Eine Umfrage von SRF Data zeigt erstmals, dass die Schweizer Polizeikorps immer mehr potenziell gefährliche Personen in polizeilichen Datenbanken registrieren. In diesen befinden sich schweizweit mittlerweile mindestens 3000 Einträge, wie es im Artikel heisst.
In Zürich sind rund 1500 solche Gefährder registriert, in Basel 300 und in Luzern rund 350. Schweizweit dürfte die Zahl aller Einträge sogar noch höher sein. Denn wie das SRF schreibt, hätten nicht alle Polizeikorps auf die Anfrage reagieren wollen.
Gemäss einem bundesrätlichen Bericht vom letzten Oktober haben bereits 13 Kantone ein sogenanntes Bedrohungsmanagement etabliert – acht Kantone seien momentan am Aufbau, heisst es im Artikel. Bei dieser neuen Art von präventiver Polizeiarbeit geht es darum, potenziell gefährliche Leute zu erkennen – und von einer möglichen Tat abzuhalten.
In den betreffenden Kantonen wurden in den letzten Jahren die Polizei- und Datenschutzgesetze angepasst. Neuerdings dürfen Behörden, Schulen und weitere Institutionen wie die KESB schneller Personendaten an die Polizei weitergeben, wenn sie einen sogenannten Gefährder vermuten, schreibt das SRF auf seiner Homepage.
Als Gefährder gelten Personen, die im strafrechtlichen Sinn zwar unschuldig sind, von denen jedoch mutmassliche Warnsignale ausgehen, die auf eine künftige Tag hindeuten. Das können Drohungen sein oder laute Streits.
Das SRF schreibt, es sei schwierig wieder aus einer Gefährderdatenbank gelöscht zu werden. In den meisten Kantonen betrage die Aufbewahrungsfrist für die mitunter sensiblen Personendaten zehn Jahre seit der letzten Änderung – auch wenn sich die Befürchtungen als unbegründet erwiesen haben. (sar)
