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Nicht Trump zu sein genügt nicht mehr für Joe Biden

Endlich Normalität: So sahen es viele, als Joe Bidens Präsidentschaft begann. Spätestens mit der Krise in Afghanistan ist das vorbei. Biden steht unter Druck wie nie.
21.08.2021, 22:46
Rieke Havertz / Zeit Online
Ist nicht Donald Trump: Joe Biden
Ist nicht Donald Trump: Joe Biden
Bild: keystone
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Zeit Online

Am Ende seiner wohl bisher längsten Woche als US-Präsident versuchte es Joe Biden dann doch noch einmal mit Empathie. Nach einer Rede am Montag und einem Interview mit dem Fernsehsender ABC am Mittwoch sprach er am Freitag im East Room des Weissen Hauses erneut über Afghanistan. Zunächst wieder über die militärische Stärke und Kompetenz, die eine Operation wie die in Kabul gerade erfordere. Dann aber auch über den Schmerz, den, so sagte es Biden, jeder empfinden müsse, der die Bilder aus Afghanistan sehe.

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Video: watson

So richtig nahm man es dem Präsidenten allerdings nicht ab. Ein Einschub, mehr nicht. Es war der Versuch, endlich wieder Kontrolle zu erlangen über eine politische Krise, die Biden in Bedrängnis bringt wie nie zuvor seit seiner Amtsübernahme Ende Januar.

Die katastrophalen Folgen des Truppenabzugs sind Bidens bislang öffentlichster Fehler. Er produziert Bilder, die mit dieser Präsidentschaft verknüpft bleiben werden: von Menschen, die sich an Flugzeuge klammern, die ihre Kinder über Zäune reichen im verzweifelten Versuch, wenigstens sie zu retten und von Militärhubschraubern, die über einer US-Botschaft kreisen.

Das schafft für Biden innen- wie aussenpolitisch ein Problem. Die Welt muss sich fragen, wie verlässlich die USA noch sind, welche strategische Rolle der Supermacht künftig zukommt. Eine Rolle, die Biden wieder einnehmen wollte. Mit Russlands Präsident Wladimir Putin gipfelte er in Genf, mit China geht er in den offenen System- und Wirtschafts-Wettstreit. Dort liegen seine Prioritäten. Der schlecht umgesetzte Abzug aus Afghanistan und das doch recht eindeutige Achselzucken über das Schicksal der Menschen im Land mag am Ende in seiner Konsequenz ehrlich sein, doch schaden sie Bidens Reputation international – und damit den Vereinigten Staaten.

Innenpolitisch setzt Biden in dieser Krise strategisch komplett auf die Kriegsmüdigkeit der Bürgerinnen und Bürger. Sie wollen diesen Krieg mehrheitlich nicht mehr und das schon lange nicht. Zu viele Probleme gibt es im eigenen Land, zu abstrakt ist eine vermeintliche Bedrohung aus Afghanistan 20 Jahre nach den Terroranschlägen des 11. September. Das bedeutet jedoch nicht, dass Biden einfach zur Normalität übergehen kann. Auch, wenn er das diese Woche lange versuchte und erst am Freitag nicht nur erneut vor die Presse trat, sondern auch seine Abreise fürs Wochenende in Delaware auf Samstag verschob, um sich im Weissen Haus über die weiteren Entwicklungen informieren zu lassen.

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Video: watson

Gut auszuhaltende Langeweile als Strategie

Normalität. Das ist bislang die Strategie der Biden-Regierung gewesen. Und nach vier Jahren Donald Trump reichte das auch erst einmal. Gewohnte Abläufe kehrten ins Weisse Haus und nach Washington zurück. Es gab verlässliche Informationen über die Bekämpfung der Coronapandemie, klare Vorstellungen von Wirtschafts- und Sozialpolitik, berechenbare Telefonate mit den Staatsoberhäuptern dieser Welt. Dazu Verhandlungen mit dem Kongress mit den üblichen Konflikten über Steuersätze und Sozialpläne. Im Kern: eine gut auszuhaltende Langeweile. Details, über die sich die Bürger im Grossen und Ganzen keine Sorgen machen mussten, weil sie nicht dazu führen würden, die Fundamente des Landes anzugreifen. Die Abendnachrichten konnten wieder nebenher mitlaufen.

Donald Trump verlässt das Weisse Haus

Video: watson

Erfahren, kompetent, aufrichtig: Das waren schon in Bidens Wahlkampf seine zentralen Botschaften. Die Anti-These zu Trump. Das brachte ihm den Sieg im November und dem Land damit eine Ruhe, die es dringend brauchte, um den fragilen Zustand der amerikanischen Demokratie ein wenig zu festigen. Doch um eine erfolgreiche Amtszeit zu bestreiten, reicht es sieben Monate nach der Amtsübernahme nicht länger, einfach nur nicht Donald Trump zu sein.

In den Umfragen ist Bidens Zustimmungsrate unter 50 Prozent gefallen. Nun sind Umfragen stets ein wankelmütiger Gradmesser, aber es bleibt nur noch ein gutes Jahr bis zu den nächsten Zwischenwahlen im November. Und auch wenn Biden dort nicht zur Wahl steht, sind es die Mehrheiten der Demokraten, die in Gefahr sind und damit Bidens Politik und seine Bilanz.

Noch vergangene Woche hatte sich Biden dafür feiern lassen, dass er sein Infrastrukturpaket mit Stimmen der Republikaner durch den Senat gebracht hatte. Er liess es sich nicht nehmen, dabei zu erwähnen, wie oft die US-Medien das Projekt für erledigt erklärt hatten. Und hatte offensichtlich eine Liste vorliegen von Journalisten, die an ihm gezweifelt hatten. «Ich habe gerade etwa 50 Erklärungen von sehr seriösen Presseleuten gelesen, in denen stand, dass mein ganzer Plan von Anfang an 'im Eimer' war», sagte er. 

Da zeigte sich der nachtragende Biden. Der, der mit Kritik nicht gut umgehen kann, der auch in der Afghanistan-Krise keine Selbstkritik zeigt. Und für seinen Infrastrukturerfolg hat Biden einige Kernpunkte seines ursprünglichen Pakets fallenlassen, etwa Gelder für den Ausbau von Kitas, häuslicher Betreuung und sozialem Wohnungsbau. Das frustriert die Linken in seiner Partei und im Land. Zwar will Biden die Hilfen für Familien und sozial Benachteiligte über andere Wege noch durch den Kongress bringen, doch ist das bislang nicht mehr als eine Ankündigung und braucht die Zustimmung aller demokratischen Senatoren. Eine Geschlossenheit, auf die sich Biden nicht garantiert verlassen kann, weil der konservative demokratische Senator Joe Manchin immer wieder seine statt die Interessen des Präsidenten verfolgt. 

So ist der Infrastrukturerfolg zwar wichtig, aber er ist auch ein symbolischer. 1.2 Billionen Dollar werden etwas bewegen in den klassischen Bereichen der Infrastruktur, aber die Roosevelt'schen Dimensionen in der Sozialpolitik, die Biden sich für seine eigenen Geschichtsbücher wünschen dürfte, sind es nicht. Um dort nachhaltig Fortschritte zu erzielen, wird es nach der Sommerpause des Kongresses Streit und mühsame Verhandlungen geben und eher keine schnellen, schlagzeilentaugliche Erfolge. 

Die Versuchung der Symbolik

Und dann ist da noch die Pandemie. Biden zeigte sich als der gute und kompetente Krisenmanager, den er den Wählerinnen und Wählern versprochen hatte. Covid-Hilfspaket, Impfschnelligkeit, Fokus auf die Wissenschaft, als das führte für die Amerikaner in einen entspannten Frühling, der das Virus fast in Vergessenheit geraten liess. Doch dann stockten die Impfungen, die Delta-Variante lässt die Sieben-Tage-Inzidenz mittlerweile wieder auf knapp 300 steigen. Einzelne Städte wie Washington D.C. haben wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen eingeführt, die die oberste Gesundheitsbehörde des Landes im Mai aufgehoben hatte. 

Jetzt auf

Biden ist als Präsident schon mehrfach der für Politiker gefährlichen Versuchung der Symbolik erlegen. Zum Unabhängigkeitstag des Landes am 4. Juli versprach er den Amerikanern ein Mass an Unabhängigkeit vom Virus, das angesichts der Delta-Variante flüchtig sein könnte. Zum 20. Jahrestag von 9/11 versprach er den Amerikanern, keine Truppen mehr in Afghanistan zu haben. Am Freitag liess er offen, ob die Evakuierungsmission über den 31. August hinaus andauern wird.

Die Republikaner werden die Afghanistan-Karte weiter für sich spielen, die Pandemie wird bei einer nur graduell  steigenden Impfquote neue Massnahmen und möglicherweise Einschränkungen erfordern und die Zeit, die weitere demokratische Agenda bis zu den Midterms im kommenden Jahr umzusetzen, drängt. Normalität als Handlungsstrategie wird Joe Biden da nicht über die kommenden Monate hinweg tragen.

Dieser Artikel wurde zuerst auf Zeit Online veröffentlicht. Watson hat eventuell Überschriften und Zwischenüberschriften verändert. Hier geht’s zum Original.

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Die Amtseinführung von Joe Biden

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Die Amtseinführung von Joe Biden
quelle: keystone / saul loeb
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