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ZU DEN US-PRAESIDENTSCHAFTSWAHLEN AM DIENSTAG, 8. NOVEMBER 2016, STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZU DONALD TRUMP ZUR VERFUEGUNG - epa04992228 Republican US presidential candidate Donald Trump gestures as he speaks during a campaign rally at the Trump National Doral Miami hotel in Miami, Florida, USA, 23 October 2015. Trump made his first public visit at the Trump National Doral Miami golf resort since announcing his presidential candidacy.  (KEYSTONE/EPA/CRISTOBAL HERRERA)

Eine Gefahr für die Demokratie: Populist Donald Trump. Bild: EPA

Kommentar

Wie der Populismus und die Sozialen Medien Demokratien zu schaffen machen 

Prof. Dr. Otfried Jarren



Auch im us-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf erleben wir den Einfluss eines politischen Populisten.

Bild

Prof. Dr. Otfried Jarren ist Leiter der Abteilung "Medien & Politik" am Institut für Publizistikwissenschaften der Universität Zürich. Ausserdem ist er Präsident der Eidgenössischen Medienkommission und Honorarprofessor am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften der Freien Universität Berlin  bild:  IMPZ

Populisten behaupten, im Namen des Volkes zu handeln oder in Volkes Namen zu sprechen. Sie überziehen politische Institutionen mit einer massiven Kritik, stellen Funktionen und Rollen in Frage, greifen Personen massiv an.

Vor allem aber behaupten sie, gegen das jeweilige Establishment anzutreten – um es, endlich, anders zu machen. Nicht nur das: sie wollen „aufräumen“. Sie streben also in Ämter, deren Bedeutung sie ebenso bestreiten wie die Leistungsfähigkeit der Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber.

In der Schweiz streben Populisten nach Ämtern, Einfluss und Macht, um sie der – vermeintlichen – Classe Politique zu entreissen. Diese Kommunikations- und Handlungsstrategie gefährdet die demokratische Substanz – eben weil sie das Vorhandensein einer institutionellen Ordnung mit einer funktionierenden Kontrolle bestreitet. Zum Populismus gehört, dass die Gewaltenteilung faktisch bestritten wird. Einzelne Aspekte der staatlichen Ordnung hingegen werden überbetont und idealisiert.

Die derzeit beobachtbaren Formen des Populismus sind vielfältig. Sogenannte Social Media spielen den Populisten in die Hände. Rasch, vielfach ideologisch und emotional aufgeladen sowie wiederkehrend verbreiten sie nicht nur Meinungen, sondern krude Auffassungen.

Die Social Media, vermeintlich „sozial“, erlauben nun weder Diskussion noch Debatte – allenfalls ein Nebeneinander an Behauptungsströmen. Und auf die wird wiederum stromförmig geantwortet, so auch in Form von Verächtlichmachung und sogar Hass. Das belastet die demokratische Kommunikationsordnung.

Für die Auswahl, die Bewertung, die Debatte und den Diskurs benötigen wir in der Demokratie hingegen Zeit und professionelle Rollenträger. Dazu zählen auch Journalistinnen und Journalisten. Mehr denn je sind wir auf sie angewiesen, auch damit den Behauptungen und Lügen mancher Populisten etwas entgegengesetzt werden kann.

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