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Umstrittenes Mediengesetz: Polen droht Ausschluss vom Eurovision Song Contest

Das neue Mediengesetz in Polen verärgert Journalisten und die EU. Jetzt könnte das Land sogar durch die Europäische Rundfunkunion vom ESC ausgeschlossen werden.



Ein Artikel von

Spiegel Online

Vor rund einer Woche unterzeichnete der polnische Präsident ein umstrittenes Mediengesetz. Nach dem neuen Gesetz entscheidet der Schatzminister über die Besetzung der Direktorenposten in den öffentlich-rechtlichen Medien und in der staatlichen Nachrichtenagentur.

Singer Mans Zelmerloew representing Sweden poses with the trophy after winning the final of the 60th annual Eurovision Song Contest in Vienna, Austria May 23, 2015.      REUTERS/Heinz-Peter Bader

Måns Zelmerlöw, der zuletzt den Grand Prix gewonnen hat: Ob Polen in Schweden in diesem Jahr dabei ist, steht in den Sternen.
Bild: HEINZ-PETER BADER/REUTERS

Seither gab es Grossdemonstrationen gegen das Gesetz. Auch sind mehrere Programmdirektoren des öffentlich-rechtlichen Fernsehens von ihren Ämtern zurückgetreten. Doch eine Auswirkung des neuen Gesetzes wird erst jetzt deutlich: Das Land könnte vom Eurovision Song Contest (ESC) ausgeschlossen werden.

Die Europäische Rundfunkunion (EBU), die den ESC veranstaltet, teilte mit, sie beobachte das neue Mediengesetz. Ein Verstoss gegen die Statuten der EBU könne zu einem Ausschluss aus der Union und damit zu einem Ausschluss vom ESC führen. Das berichtet die Nachrichtenseite politico.eu. Nur Mitglieder der EBU dürfen am ESC teilnehmen. Die EBU ist ein Zusammenschluss von Rundfunkanstalten des gesamten Kontinents.

Die EU-Kommission hat am Mittwoch über das Mediengesetz in Polen beraten und die erste Phase eines Verfahrens zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit eingeleitet. Der für Medienpolitik zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger hatte Anfang Januar dafür plädiert, den Rechtsstaatsmechanismus zu aktivieren.

epa04656073 A picture made available on 10 March 2015 shows Polish singer Monika Kuszynska (R) with the composer of the song and her husband Kuba Raczynski (L) in Warsaw, Poland, 09 March 2015. The disabled Polish artist will represent Poland with the song 'In The Name Of Love' at the 60th annual Eurovision Song Contest in Vienna, Austria in May.  EPA/STACH LESZCZYNSKI POLAND OUT

2015 wurde das Land von Monika Kuszynska vertreten, die hier mit Songschreiber und Ehemann Kuba Raczynski zu sehen ist.
Bild: EPA/PAP

mka/dpa

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