Schweiz
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Bundesrat will das Volk nur über den Kampfjet abstimmen lassen

Der Bundesrat ändert sein Vorgehen bei der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und Flugabwehrraketen. Anders als ursprünglich geplant soll sich das Volk nur zu den Kampfjets äussern können. Für diese will der Bundesrat höchstens 6 Milliarden Franken ausgeben.



Er hat das Verteidigungsdepartement (VBS) von Viola Amherd beauftragt, spätestens Anfang September einen entsprechenden Planungsbeschluss vorzulegen. Dieser Grundsatzentscheid würde dem fakultativen Referendum unterstehen. Parallel dazu sollen im ordentlichen Verfahren ein neues Luftverteidigungssystem gekauft werden, wie Amherd am Donnerstag vor den Bundeshausmedien erklärte.

Damit vollzieht der Bundesrat eine Kehrtwende. Unter dem früheren Verteidigungsminister Guy Parmelin hatte er einen Planungsbeschluss in die Vernehmlassung geschickt, der neben den Kampfflugzeugen auch die Beschaffung neuer Boden-Luft-Raketen umfasste. Die Kosten beider Waffensysteme sollten insgesamt nicht mehr als 8 Milliarden Franken betragen.

Unnötiger Ballast

In der Vernehmlassung waren diese Pläne nicht gut angekommen. CVP und FDP lehnten die Verknüpfung ab, so dass die Pläne des Bundesrats schon im Parlament gefährdet schienen. Ein von Amherd bestellter Zusatzbericht stützte die Kritiker.

Diese fünf Kampfjets sind in der engeren Auswahl

Der ehemalige Astronaut und Militärpilot Claude Nicollier empfahl eine Abstimmung allein über die Kampfjets: Es sei nicht sinnvoll, die politische Auseinandersetzung mit einem weiteren Waffensystem zu belasten, argumentierte Nicollier.

Dieser Haltung hat sich der Bundesrat nun angeschlossen. Die öffentliche Erwartung, über die Beschaffung in einer Volksabstimmung zu entscheiden, bestehe nur für die Kampfflugzeuge, schreibt er in einer Mitteilung. Die Beschaffung von Boden-Luft-Raketen im ordentlichen Verfahren untersteht nicht dem Referendum.

Umfrage

Welcher Kampfjet soll's denn sein?

  • Abstimmen

16,905

  • Der Eurofighter12%
  • Der Rafale12%
  • Der F/A-18 Super Hornet12%
  • Der F-35A32%
  • Keiner von denen4%
  • Keiner von denen und auch sonst keiner28%

Höchstens 6 Milliarden

Neu ist auch, dass sich der Bundesrat zum Preis äussert. Bisher hatte er offengelassen, welcher Teil des Kostendachs von 8 Milliarden Franken für die Kampfjets ausgegeben werden soll. Da im Planungsbeschluss das maximale Finanzvolumen angegeben wird, muss sich der Bundesrat nun festlegen. Er setzt die Preisobergrenze für den Kauf neuer Kampfjets bei 6 Milliarden Franken.

Ein kleineres Volumen würde die minimal nötige Flottengrösse gefährden, sagte Amherd. Ein grösseres Volumen liesse zu wenig finanziellen Raum für das System der bodengestützten Luftverteidigung. Laut Amherd bedeutet das Kostendach keinen Vorentscheid für einen Flugzeugtyp. Damit werde keiner der Bewerber ausgeschlossen, sagte sie.

Die fünf Kandidaten werden derzeit in der Schweiz erprobt. Wie teuer die einzelnen Flugzeuge die Schweizer Armee zu stehen kommen, ist erst nach der zweiten Offertrunde Mitte 2020 klar. «Wir sind überzeugt, dass wir mit 6 Milliarden die nötigen Flugzeuge beschaffen können, um die Sicherheit zu gewährleisten», sagte Amherd. Vielleicht seien es weniger als 40. Diese Flottengrösse hatten sowohl Nicollier als auch der Expertenbericht für die Erfüllung der vom Bundesrat definierten Anforderungen empfohlen.

Armee der Zukunft braucht 15 Milliarden für neue Waffen

Nebst der Erneuerung der Luftwaffe steht auch die Vorbereitung der Bodentruppen der Armee auf hybride Konflikte an. Dafür will der Bundesrat insgesamt 7 Milliarden Franken ausgeben. Statt schwere gepanzerte Waffensysteme sollen vermehrt leichtere, aber ebenfalls geschützte Radfahrzeuge mit unterschiedlichen Waffensystemen zum Einsatz kommen. Gemäss dem Bericht können das leichtere Waffen zum Kampf im überbauten Gelände, aber auch Panzerabwehrwaffen oder weit reichende Waffen sein, die eine höhere Präzision als die heutige Artillerie erreichen.

Der gleiche Fahrzeugtyp soll auch als Truppentransporter, Führungs-, Sanitäts- oder Aufklärungsfahrzeug eingesetzt werden. Die Geländegängigkeit ist dabei zweitrangig. Den Verlust der Fähigkeit zur mobilen Verteidigung abseits von Strassen nimmt der Bundesrat in Kauf. Ein Gegner würde derart eingesetzte Schweizer Verbände ohnehin aus der Distanz aufklären und bekämpfen, schreibt er.

Die Ersatzbeschaffungen haben ihren Preis. Der Investitionsbedarf für die Bodentruppen beziffert der Bundesrat mit 5,5 bis 6 Milliarden Franken in den nächsten 15 Jahren. Zusammen mit Investitionen für neue Kommunikationsmittel sind es 7 Milliarden Franken.

Keine vollständige Kompensation

Nicht nur beim Planungsbeschluss, sondern auch bei den Offsetgeschäften ist der Bundesrat von seinem früheren Entscheid abgewichen. Bisher plante er, das gesamte Beschaffungsvolumen durch Gegengeschäfte in der Schweiz zu kompensieren. Im Auftrag von Amherd hatte Kurt Grüter, der ehemalige Chef der Eidgenössischen Finanzkontrolle, diese Pläne unter die Lupe genommen.

Offsetgeschäfte verteuern eine Beschaffung nachweislich. Zudem besteht das Risiko der Korruption. Grüter sprach auch von «Industriesubventionen mit der Giesskanne». Er empfahl daher, die Offsets auf Aufträge im direkten Zusammenhang mit den Kampfjets und auf indirekte Kompensationsgeschäfte im Bereich Rüstung und Sicherheit zu beschränken. Den möglichen Umfang bezifferte er auf 60 Prozent.

Der Bundesrat folgt auch dieser Empfehlung. Er führt einerseits die Mehrkosten ins Feld. Andererseits stärke der Bundesrat damit die Branche im sicherheitsrelevanten Bereich, sagte Amherd. Darüber hinausgehende Offsetgeschäfte wären Industriepolitik auf Kosten der Steuerzahler. (sda)

Kampfpilotinnen aus aller Welt

Viola Amherd äussert sich zur Kampfjet-Beschaffung

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    Alle Leser-Kommentare
  • Schneider Alex 17.05.2019 06:40
    Highlight Highlight Auftrag der Kampfjets in der Schweiz?

    Und wenn der Feind bis zur Schweiz vorgedrungen ist, ist anzunehmen, dass die NATO-Flugwaffe ihren Auftrag nicht erfüllen konnte. Das soll dann die Schweizer Luftwaffe ausbügeln? Die Jets sind doch höchstens als Unterstützung der NATO-Flotte brauchbar und das verbietet uns die Neutralität. Also was sollen denn diese Jets?
  • Zeit_Genosse 16.05.2019 21:15
    Highlight Highlight Wenn die Schweiz Amiflieger kaufen wird sie vermehrt für diplomatische Dienste im Weltpoker berücksichtigt und das Törli zu einem Freihandelsabkommen bleibt offen, sofern der Ueli sich mit dem BR nicht weiter den Chinesen anbiedert und vor die Füsse wirft. Ach nein, der 45 macht ja keine Deals mit Swaziland, Sweden, what ever.
  • Rogu75 16.05.2019 20:52
    Highlight Highlight Die Jets werden doch bei jeden Start geblitzt. Wer soll denn das bezahlen, wir haben doch kein geld !!
  • Lf1 16.05.2019 20:21
    Highlight Highlight Warum kein Suchoi?? Sicher kein Ami die stellen die Systeme ab wann sie wollen und wenn schon Spionage lieber die Russen die sind uns weniger feindlich gesinnt.
  • Werner Zwahlen 16.05.2019 19:58
    Highlight Highlight Frau Amherd hat A Klasse. Wem das alles nicht passt kann ja in ein Land ohne Armee auswandern, hoffentlich finden sie auch eines...
  • peeti 16.05.2019 16:36
    Highlight Highlight Weiss jemand, wieso es in der aktuellen Diskussion immer nur um aufgerüstete Kampfflieger geht, obwohl das Beschaffungsargument Nr. 1 der Luftpolizeidienst ist?

    Ich meine für Letzteres taugen ja auch kleinere Flieger, die in der Beschaffung sowie Betrieb einiges billiger sind. Also Jet-Trainingsflugzeuge wie zb die M-346.

    Tönt ev. nicht so sexy wie ein Eurofighter, aber entspricht doch eher den Anforderungen, die ein kleines Nicht-Nato Land wie die Schweiz hat.
    • peeti 16.05.2019 17:06
      Highlight Highlight Ah, an die Blitzer: Die Frage ist ernst gemeint. Solche leichten Strahltrainer wie die genannten oder die britische BAE Hawk können mit der Reisegeschwindigkeit von Personenflugzeugen mithalten.

      Ich bin alles andere als ein Experte, ich frage mich nur, wieso die ganze Zeit der Polizeidienst als Argument angeführt wird, gleichzeitig aber "nur" Kampfflugzeuge in der Auswahl stehen.
    • ands 16.05.2019 17:32
      Highlight Highlight Ein Flugzeug, das mit anderen Flugzeugen "mithalten" kann, ist nur für den Luftpolizeidienst geeignet, wenn man es dezentral übers Land verteilt stationiert. Man muss ja dann entgegen fliegen, weil einholen nicht möglich ist. Das ist in den Gesamtkosten (24h Bereitschaft) massiv teurer als Überschalljets ab einem Flugplatz. Ausserdem geht es um Kompetenzerhaltung. Etwas was man z.B. beim Luft-Boden-Kampf nicht getan hat. Nun gibt es Pläne für den Wiederaufbau dieser Kompetenz und die sind ziemlich teuer.
    • pontian 16.05.2019 17:36
      Highlight Highlight Ich wage zu widersprechen. Beim Luftpolizeidienst ist eine Grösse nicht zu vernachlässigen: Die Steigleistung, d.h. wie schnell ein Jet Höhe gewinnen kann. Die M-346 steigt max 100m/Sekunde. Die F/A-18 und auch der Gripen steigen 250m/s... d.h. diese sind mehr als 2.5 mal so schnell auf der Flughöhe von zu kontrollierenden Flugzeugen.

      Die M-346 kann auch nur knapp so hoch fliegen wie Verkehrsflugzeuge (13000m). Selbst der Gripen schaffts auf 16000m.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Biotop 16.05.2019 16:30
    Highlight Highlight Mit 16 Sukhoi su 35 für ca. 1 Mia € wäre die Lufthoheit ultimativ gewährleistet.
  • fidget 16.05.2019 16:26
    Highlight Highlight Es ist eigentlich gar keine Frage, dass die alten Kampfjets ersetzt werden. Solange gesetzlich festgeschrieben ist, dass die Armee die Lufthoheit zu wahren hat, brauchen wir Kampfjets. Die aktuellen Modelle sind langsam in die Jahre gekommen und sollten ersetzt werden. Das hat nichts mit Spielzeugkauf zu tun, sondern mit Vernunft. Diese Flugzeuge sind starken Belastungen ausgesetzt, nicht vergleichbar mit einem Linienflugzeug. Das trägt nicht zu einer langen Lebensdauer bei. Unsere Piloten sollen sichere Arbeitsgeräte haben.
  • Basubonus 16.05.2019 14:54
    Highlight Highlight Schon alleine aufgrund des Investitionsvolumens halte ich es für richtig, dass das Volk befragt wird zu dieser Investition.

    Genauso halte ich es aber für falsch, wenn das Volk den Jet auswählen soll. Das gehört dann - falls das Geld vom Volk gesprochen wird - zu den Fachleuten. Es kann ja nicht sein, dass wir 8 Millionen Flugzügli-Experten im Land haben oder glauben, haben zu müssen, das wäre kompletter Unsinn.
    • brudi 16.05.2019 17:44
      Highlight Highlight Warum nicht? Immerhin sind wir auch 8millionen Landwirtschaftsprofis, Steuerprofis , Migrationsprofis und und und
    • Schlange12 16.05.2019 18:11
      Highlight Highlight @Basubonus

      Haben wir nicht im Zuge der versuchten Neubeschaffung vor der Grippenabstimmung über die Luftwaffe abgestummen? Ich hab gemeint da gab es was davor. War das nur über das Militär oder über die Lüftwaffe. Ich meinte die 24 Stundenüberwachung des Luftraum münzt auf dieser Abstimmung. Lieg ich da völlig falsch? Eigentlich stimmen wir nochmals wieder darüber ab.
  • Andi Weibel 16.05.2019 14:18
    Highlight Highlight 15 Milliarden CHF möchte Viola Amherd für neue Waffensysteme verjubeln. Will sie mit Boden-Luft-Raketen die Klimakatastrophe verhindern? Dass auch die neue Bundesrätin an Bedrohnungsphantasien des letzten Jahrhunderts hängt, anstatt Anworten auf die Gefahren des 21. Jahrhunderts zu liefern, ist bedauerlich.
    • Reudiger 16.05.2019 16:34
      Highlight Highlight Physischer Krieg wird es immer geben, leider. Das ist keine veraltete Gefahr. Ausserdem kann man auch mehrere Sachen gleichzeitig machen, Multitasking.
    • Wiederkehr 16.05.2019 20:38
      Highlight Highlight Klimakatastrophe? Das ist ein infantiler Aberglaube
    • T13 16.05.2019 21:55
      Highlight Highlight @reudinger
      Und welche chancen rechnen sie der schweiz zu sollte es zu einem physischen krieg kommen?
  • almlasdn 16.05.2019 14:01
    Highlight Highlight nein
    • Froggr 16.05.2019 14:11
      Highlight Highlight Ja
    • Prügelknabe 16.05.2019 14:43
      Highlight Highlight Nein zu was?

      Entweder haben Sie eine klare Meinung oder lassen Sie das Kommentarschreiben in Zukunft.
    • Salvador Al Daliente 16.05.2019 16:02
      Highlight Highlight Nein, ja, was, ahhhh...
  • Mätse 16.05.2019 13:38
    Highlight Highlight Stimmen wir denn nun über den Flugzeugtyp oder nur die Beschaffung (Kostenrahmen) ab?
    • DemonCore 16.05.2019 14:08
      Highlight Highlight Auf watson darfst du über den Typ abstimmen und dir dabei einbilden, du seist der einizige der modernen Luftkampf und Militärökonomie genug gut versteht, um deinen Entscheid rechtfertigen zu können ;)

      Als Stimmbürger dürfen wir irgendwann über den Sonderkredit abstimmen.
  • Pointer 16.05.2019 13:33
    Highlight Highlight Hiess es nicht mal, dass man Kampfjets über das ordentliche Armeebudget beschaffen will?
    • DemonCore 16.05.2019 14:10
      Highlight Highlight Glaube ich nicht, aber es kann sein dass Juso/SP das mal so verlangten. Das ist aufgrund der grossen Kosten eines solchen Rüstungsprojekt beim gegenwärtigen Armeebudget nicht realistisch.
    • Alnothur 16.05.2019 15:06
      Highlight Highlight Wird auch gemacht. Da dazu jedoch ein Fonds erstellt wird, in den die Armee einen Teil des Budgets abzweigt, und es für diesen ein Gesetz braucht, kann dazu trotzdem das Referendum ergriffen werden.
    • Eine_win_ig 16.05.2019 16:38
      Highlight Highlight Demoncore: die werden zu 100% aus dem Armeebudget über X (wahrscheinlich bei 6 Mrd über ca 10-12 Jahre) bezahlt.
    Weitere Antworten anzeigen
  • N. Y. P. 16.05.2019 13:24
    Highlight Highlight Grundsätzlich:
    Ich finde es toll, wie unaufgeregt und zielgerichtet Viola Amherd im EMD Ordnung macht.
    Ihre beiden Vorgänger hatten keinen Bock oder kä Luscht, das EMD auf Vordermann zu bringen.
  • Posersalami 16.05.2019 13:22
    Highlight Highlight Ui, nur 6mia? Das wird ein Selbstläufer an der Urne! Nicht!

  • wolge 16.05.2019 13:14
    Highlight Highlight Sehr gut. So können wir die Kampfjets verhindern. Sinnlos in so einem kleinen Land.

    Das Geld fliesst besser in Cyberdefense, Hubschrauber, Bodenluftabwehr und Drohnen
    • DemonCore 16.05.2019 14:11
      Highlight Highlight Ähä. Weil man mit ein paar Security- und Netzwerkingenieuren, Helikoptern und Drohnen den Luftraum schützen kann, im Frieden und im Aggressionsfall. Hast du dich schon als neuer Luftwaffenchef beworben?
    • wolge 16.05.2019 16:28
      Highlight Highlight @DemonCore: Wann wurden wir zum letzten Mal in der Luft angegriffen? Erster Weltkrieg? Habsburger? Steinzeit?

      Und wann werden wir im Netz angegriffen? Täglich? Stündlich? Minütlich?
    • Reudiger 16.05.2019 16:36
      Highlight Highlight Wieso genau Hubschrauber? Inwiegern kennst du dich mit unseren Flab-Truppen aus?
      Da müsstedt du schon eine Position in der Armee haben bzw. In diesem Bereich tätig sein, um so eine Aussage zu gerechtfertigen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Leon1 16.05.2019 13:00
    Highlight Highlight Gut, diese Abstimmungs-Päckli sind ein Unding, wobei hier wenigstens noch zwei relativ eng verwandte Sachfragen verknüpft worden wären.

    Und die Flugabwehr wird jetzt über‘s ordentliche Armeebudget beschafft?

    Ich hoffe es wird europäisch und preisbewusst beschafft. Der F-35 aus vielen verschiedenen Gründen nicht und die F/A-18 lieber auch nicht, grundsätzlich weil Boeing und auch weil die Amerikaner die Software nicht rausrücken wollen und man sich in Jahrzehntelange Abhängigkeit begibt.

    Würde wohl am ehesten den Gripen begrüssen...
  • Gubbe 16.05.2019 12:50
    Highlight Highlight Wenn man sparen will, ist der Gripen die richtige Wahl. Ein europäischer Jet, von einem neutralen Land. Ein super schneller Jet nützt in der Schweiz absolut nichts. Kurz 'Hahn' auf, und schon ist die Schweiz überflogen. Steigwillig, Gelenkigkeit und eine kurze Start- und Landebahn sind viel wichtiger.
    • Demo78 16.05.2019 14:24
      Highlight Highlight So langsam ist der Grippen auch wieder nicht🧐
      Von sparen zu Reden in diesem Zusammenhang, irgendwie auch nicht richtig. 6 Milliarden sind 6 Milliarden gleich ob Grippen oder F 35, es gibt halt mehr oder weniger Flieger.
      Bin aber einig das der Gripen die beste Wahl für die CH ist 👍🥂
    • Fiftyfoot 16.05.2019 15:40
      Highlight Highlight Merci Gubbe, das sehe ich genau so! Der Gripen reicht für die gestelltwn Aufgaben vollständig.
    • peeti 16.05.2019 16:40
      Highlight Highlight Oder gleich ein Jet-Trainingsflugzeug wie die M-346? Für den Luftpolizeidienst völlig ausreichend und dazu billiger als Gripen & Co. (Beschaffung wie Betrieb).
  • Bläsche 16.05.2019 12:16
    Highlight Highlight Frau Amherd scheint Ihren Job sehr kompetent zu erledigen, unabhängig davon ob man nun für oder gegen die Beschaffung von Kampfflugzeugen ist.
  • derEchteElch 16.05.2019 11:54
    Highlight Highlight 35% der watson Leser wollen die F-35... 🤦🏻‍♂️

    Ernsthaft Leute!
    Das ist ein überteuerter Bomber getarnt als ein „Multifunktionsflugzeug“. So etwas brauchen wir nicht!

    Wir müssen gute Jets aus regional naher Produktion kaufen. So kommen einzig die Raffale und der Gripen in Frage. Der ältere Eurofighter ist ebenfalls überteuert!
    • Froggr 16.05.2019 12:50
      Highlight Highlight Wir brauchen den FA/18. Keine grosse Umstellung zu jetzt. Zuverlässig und erprobt. Nicht so teuer wie der F35. Das Beste für uns.
    • 7immi 16.05.2019 12:56
      Highlight Highlight @Elch
      Das zeigt einmal mehr, dass der Typenentscheid ein Fachgremium fällen muss.
    • Posersalami 16.05.2019 13:23
      Highlight Highlight Wir brauchen überhaupt keine Jets für 6mia um etwas Luftpolizei zu spielen!
    Weitere Antworten anzeigen
  • teha drey 16.05.2019 11:47
    Highlight Highlight Gerade verfolge ich die Live-PK der Verteidigungsministerin. Ich muss zugeben: Ich hatte zu Beginn ein skeptisches Gefühl gegenüber der Walliser Frau an der Spitze der Armee. Aber die letzten Monate haben mir gezeigt, dass Frau Amherd sehr viel fähiger ist als ich gedacht hatte und - vorallem - sehr viel glaubwürdiger und entschlossener als so mancher ihrer Vorgänger!

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