Konservativen stets ein effektives Machtmittel gewesen. 

Unter Druck: Joe Biden
Unter Druck: Joe BidenBild: keystone

So verfrüht es erscheinen mag, dass schon jetzt Debatten über den möglichen Erfolg oder Misserfolg von Bidens Präsidentschaft geführt werden: die Zyklen in der amerikanischen Politik funktionieren genau so. Die so extreme Polarisierung auf beiden Seiten des politischen Spektrums macht eine Zusammenarbeit schon seit Jahren so gut wie unmöglich, wer keine Mehrheiten in Washington hat, hat keine Macht. Die Politikerinnen und Politiker, die im kommenden Jahr zur Wiederwahl stehen, sind schon jetzt im Wahlkampf. Und dass von Barack Obama über Kamala Harris bis zu Joe Biden in diesen Tagen alle in Virginia im Wahlkampf auftreten, unterstreicht die Anspannung, die die Demokraten verspüren. Sie wollen diesen Erfolg und sie brauchen ihn.

Michelle Obama Best Moments

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Der Name Joe Biden fällt an diesem Nachmittag in Richmond eher selten. Es kein guter Moment für Wahlkampf mit dem Präsidenten, Themen funktionieren für die Demokraten gerade besser. Vor allem wenn es um das strikte Schwangerschaftsabbruchgesetz in Texas geht, wird es laut in Richmond. Auch der Name Donald Trump fällt häufig. Die Gefahr ist noch lange nicht vorüber, ist die Botschaft. «Was wollen wir einmal hinterlassen?», fragt Obama. Der Ex-Präsident ist immer noch sehr gut darin, Bilder zu zeichnen über das gute Amerika, das Amerika, das Demokratie schätzt und achtet. «Sie macht uns zu der glänzenden Stadt auf dem Hügel», sagt er einen seiner Obama-Sätze. 

Doch längst nicht mehr alle im Land sehen das so, eine grosse Mehrheit der Republikaner wünscht sich, dass Donald Trump 2024 erneut als Präsidentschaftskandidat antritt. Und Joe Bidens Beliebtheitswerte fallen. Seine Präsidentschaft hat noch nie besonders geglänzt, dafür ist Biden nicht der Typ, er braucht die Inhalte, aber die blitzen gerade auch nicht auf. Ein Sieg in Virginia würde die Partei etwas beruhigen. Und Biden hat auch noch etwas Zeit für eigene Erfolge, ein Kompromiss im Streit über die Sozialagenda soll nah sein. Schafft der Präsident es, diese und sein Infrastrukturgesetz noch in diesem Jahr durchsetzen, es würde wieder ein bisschen glitzern.

Dieser Artikel wurde zuerst auf Zeit Online veröffentlicht. Watson hat eventuell Überschriften und Zwischenüberschriften verändert. Hier geht’s zum Original.

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Die Amtseinführung von Joe Biden

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Die Amtseinführung von Joe Biden
quelle: keystone / saul loeb
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