Schweiz
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Demonstranten protestieren gegen die von der PNOS (Partei national orientierter Schweizer) organisierte Demonstration gegen den UNO-Migrationspakt in Basel auf dem Messeplatz, am Samstag, 24. November 2018. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)

Gegendemonstration am 24. November 2018 gegen Pnos-Anhänger. Bild: KEYSTONE

Die rechtsnationale Pnos will ausgerechnet in der linken Stadt Basel Fuss fassen

Die Partei National Orientierter Schweizer konzentriert all ihre Kräfte für die Wahlen 2019 auf Basel-Stadt. Sie tritt mit vier Nationalrats-Kandidaten an: aus den Kantonen Baselland, Bern, Aargau und Zürich. Das sorgt für grosse Wirren im Lager der extremen Rechten.

Othmar von Matt / ch media



Die weit rechts aussen politisierende Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) tritt ausgerechnet in der Stadt Basel mit vier Nationalratskandidaten an, in einer der linksten Städte der Schweiz. Erstmals überhaupt in der Geschichte der Pnos. Sie hatte weder 2011 noch 2015 in Basel kandidiert.

Die Pnos tritt mit vier Kandidaten an, die nicht im Kanton Basel-Stadt leben. Das ist gemäss Wahlrecht möglich: Wer das Schweizer Bürgerrecht hat, 18 Jahre alt ist und nicht unter Beistandschaft steht, darf überall in der Schweiz für den Nationalrat kandidieren.

Das strategische Meeting der Pnos

Den Entscheid zu diesem Vorgehen fällte die Pnos nach einem strategischen Meeting. Man habe die Kräfte auf Basel konzentrieren wollen, sagt Präsident Dominic Lüthard, selber Nationalratskandidat. «Basel als Stadtkanton kam uns gelegen. Dort ist alles nahe beieinander und wir waren präsent mit Demonstrationen gegen den Migrationspakt.» Die Partei habe entschieden, nur in Basel zu den Nationalratswahlen anzutreten und dafür je einen Vertreter aus den vier Kantonen Zürich, Bern, St. Gallen und Aargau zu entsenden.

In Basel hatte die Pnos am 24. November 2018 für Aufsehen gesorgt. Eine gut 30-köpfige Gruppe der Partei hielt auf dem Basler Messeplatz eine bewilligte Demonstration gegen den Uno-Migrationspakt ab. Gemäss «Basler Zeitung» war auch der Deutsche NPD-Politiker Karl Richter darunter, der bei seiner Vereidigung als Münchner Stadtrat demonstrativ den Hitlergruss gezeigt hatte.

Demonstranten protestieren gegen die von der PNOS (Partei national orientierter Schweizer) organisierte Demonstration gegen den UNO-Migrationspakt in Basel auf dem Messeplatz, am Samstag, 24. November 2018. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)

Bild: KEYSTONE

Die Demonstration wurde von etwa 600 Personen aus dem linken Milieu gestört, mit dem linksextremen Schwarzen Block an der Spitze. Ein Grossaufgebot der Polizei in Vollmontur aus fünf Kantonen verhinderte ein direktes Aufeinandertreffen.

Unterschriften als unüberwindbares Hindernis

Noch im April hatte die Pnos verkündet, sie wolle in mindestens fünf Kantonen gleichzeitig antreten. Die Unterschriften, die es für eine Nationalratsliste braucht, stellten sich aber als schwer überwindbare Hürde heraus. In den Kantonen Zürich und Bern sind 400 Unterschriften nötig, in St. Gallen und im Aargau 200.

Für den Kanton Basel-Stadt hingegen braucht es nur 100 Unterschriften. Das war ein entscheidender Grund für die Konzentration der Kräfte auf Basel. «In Bern kandidieren wir nur für den Ständerat. Für die Nationalrats-Liste brachten wir die benötigten 400 Unterschriften nicht zusammen», gesteht Tobias Steiger freimütig ein.

Bericht taxierte Pnos 2008 als rechtsextrem

Noch im «Bericht innere Sicherheit der Schweiz» von 2008, den das Bundesamt für Polizei im Mai 2009 veröffentlichte, wurde die Pnos im Kapitel Rechtsextremismus namentlich erwähnt. «Die Pnos blieb in der Schweiz die politisch aktivste rechtsextreme Organisation», hiess es darin. Und: «Die Pnos hat ihre Wurzeln im gewalttätigen Extremismus; etliche Mitglieder blieben auch im Berichtsjahr aktive Skinheads.»

Als auf den 1. Januar 2010 der Dienst für Analyse und Prävention DAP und der strategische Nachrichtendienst zum Nachrichtendienst des Bundes (NDB) zusammengeführt wurden, änderte sich das Prozedere für den Bericht. Seither nennt der NDB keine Organisationen mehr namentlich im Bericht.

«Eidgenössischer Sozialismus»

Er würde sich «weder als extrem noch als stark rechts» bezeichnen, sagt Pnos-Präsident Dominic Lüthard selbst. Er sei seit 2005 bei der Pnos, «und ich habe in dieser Zeit nicht einmal Gewalt angewendet», sagt er. «In unseren Statuten steht auch, dass wir alle Ziele mit rechtsstaatlichen Mitteln erreichen wollen.»

Dominic Luethard von der Partei national orientierter Schweizer PNOS bei einer Ansprache, am Samstag 9. Oktober 2010 in Langenthal. In Langenthal haben etwa 70 Personen, hauptsaechlich aus der rechtsradikalen Szene, gegen den geplanten Bau eines Minaretts protestiert. Eine Gegendemonstration von Linksautonomen wurde kurzfristig abgesagt. (KEYSTONE/Peter Schneider)

Pnos-Präsident Dominic Lüthard. archivBild: KEYSTONE

Natürlich träten Pnos-Leute «manchmal rhetorisch schärfer auf als andere», sagt Lüthard. Das Programm der Pnos bezeichnet er als «eidgenössischen Sozialismus»: «Wir sind eidgenössisch ausgerichtet, mit sozialen Aspekten.» Die Pnos zählt heute rund 800 eingetragene Personen und sei «fast stärker eine Bewegung als eine Partei». Lüthards Ziel sind 1000 bis 2000 Mitglieder.

Ein handfester Streit im rechten Lager

Die Nationalratsliste der Pnos ist der Hauptgrund dafür, dass sich die extreme Rechte in Basel inzwischen heillos zerstritten hat. Zuvor hatten Pnos und die «Volks-Aktion gegen zu viele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat» von Ex-Grossrat Eric Weber noch versucht, gemeinsam die Pegida-Bewegung in die Schweiz zu holen.

Eric Weber hat aber im Frühling Strafanzeige bei der Staatsanwalt eingereicht gegen Pnos-Nationalratskandidat Tobias Steiger. «Er hat mich beschimpft und bedroht», sagt Weber, «weshalb ich Strafanzeige wegen Beleidigung und Bedrohung eingereicht habe.»

Eric Weber, der Initiant der zunaechst bewilligten und dann zurueckgezogenen Pegida Demonstration in Basel ruft am Mittwoch, 3. Februar 2016 aus einem Fenster des Basler Rathauses. Ein grosses Polizeiaufgebot sichert den Marktplatz in Basel, um auf allfaellige Gegendemonstrationen reagieren zu koennen. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)

Eric Weber, Basler Ex-Grossrat, reichte wegen Beleidigung und Bedrohung Strafanzeige ein gegen Pnos-Nationalratskandidat Tobias Steiger. Bild: KEYSTONE

Steiger selbst bestätigt dies. «Eric Weber wollte nicht, dass ich für die Pnos in Basel kandidiere», sagt er. «Weber warf mir vor, ich spalte die rechte Bewegung.» Und er habe versucht, sein Geschäft zu schädigen, eine Sicherheitsfirma. «Ich schrieb ihm dann in einer Mail, er sei ein Vollidiot und solle mir nie mehr unter die Augen kommen.» Daraufhin habe Weber Strafanzeige eingereicht gegen ihn.

Steiger kandidiere in Basel gegen ihn, sagt Weber dazu. Und:

«Das ist nicht schön. Die Pnos beschwört zwar immer die Einheit rechts der SVP. Aber das ist nur dummes Geschwätz.»

Die Staatsanwaltschaft habe ihn inzwischen gefragt, ob er an einem Vergleich interessiert sei. Doch das sei er nicht, solange Steiger seine Liste nicht zurückziehe.

Steiger selbst bestätigt, er habe Weber «mehrfach zu überzeugen» versucht, die Anzeige zurückzunehmen. Das wolle dieser aber nur tun, «wenn ich nicht kandidiere». Steiger sagt: «Inzwischen habe ich von der Staatsanwaltschaft eine Vorladung bekommen für eine Vergleichsverhandlung.»

(bzbasel.ch)

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56Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • philosophund 25.08.2019 12:30
    Highlight Highlight Erschreckend ist nur, dass die nazipartei immernoch ein paar Wähler anzieht.. 🤷🏽‍♂️
  • Magnum 25.08.2019 12:23
    Highlight Highlight Rechtsnational? Aber Hallo? Wer von Volkskörper und eidgenössischem Sozialismus schwadroniert, ist ein rechtsextremer Neonazi. Nennt diese antidemokratische Bagage beim Namen. Aus dem PNOS-Umfeld sind ausserdem mehr als genug Zwischenfälle mit Gewalt aktenkundig. Ich verweise auf die Attacke auf eine Demonstration gegen Rassismus in WIllisau dieses Frühjahr. Lasst Euch nicht täuschen: Es gibt keine friedlichen Rechtsextremisten - die Gewalt ist für Sozialdarwinisten immer ein legitimes Mittel zur Erreichung ihrer Ziele.
  • Ha End 25.08.2019 11:32
    Highlight Highlight Links Bevormundet und Pleite ist aber auch keine Alternative ,oder was ?
    • Planet Escoria auch bekannt als Gähn 25.08.2019 17:44
      Highlight Highlight Wäre schön wenn du das beweisen könntest, und noch schöner wenn du erklären kannst, wieso diese Faschisten besser als die SP wären.
  • α Virginis 25.08.2019 10:57
    Highlight Highlight Willkommen in Basel, das wird noch lustig^^ Nur, weil sie nicht mehr als gerade mal 100 Unterschriften benötigen in Basel wollen die hier antreten. Woanders kommen sie vermutlich nicht mal zu der benötigten Anzahl Unterstützer. Naja, den schwarzen Block wird es freuen.
  • Booker 25.08.2019 06:49
    Highlight Highlight Da ist Basel aber hartes Pflaster für dieses Vorhaben. Die erste Pegida Demo wurde im Keim von Linken zusammengeprügelt. Hier wird mit roher Gewalt gegen alles gekämpft was nicht Links ist. So macht man hier Meinungen, wenn die Argumente fehlen.
    • Planet Escoria auch bekannt als Gähn 25.08.2019 09:32
      Highlight Highlight Bring Beweise oder schweige.
    • schuldig 25.08.2019 09:38
      Highlight Highlight @booker, schon ein bisschen armselig, gäll?
    • Ueli_DeSchwert 25.08.2019 10:31
      Highlight Highlight Handkehrum hatte Pegida auch keine Argumente und in Deutschland genügend Dreck am Stecken, sooo... Gleich und Gleich gesellt sich gern?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Delisa06 24.08.2019 23:28
    Highlight Highlight Perfekt, wir haben Weber wieder. Jetzt geht das Theater wieder los. War so schön ruhig. Mit oder ohne Weber, PNOS ist in Basel eine 0-Nummer
  • carajillo 24.08.2019 23:24
    Highlight Highlight Dass die das tatsächlich immer wieder versuchen... Die sind sowas von irrelevant. Ich finde es ja wirklich wichtig, dass über rechtsextreme Strukturen berichtet wird. Aber die PNOS könnte man jetzt wirklich mal auf den Misthaufen der Geschichte verbannen, in dem man sie einfach schön ignoriert. Da gibt es andere Strukturen die ich wesentlich gefährlicher finde, wie z.B. Blood & Honour, Kameradschaft Heimattreu oder da diese SVP.
  • Kruk 24.08.2019 22:20
    Highlight Highlight Dieser Lüthard kandidierte mal für die SVP, wurde später aber von dieser Partei ausgeschlossen. Das sagt eigentlich alles.

    "Er sei seit 2005 bei der Pnos, «und ich habe in dieser Zeit nicht einmal Gewalt angewendet"
    Drei Jahre zuvor, 2002 wurde er wegen Körperverletzung verurteilt.







  • Walter F. Sobchak 24.08.2019 19:48
    Highlight Highlight Gratuliere, einer unbedeutenden Wählergruppe Aufmerksamkeit verschafft.
  • Thor_Odinson 24.08.2019 19:48
    Highlight Highlight Na und, lasst sie doch. Sie werden es doch nicht in den Nationalrat schaffen. Es verwundert mich, dass es diese Partei noch gibt....
  • El Vals del Obrero 24.08.2019 18:17
    Highlight Highlight Nur ein kleines Detail, aber die Städte Zürich und Bern stimmen meistens leicht linker als Basel, nur fällt das nicht so auf, da dort Stadt und (Halb-)Kanton nicht fast dasselbe sind und sie auf kantonaler Ebene vom Umland überstimmt werden.
    • Delisa06 24.08.2019 23:24
      Highlight Highlight Ja bravo. Ein Zürcher analysiert Basel. Wohl zu viel Blocher TV gesehen oder die BAZ gelesen.
    • tr3 25.08.2019 09:40
      Highlight Highlight Er hat absolut recht. Oder hat die Linke im Basler Grossen Rat etwa eine Mehrheit? Wär mir neu.

      FFS, bei uns sind ja sogar die SP-Regierungsräte bürgerlich.
    • Delisa06 25.08.2019 10:02
      Highlight Highlight 3xSP,1XGrün von 7 Regierungsräten. Die einzige Partei die mehr als einen Vertreter hat.
    Weitere Antworten anzeigen
  • tr3 24.08.2019 18:13
    Highlight Highlight Hört mal mit dem Mythos der „linken Stadt Basel“ auf. Der *Kanton* Basel-Stadt stimmt und wählt im Vergleich zu anderen Kantonen links, weil er naturgemäss der mit Abstand urbanste Kanton der Schweiz ist.

    Wer die *Stadt* Basel aber mit anderen grossen Städten vergleicht, stellt schnell fest, dass sie eine der bürgerlichsten - wenn nicht die bürgerlichste - ist. Sogar die Stadt Luzern stimmt und wählt meist linker als Basel. Von Zürich ganz zu schweigen.
  • 01vinc09 24.08.2019 18:13
    Highlight Highlight Lustig, oder vlt auch traurig. Eidgenössischer Fokus mit sozialen Aspekten: eidgenössisch = national. Der sogenannte Nationalsozia... Äh Sozialnationalismus
    • Shlomo 24.08.2019 22:31
      Highlight Highlight @Evil: China ist unterdessen eine faschistische Diktatur
    • Magnum 25.08.2019 15:42
      Highlight Highlight @Evil
      Ich gebe Shlomo recht: China setzt auf Militarismus, Ethno-Nationalismus (das zu vereinigende Mutterland als Schlagwort), eine gesteuerte Wirtschaft nach Fünfjahresplänen, die mit ihrem Wachstum die weitere Aufrüstung zu alimentieren hat, und strikte Kontrolle der Untertanen, inklusive Internierungs- und "Umerziehungs"-Lager für unbotsame Elemente und ethnische Minderheiten.
      Der Polizeistaat China ist dem Dritten Reich näher als der Sovietunion.
  • flamingmops666 24.08.2019 17:48
    Highlight Highlight Die Einschätzung von Rechtsextremen, dass sie selbst gar nicht rechtsextrem sind, scheint bei Rechtsextremen ziemlich beliebt zu sein.
    • Dominik Treier 24.08.2019 18:19
      Highlight Highlight Welcher Neonazi könnte noch an seine Ideologie glauben, wenn er mit Hitler in Verbindung gebracht würde? Die meisten Menschen wollen nicht böse sein und deshalb kann sich so eine menschenverachtende Haltung nur so lange halten, bis ihnen bewusst wird, wie menschenverachtend sie ist. Also leugnen sie es logischerweise...
    • Helios 25.08.2019 10:33
      Highlight Highlight Ein spannender Beitrag, in welchem dieses Phänomen auch thematisiert wird:

      https://m.srf.ch/sendungen/kontext/christian-ernst-weissgerber-warum-ich-neonazi-werden-wollte
  • Charlie Brown 24.08.2019 17:32
    Highlight Highlight Mich wundert, dass sie 100 Leute fanden, die schreiben können.

    Eh, unterschrieben haben. Immer das autocorrect, sorry.
    • philosophund 25.08.2019 12:33
      Highlight Highlight Hahahaha 🤣🤣🤣
  • Jesus Quintana 24.08.2019 17:26
    Highlight Highlight Die Pnos ist meiner Meinung nach nicht rechtsaussen, sondern nationalsozialistisch. Schliesslich nennt sie sich selber sogar "eidgenössisch sozialistisch", was bezogen auf die Schweiz durchaus mit "nationalsozialistisch" synonym ist. Die Pnos sollte deshalb auch mindestens als rechtsextrem bezeichnet werden.
    "Rechtsaussen" ist in meinen Augen die SVP, die mit ihren Plakaten und einzelnen ExponentInnen immer wieder die Grenze zur Strafbarkeit streift und in Einzelfällen überschreitet.
    • Kruk 24.08.2019 18:33
      Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte formuliere deine Kritik sachlich und beachte die Kommentarregeln.
  • #Technium# 24.08.2019 17:19
    Highlight Highlight Die Pnos ist vergleichbar wie die NPD in Deutschland. Rechtsradikaler geht es nicht mehr.
    • surfi 24.08.2019 19:26
      Highlight Highlight Die sind sogar noch etwas mehr rechts als die SVP.
  • DrFreeze 24.08.2019 17:15
    Highlight Highlight Basel ist wie New York. Wenn du's hier schaffst, schaffst du's überall 🤣
  • FITO 24.08.2019 17:10
    Highlight Highlight Demokratie hat halt manchmal auch seine Tücken, aber da stehen wir drüber.
    Bleiben wir einfach wachsam gegenüber solchen Rattenfängern.
    Play Icon
  • Füdlifingerfritz 24.08.2019 17:01
    Highlight Highlight Ah, die gibt's noch? Peinliche (Eid)genossen.
  • pamayer 24.08.2019 16:46
    Highlight Highlight Willkommen in Basel.
    Tippe auf 18 Stimmen bei den Wahlen.
    • Glenn Quagmire 24.08.2019 17:39
      Highlight Highlight Pro Kandidat oder total?
    • Delisa06 24.08.2019 23:19
      Highlight Highlight Nicht übertreiben. Natürlich gesamt
  • Tekkudan 24.08.2019 16:25
    Highlight Highlight PNOS vs Weber: da kann es nur Gewinner geben...
  • Jesus Quintana 24.08.2019 16:08
    Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte formuliere deine Kritik sachlich und beachte die Kommentarregeln.
  • RacKu 24.08.2019 16:07
    Highlight Highlight Run, Forrest, run! 😄

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