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Waffenruhe als Ziel
Ein Polizist steht bei einer Einheimischen, während ihr Haus durchsucht wird.
Ein Polizist steht bei einer Einheimischen, während ihr Haus durchsucht wird.
Bild: GLEB GARANICH/REUTERS

Ukraine-Kontaktgruppe plant Video-Konferenz mit Separatisten

14.07.2014, 19:47

Im blutigen Ukraine-Konflikt will die Führung in Kiew am Dienstag Gespräche mit den Separatisten aufnehmen. Vorerst allerdings soll der Dialog über eine Videokonferenz der «Kontaktgruppe» aus Russland, der Ukraine, und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zustande kommen.

«Unmittelbar danach» soll es an einem noch nicht genannten Ort auch ein direktes Treffen geben, sagte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag am Rande seiner Nahost-Reise in Jordanien.

«Tragfähiger, beidseitiger Waffenstillstand»

Die Vereinbarung für die Gespräche stützt sich nach Steinmeiers Angaben auf eine einstündige Telefon-Konferenz, an der auch die Aussenminister aus Frankreich und der Ukraine, Laurent Fabius und Pawel Klimkin, sowie der Leiter der russischen Präsidialverwaltung, Sergej Iwanow, teilnahmen.

Als Ziel wurde von allen Beteiligten in einer schriftlichen Erklärung ein «tragfähiger, beidseitiger Waffenstillstand» genannt. Die russische Seite sagte zu, ihren Einfluss auf die Separatisten geltend zu machen.

Vor diesen Gesprächen stimmte sich der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Montagabend mit Kanzlerin Angela Merkel ab. Bei ihrem Telefonat bekräftigte Poroschenko die Absicht, die Videokonferenz am Dienstag aufzunehmen, verlautete aus dem Präsidium in Kiew. 

Drohnen zur Überwachung?

Zudem sei die Stationierung von OSZE-Beobachtern entlang der ukrainisch- russischen Grenze sowie der mögliche Einsatz von Drohnen zur Überwachung erörtert worden.

Der Vorsitzende der OSZE, Bundespräsident Didier Burkhalter sprach sich am Montag in einem Telefongespräch mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow und seinem ukrainischen Amtskollegen Klimkin ebenfalls für eine Beobachtungsmission an der russisch-ukrainischen Grenze aus.

So rasch als möglich solle ein OSZE-Team in der Region Abklärungen treffen, teilte die Organisation mit. Zudem sei die OSZE auch zur Überwachung eines allfälligen Waffenstillstands bereit.

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