Der Bundesrat will die Hilfe der Schweiz für die Ebola-Opfer und für die krisengeplagte Bevölkerung in Syrien und im Irak erhöhen. Er hat am Mittwoch beschlossen, zusätzliche 40 Millionen Franken zu gewähren – je 20 Millionen Franken für die Ebola-Bekämpfung und für die humanitäre Hilfe in Syrien und im Irak.
22,5 Millionen Franken werden über die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) vom Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) finanziert, wie die Regierung mitteilte. Für die restlichen 17,5 Millionen Franken wird der Bundesrat dem Parlament einen Nachtragskredit unterbreiten.
Die humanitäre Hilfe des Bundes hat bisher 9 Millionen Franken für die Opfer der Ebola-Epidemie eingesetzt – vor allem für die Lieferung von sanitären Hilfsgütern. Mit den zusätzlichen Mitteln soll nun der Kampf gegen die Ausbreitung des Virus unterstützt, die Gesundheitssysteme in den betroffenen Ländern gestärkt und die sozialen sowie wirtschaftlichen Folgen der Epidemie gemildert werden.
Die anderen 20 Millionen Franken dienen als Hilfe für die Krisenopfer in Syrien und im Irak, das heisst für die Flüchtlinge in den Nachbarländern, aber auch für die Vertriebenen, die in Syrien oder in Irak selber Zuflucht gefunden haben. Diese Menschen sind grösstenteils nicht für den Wintereinbruch gerüstet.
Seit März 2011 hat die Schweiz im Zusammenhang mit diesen Krisen bereits rund 115 Millionen Franken bereitgestellt. Sie unterstützt damit unter anderem humanitäre Organisationen, die in der Region tätig sind und führt Direktaktionen durch. (wst/sda)