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«Schmähkritik-Debatte» bei «Anne Will»: «Wir reden nicht über Geschmack»

Ob die Bundesregierung in der Affäre um Böhmermanns Schmähgedicht vor der Türkei kuscht? Die spannendere Frage bei «Anne Will» lautet: Hat Präsident Erdogan eigentlich nichts Besseres zu tun, als deutsches Fernsehen zu gucken?

Arno Frank



Ein Artikel von

Spiegel Online

Ja.

Mit dieser knappen Silbe wäre die Frage «Streit um Erdogan-Kritik – Kuscht die Bundesregierung vor der Türkei?» zu beantworten. Das hätte man schon vorher wissen können, eigentlich schon seit Wochen, und so mündete die Debatte auch bei «Anne Will» nach 45 Minuten in ein achselzuckendes «Tja, schon, sieht ganz so aus, ja.»

Bild

Anne Will und ihre Gäste diskutierten lebhaft über die Satirefreiheit.
screenshot: youtube

Wie wäre es nicht als vorauseilender Gehorsam zu bewerten, dass Angela Merkel ihren Pressesprecher ungefragt erklären liess, was sie dem türkischen Ministerpräsidenten schon am Telefon eingeräumt haben soll, dass das Gedicht von Jan Böhmermann ein «bewusst verletzender Text» gewesen sei? Jemand anderer Meinung?

Gewiss, Elmar Brok. Zumindest gibt sich das CDU-Schlachtross aus Brüssel alle Mühe, die Haltung der Chefin zu verteidigen: «Nein, sie kuscht nicht.» Seine Partei sei schon immer gegen einen Beitritt der Türkei zur EU gewesen. Aber zur Meinungsfreiheit gehöre auch, «dass eine Bundeskanzlerin einen Text nicht gut findet», das sei ihr gutes Recht, ohnehin habe auch ein Politiker «ein Recht auf seine Würde».

Und dann reitet Brok die ohnehin schwindsüchtige Mähre der Meinungsfreiheit binnen zehn Minuten mausetot, sie gelte nämlich überall, «insbesondere im Musikbereich», auch im «Bereich der Schmähkritik und Satire darf man unterschiedlicher Auffassung sein», da hätten alle Meinungsfreiheit, bis Brok endlich von dem Kabarettisten Serdar Somuncu gestoppt wurde: «Wir reden nicht über Geschmack.» Die Entscheidung, was er wie darbiete, sei «die Entscheidung des Künstlers».

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Serdar Somuncu verbittet sich Erdogans Einmischung.
YouTube/Sebastian Schiener

«Wir sind ja nicht doof»

Von der Kanzlerin hätte Somuncu sich gewünscht, dass die sich verbittet, dann man sich «in unsere Angelegenheiten mischt». Nun sei aber die Lage ohne den «heiklen» Flüchtlingsdeal mit der Türkei gar nicht zu erklären, denn: «Wir sind ja auch nicht doof.» Das fragwürdige Abkommen sei der Regierung wichtig, und dann komme «Extra 3», dann komme Böhmermann, und nun «geht denen die Düse im Kanzleramt».

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Die komplette Sendung.
YouTube/King Benjamin 2

Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen immerhin sucht eine milde Interpretation, will eine bessere Absicht unterstellen und hofft, die Kanzlerin habe einfach nur beschwichtigend wirken wollen. Statt einer politischen Einschätzung bleibt er bei seinen medienwissenschaftlichen Leisten und nennt das Gedicht «einen Zwitter», den der «schillernde» Böhmermann in seiner «satirischen Genialität» wahrscheinlich eher versehentlich geschaffen habe. Ein neues Genre, das man vielleicht «Schmähsatire» nennen könne.

Im Übrigen habe Böhmermann «durch die Debatte nachträglich recht» bekommen, denn «wir reden im Moment über die Grenzen der Satire». Diese Frage sei «bei allem Abstossenden» der scheusslichen Reime angelegt, und zwar in ihrer Einbettung in den satirischen Rahmen der Sendung und seinen vorausgeschickten Disclaimer, angeblich nur mal erklären zu wollen, was man nicht darf in Deutschland und wo die herabwürdigende Schmähkritik beginnt.

Schwarzer Kranz vor dem ZDF abgelegt

Fatih Zingal, Rechtsanwalt von der AKP-nahen «Union Europäisch Türkischer Demokraten», aus deren Reihen jetzt auch viele private Anzeigen gegen Böhmermann erstattet worden sind, ist das zu viel Metakommunikation. Sein Verein hat als Zeichen des Protests theatralisch einen schwarzen Kranz vor dem ZDF abgelegt.

In der Sendung verweist der Rechtsanwalt Zingal betont kühl auf Paragraf 103 des Strafgesetzbuches, der im Fall einer Anklage gegen Böhmermann zur Anwendung kommen könnte. Durch seinen Disclaimer habe Böhmermann die folgende Schmähkritik «nicht im Rahmen der Kunstfreiheit abgedeckt».

Screenshot ZDFneo

Jan Böhmermann im Visier der türkischen Staatsführung.
bild: zdf neo

Ob die Bundesregierung vor Ankara kuscht, wird Zingal leider nicht gefragt. Aber dann will Anne Will wissen: «Wo haben Sie mehr Rechtssicherheit?» In der Türkei oder in Deutschland? Da wird der Jurist plötzlich schwerhörig. Erst auf wiederholte Nachfrage windet er sich heraus, selbstverständlich gebe es Rechtssicherheit in der Türkei, darauf könne sich auch ein Journalist verlassen.

1'800 Menschen seien in der Türkei gerade wegen Beleidigung des Präsidenten angeklagt, sagt Will, und stellt Zingal die interessanteste Frage des Abends: «Was findet Erdogan eigentlich witzig?»

«Türkische Verhältnisse bei uns»

Leider fällt in diesem Moment ein Scheinwerfer aus, bedrohlich rumpelt es im Studiohimmel. Will amüsiert: «Oh, jetzt geht hier gerade das Licht aus, das sind ja schon türkische Verhältnisse hier bei uns!» Und vielleicht hätte auch Erdogan das ganz witzig finden können.

Die Frage bleibt unbeantwortet und das Licht aus, dafür nimmt die Debatte doch noch eine erhellende Richtung. Sevim Dagdenen von der Linken liefert sich mit Brok ein parteipolitisches Artilleriegefecht zur Frage, ob der Deal mit der Türkei sinnvoll sei oder nicht. Brok schnauft Diplomatisches, Dagdelen schimpft: «Wir sind dabei, uns den türkischen Verhältnissen zu unterwerfen.»

Wieder grätscht Somuncu dazwischen, das Thema der Sendung sei doch eher: «Ist die Kanzlerin erpressbar geworden, weil sie die Türkei plötzlich braucht!» Erdogan, der sicher auch seine Verdienste habe, nutze seine Macht «für Albernheiten». Ob Angela Merkel «nichts Besseren zu tun» habe, als «Neo Magazin Royal» zu gucken? «Guckt Erdogan deutsches Fernsehen, um sich über dämliche Witze aufzuregen?»

Da platzt Brok der Kragen, nun dämmere es ihm endlich: «Sie sind gegen den Deal mit der Türkei! Das merke ich jetzt!»

Will heissen, wenn man für den Deal mit der Türkei ist, bleibt man diplomatisch, glättet Wogen, wahrt die Ehre, hält den Ball flach – kuscht. Jemand anderer Meinung?

Nein.

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