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Neuwahlen in Israel im Frühjahr 2015 erwartet



Israel rechnet angesichts einer schweren Koalitionskrise mit Neuwahlen im Frühjahr. Ein entscheidendes Treffen zwischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Finanzminister Jair Lapid ging in der Nacht zum Dienstag nach Medienberichten ohne Einigung zu Ende.

Lapid von der Zukunftspartei lehnte Bedingungen Netanjahus für einen Fortbestand der Koalition ab und warf dem Regierungschef laut israelischen Medien vor, er zwinge dem Land unnötige Neuwahlen auf. Netanjahu (Likud) beschuldigte seinen Finanzminister dagegen, er untergrabe die Arbeit der Koalition.

Einer der Auslöser für die Krise in der Mitte-Rechts-Koalition ist der Streit über einen Gesetzesentwurf, mit dem der jüdische Charakter des Staates Israel gestärkt werden soll. Strittig ist ausserdem ein Gesetz, das auf sinkende Wohnungspreise hinwirken soll.

Angesichts der Krise haben zwei linksorientierte Oppositionsparteien bereits die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen beantragt. Eine erste Abstimmung über den Gesetzentwurf der sozialdemokratischen Arbeitspartei und der linksliberalen Merez ist am Mittwoch geplant.

Laut einer neuen Umfrage hat Netanjahu deutlich an Beliebtheit verloren. Nur noch 38 Prozent der Befragten waren mit ihm zufrieden. Neuwahlen wären regulär erst 2017 fällig. (feb/sda/dpa)

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