DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Merkel an der Pressekonferenz in der Nacht auf Dienstag.
Merkel an der Pressekonferenz in der Nacht auf Dienstag.
Bild: keystone

Malle ja, Nordsee nein – so sieht Deutschlands Oster-Lockdown aus

In einer Rekordsitzung haben sich die deutsche Regierung und Bundesländer auf zusätzliche Schliesstage zu Ostern geeinigt. Wo wird verschärft, wo gelockert? Die Beschlüsse im Schnelltest.
23.03.2021, 05:0423.03.2021, 05:43
Tilman Steffen / Zeit Online
Ein Artikel von
Zeit Online

Einen Kaffee trinken im Gartenrestaurant? Ein paar Tage in der Ferienwohnung? Nein. Auch wenn es anfangs anders aussah, entschieden sich die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin in ihrer fast zwölfstündigen Schaltkonferenz gegen Corona-Lockerungen jeder Art. Einen Grossteil der Zeit verbrachte man im Streit um eine Fussnote der Küsten-Bundesländer, dass sie ihrer Bevölkerung zumindest Osterurlaub in Appartements ermöglichen wollen. «Eine schwere Geburt», stöhnten Beteiligte unmittelbar danach.

>> Coronavirus: Alle News im Liveticker.

Einig war man sich darin, den geltenden Lockdown über Ostern bis zum 18. April zu verlängern. Denn die Infektionskurve weist nach oben. Die Zahl der Todesfälle sinkt durch die Impfungen zwar und noch sind weniger Intensivbetten belegt als in der zweiten Welle, doch vermehrt liegen jetzt auch jüngere Menschen am Beatmungsschlauch.

Ausschlaggebend für die Diskussionen in der Bund-Länder-Runde waren eine Reihe von Grafiken des Robert-Koch-Instituts und der TU Berlin, die Kanzleramtschef Helge Braun eingangs präsentierte: Der darin prognostizierte drastische Anstieg der Intensivbettenbelegung und der Inzidenzwerte liess in der Runde die Befürworter von Lockerungen eher schweigen, die Anfang März avisierten Öffnungen werden abgesagt.

Maskenpflicht und Abstandsregel gelten also weiter, Gastronomie und Kulturhäuser bleiben zu. Klar wurde: Erst die breite Impfung wird die Lage entschärfen. Deutschland stehen demnach zwei weitere harte Monate bevor. Was geht bis dahin, was nicht?

Was wird verschärft?

Nicht viel. Gründonnerstag und Karsamstag werden Zusatzruhetage. Die Läden schliessen, alle sollen zuhause bleiben, das öffentliche Leben weitestgehend lahmgelegt werden, um die Infektionswelle zu brechen. Ansammlungen werden verboten. Nur Karsamstag soll der Lebensmittelhandel öffnen. Da Samstag auch sonst kein Arbeitstag ist und Gründonnerstags die Pendlerströme auch eher schwach ausfallen, dürfte der Unterschied zu früheren Jahren eher gering sein. Privat treffen dürfen sich wie bisher zwei Haushalte, maximal aber fünf Menschen, Kinder nicht mitgezählt.

Weitere Verschärfungen bleiben unkonkret: In Landkreisen oberhalb der Inzidenz 100 empfiehlt die Runde den Kommunen Ausgangsbeschränkungen, verschärfte Kontaktbeschränkungen oder eine Tragepflicht medizinischer Masken von Mitfahrern auch im privaten Pkw. Von einer ursprünglich vorgesehenen nächtlichen Ausgangssperre war nicht mehr die Rede. Ausgangssperren gab es schon zeitweise in mehreren europäischen Ländern, in Deutschland unter anderem in Baden-Württemberg und Sachsen, in Bayern gilt sie oberhalb einer Inzidenz von 100.

Blicke in eine Corona-Abteilung eines Krankenhauses in Essen.
Blicke in eine Corona-Abteilung eines Krankenhauses in Essen.
Bild: keystone

Die Kirchen sollen zudem angehalten werden, auf Präsenzgottesdienste zu Ostern zu verzichten und auf digitale Formate umzusteigen. So war es auch schon 2020. 

Darüber hinaus sollen oberhalb von Inzidenz 100 alle Kitas und Schulen dicht machen, die nicht zweimal pro Woche testen. Oberhalb von Inzidenz 200 sollen sie generell schliessen müssen. 

Die sogenannte Notbremse wurde noch mal bekräftigt: Oberhalb einer Inzidenz von 100 in einzelnen Bundesländern oder Regionen sollten Öffnungsschritte auf den Stand von Anfang März zurückgefahren werden: Also kein Terminshopping mehr, keine terminierten Museumsbesuche. Kommunen sollen – wie bisher schon – bei steigenden Inzidenzen auch Zusatzmassnahmen einleiten können. Brandenburg hatte aber jüngst im Alleingang die Grenze für die verpflichtende Notbremse von 100 auf 200 erhöht. Im praktischen Vollzug zeigt sich immer wieder, dass die Kommunen individuell entscheiden, ob sie Läden, Schulen oder Kitas schliessen oder nicht. 

Wie verläuft das zweite Pandemie-Ostern?

Wie voriges Jahr wird vom Reisen generell abgeraten. Die in einem Entwurf des Beschlusspapiers noch vorhandene Möglichkeit des «kontaktarmen Urlaubs» soll entfallen: Die erwogene Öffnung von Ferienwohnungen, Appartements, Campingplätzen oder anderen Selbstversorgerquartieren wurde gekippt. Der Streit darüber nahm einen grossen Teil der Videokonferenz ein, zeitweise suchte man in Untergruppen nach einer Lösung. 

Nun werden unter anderem die Küstenländer Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein die von ihnen angestrebten Öffnungen wohl auf eigenen Faust durchsetzen: «Klar ist: Der Urlaub im eigenen Land muss zu Ostern möglich sein», facebookte die Schweriner Regierungschefin Manuela Schwesig während der Sitzung. Ein Abweichen ist möglich, da die Bund-Länder-Beschlüsse immer nur Leitlinien sind, die die Landesregierungen dann in Verordnungen konkretisieren – und entsprechend der regionalen Infektionslage anpassen.  

Reisen wie etwa nach Mallorca bleiben möglich.
Reisen wie etwa nach Mallorca bleiben möglich.
Bild: keystone

Pflegebedürftige Eltern besuchen oder ins Ausland reisen bleibt möglich, etwa nach Mallorca, wo wegen gefallener Inzidenz die Pflicht zu Quarantäne und Test bei der Rückkehr nach Deutschland entfallen ist. Die deutsche Tourismuswirtschaft beklagte, dass man nun problemlos nach Mallorca fliegen kann, aber keine Ferienwohnung in Deutschland beziehen darf. Der Ferienhausverband schimpfte über «Pandemie-Partys in den Clubs und Bars auf Mallorca», weil Kritiker monierten, dass internationale Feriengäste in Restaurants auf der Insel das Virus ungehemmt weitergeben könnten. 

Im Streit darum wollen Bund und Länder jetzt eine Testpflicht für alle Wiedereinreisenden einführen, also auch für jene 40'000 Osterreiserückkehrer, die demnächst von Mallorca (Inzidenz unter 30) nach Deutschland (Inzidenz 109.5) zurückfliegen. Bund und Länder übertrugen das dann kurzerhand den Airlines: Man erwarte, dass die Unternehmen Reiserückkehrer generell testen, heisst es im Beschluss. Diese Testpflicht soll auch ins Infektionsschutzgesetz geschrieben werden, damit sie juristischen Prüfungen standhält. Bemerkenswert am Rande: Menschen auf dem spanischen Festland (Inzidenz 61) ist es nicht erlaubt, nach Mallorca zu reisen.

In den Biergarten oder das Gartenrestaurant?

Die erst Anfang März beschlossene Öffnungsmatrix ist zwar obsolet. Trotz der bundesweit angespannten Pandemielage sind Lockerungen lokal möglich: Beschlossen wurde, dass in Regionen mit niedriger Inzidenz einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen können – als Modellprojekte.

Ein Inzidenzwert ist nicht genannt, aber weitere Voraussetzungen: Ein negativer Test und digitale Kontaktnachverfolgung. Wer sich also vor dem Kino, Gartenrestaurant oder Museum testen lässt und anschliessend per Smartphone eincheckt, dürfte eintreten. In Berlin gab es schon vor wenigen Tagen einen solchen Testlauf: Die Philharmoniker spielten vor Publikum, auch andere Kulturhäuser empfingen Gäste.

Doch noch immer gibt es nicht überall genügend Tests und die digitale Kontaktnachverfolgung funktioniert noch längst nicht bundeseinheitlich. Schon Anfang März war beschlossen worden, dass sich die Bundesländer auf eine einheitliche App einigen und die digitale Verbindung zu den Gesundheitsämtern schaffen. Doch da ist bisher nichts vorangegangen, wie Teilnehmende sagten. Lediglich einzelne Länder wie MV preschten vor und schlossen die Luca-App an ihre Gesundheitsämter an. Insofern ist diese einzige, kleine Öffnungshoffnung von ihrer Umsetzung weit entfernt.

Das hat auch mit der konkurrierenden Corona-Warn-App zu tun. Sie soll künftig auch Kontaktnachverfolgung ermöglichen. Entgegen früherer Entwürfe ist sie im Beschluss aber nicht erwähnt. Bereits bekannt ist bereits, dass sie neue Funktionen erhalten soll: Darunter eine Funnktion – analog zur Luca-App – zum anonymen Einchecken bei Events oder in Restaurants, was die papiernen Kontaktlisten überflüssig machen könnte. Weiterhin soll die App demnächst auch Schnelltestergebnisse anzeigen können. Das wäre ein Schritt in Richtung personalisierter Schnelltests – bisher sind solche Tests nicht auf die getestete Person registriert. Wer per Test in Restaurant oder Kino will, muss den Test bisher noch unter unabhängiger Aufsicht vornehmen.

Wie wird getestet?

Hier referiert das Beschlusspapier die schon vor Wochen vereinbarten Punkte: mindestens einen vom Bund bezahlten Schnelltest pro Woche für jeden Bürger, buchbar über Online-Portale oder per Telefon an teilnehmenden Testzentren und Apotheken. Weiterhin durch die Arbeitgeber beschaffte Schnelltests an der Arbeitsstätte und in Schulen und Kitas.

Wie die in der Videokonferenz präsentierten Forschungsergebnissen des RKI und der TU Berlin zeigen, könnte die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100'000 Einwohner bis Anfang Mai auf etwa 1'200 begrenzt werden, wenn in Schulen jede Person dreimal pro Woche getestet würde. 1.4 Millionen Tests wären dafür nötig. Bei nur einem Test pro Woche stiege die Inzidenz auf 1'600, wie die ZEIT ONLINE vorliegenden Charts zeigen, bei einem Weiter-so wie bisher auf 2'200.

Das Testen in den Schulen und Kitas funktioniert in den Bundesländern unterschiedlich gut. Mancherorts wurde noch gar nicht getestet, in Sachsen wird den ersten Schülerinnen und Lehrkräften der Zutritt verweigert, weil sie sich nicht testen liessen. «Baldmöglichst» werden zwei Tests pro Woche an Schulen und Kitas angestrebt, heisst es jetzt im Beschluss.

Die Bundesländer können laut Bundesgesundheitsministerium auf 130 Millionen Selbsttests für März und April zugreifen, bestellt werden können sie bei Roche und Siemens. Zudem sind 150 Millionen Schnelltests im März bestellbar. Grob überschlagen ergibt das für jeden Bundesbürger drei Tests pro Monat. Ohne zusätzliche Lieferungen werden die zugesicherten ein bis zwei Tests pro Woche für jeden also nicht erreicht.   

Klarheit wollen die Regierenden in einer wichtigen Frage: Ob Geimpfte noch in die Tests einbezogen werden müssen. Das Robert-Koch-Institut soll deshalb einen Bericht vorlegen, ob beziehungsweise ab wann Geimpfte andere Menschen nicht mehr anstecken und ob man sie wie negativ Getestete behandeln könnte. Bisher ist das durch Studien noch nicht eindeutig nachgewiesen. Von der Antwort hängt ab, ob für Geimpfte coronabedingte Einschränkungen wegfallen können, sie möglicherweise früher als Nichtgeimpfte ins Kino oder ins Fussballstadion dürfen.

Was bekommt die Wirtschaft?

Jetzt auf

Nahezu jeder Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz sieht weitere Hilfen für Krankenhäuser vor. Auch diesmal wird ein finanzieller Ausgleich für coronabedingte Einbussen versprochen. Die Wirtschaftshilfe wurde diesmal allgemein ergänzt: für schwer getroffene Unternehmen wird «ein ergänzendes Hilfsinstrument» entwickelt. Darüber hinaus bleibt es bei den geltenden Überbrückungshilfen und Betriebskostenzuschüssen.

Dieser Artikel wurde zuerst auf Zeit Online veröffentlicht. Watson hat eventuell Überschriften und Zwischenüberschriften verändert. Hier geht’s zum Original.

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

«Bleiben Sie zuhause!»: Corona in der Schweiz in Zitaten

1 / 18
«Bleiben Sie zuhause!»: Corona in der Schweiz in Zitaten
quelle: keystone / peter klaunzer
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer

Diese Kinder sehen ihre Grosseltern nach Monaten wieder und es ist ...

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

In Deutschland kommt's zum grossen Impfgipfel – diese Corona-Regeln werden diskutiert

Ein Ende der kostenlosen Tests bei gleichzeitig weitreichender Testpflicht: In Deutschland wollen Bund und Länder zwar keinen Impfzwang. Doch es könnte nicht nur bei Appellen bleiben.

Der Corona-Inzidenzwert in Deutschland steigt wieder. Binnen zweieinhalb Wochen hat er sich im Bundesdurchschnitt auf gut 22 verdoppelt, jeder zehnte Kreis liegt über 35, 17 sogar über 50. Hier greifen dann schon wieder erste Corona-Verschärfungen: Testpflicht in der Aussengastronomie und im Kino, Theater und Saunen müssen schliessen, vielleicht bald auch Teile des Einzelhandels. Erinnerungen an den Lockdown vom November kommen hoch.

Vor diesem Hintergrund beraten die Ministerpräsidenten der …

Artikel lesen
Link zum Artikel