Herr Burkhalter, wie reagierte Präsidentin Doris Leuthard, als Sie den Rücktritt erklärten? Überrascht?
Didier Burkhalter: Überrascht, ja. Aber auch offen und freundlich. Und wir sprachen sofort über Europa.
Mit welcher Konklusion?
Wir arbeiten im Europa-Dossier im Moment sehr eng zusammen. Das ist gut. Es ist wichtig, dass das Dossier jetzt in den Bundesrat kommt.
Leuthard will es in Ihrem Sinne weiterführen und ein Rahmenabkommen abschliessen mit Brüssel?
Dazu sage ich nichts. Das ist ein Entscheid des Gesamtbundesrats. Eigentlich braucht es im Moment nicht unbedingt einen neuen Entscheid. Wichtig für die Schweiz ist, dass sich die Regierung auf eine gemeinsame Linie einigt.
Als Sie Ihren Rücktritt erklärten, betonten Sie, man habe zu hohe Erwartungen an die Klausur. Es werde wohl nichts kommuniziert. Das hat sich bewahrheitet.
Es wäre falsch für die Regierung zu kommunizieren, wenn sie dazu noch nicht bereit ist. Im Europa-Dossier ist es wichtig, dass der Bundesrat einen Entscheid fällt, der von allen Mitgliedern getragen werden kann.
Eine Abstimmung im Bundesrat macht hier wohl keinen Sinn?
Vor allem im sehr komplizierten Dossier der Europapolitik nicht, in dem es im Bundesrat unglaublich viele unterschiedliche Meinungen gibt. Es ist wichtig, dass wir viel Zeit investieren in die Diskussion der verschiedenen Aspekte. Die Bundespräsidentin will im Gremium eine höhere Bewusstseinsbildung für das Dossier entwickeln. Es geht um die beste Lösung für unser Land.
Tut es Ihnen weh, dieses Dossier nun ausgerechnet in der entscheidenden Phase abzugeben?
Überhaupt nicht. Jemand anders führt es nach mir weiter. Diese drei Jahre sind nicht verloren. Es sei denn, man sage, es brauche kein solches Abkommen.
Aber das wird kaum passieren?
Das werden wir sehen. Vielleicht. Das ist offen. Die Verhandlungen mit der EU sind noch nicht zu Ende. Grundsätzlich gibt es dabei viele positive Aspekte. Aber wir wissen nicht, wie lange die Verhandlungen dauern. Das hängt davon ab, ob wir uns einigen können und ob die EU vorwärtsmachen will.
Sie sagten, es habe Sie geschockt, dass die humanitäre Krise in Jemen, wo 17 Millionen Menschen wegen des Bürgerkriegs in einer akuten Krise leben, niemanden interessiere.
An Jemen schockiert mich in der Tat, dass die Menschen denken, es gebe zu viele Krisen auf dieser Welt. Deshalb verschliessen sie die Augen vor dieser humanitären Katastrophe. Das dürfen wir nicht tun. Es geht hier um die Würde der Menschheit. Damit Sie mich nicht falsch verstehen: Ich spreche nicht von der Schweiz. Sie tut viel, hat für Jemen mit Schweden und der UNO zusammen eine internationale Geberkonferenz in Genf organisiert und damit sehr gut reagiert. Jemen ist ein Beispiel. Aber leider nicht das einzige.
Sie sehen viel Elend?
Auf unseren Auslandreisen sehen wir die Realität dieser Welt. Die Besuche sind zwar nur kurz, aber sehr intensiv. Wir halten uns zum Beispiel für einige Stunden in einem Flüchtlingscamp auf und sehen kleine Kinder. Sie wissen, dass ich Kinder sehr mag. Als ich Ende Mai in Azrak war, dem zweitgrössten Flüchtlingscamp Jordaniens, kam Achmed zu mir, ein Junge. «Wann kommst du wieder?», fragte er mich. «Ich komme nicht mehr», musste ich ihm sagen. In diesen Camps sieht man, wie schlimm das Leben ist für die Flüchtlinge. In Azrak selbst ist die Situation eher gut. Die Flüchtlinge sind in Sicherheit, erhalten, was sie zum Leben benötigen. Wir haben eine Trinkwasseranlage installiert. Was wir vor einem Jahr in den Flüchtlingslagern in der Umgebung von Beirut sahen, war deutlich schlimmer.
Ist es dieses Elend, das Sie ohnmächtig macht? Wenn Sie sehen, mit welch kleinlichen Problemen man sich in der Schweiz herumschlägt?
Nein. Diese Erklärung höre ich immer wieder. Aber sie ist falsch. Ich bin Aussenminister. Ich mache Schweizer Politik auch im Ausland. Das ist mein Job. Und wenn ich zurückkomme, bin ich in der Schweiz und spreche über das, was ich tue. Die Bürger wollen, dass die Schweiz eine aktive Aussenpolitik mit Friedens- und Demokratieprojekten betreibt. Auch die Bundesverfassung schreibt das vor. Es ist falsch, mir zu unterstellen, ich wolle nicht mehr über die Probleme sprechen, die wir in der Schweiz haben. Man darf nicht vergessen: Tun wir etwa in der Ostukraine nichts und der Krieg weitet sich aus, werden auch unsere Probleme grösser. Das ist noch immer möglich.
Sie waren ja eben in der Ukraine.
Ich habe in Mariupol sehr mutige Menschen angetroffen. Diese ukrainische Stadt liegt nur 15 Kilometer von der Kontaktlinie entfernt. Man hört dort, wie in der Ferne die Bomben fallen. Dennoch haben diese Menschen Zukunftsperspektiven. Sie wollen drei Universitäten eröffnen. Es ist unglaublich, was sie tun. Und dennoch kann es in Mariupol jederzeit wieder brennen. Wir können dieses Drama lösen. Es gäbe in der Ostukraine 80 Prozent weniger Tote, wenn die Parteien sich an den Rückzug der schweren Waffen halten würden, der im Minsker Abkommen vereinbart wurde. Die Schweiz ist das einzige Land, das humanitär beiden Seiten helfen kann. Ich dachte erst, die Bevölkerung würde uns kritisieren, weil wir auch der Gegenseite helfen. Doch das ist nicht der Fall. Im Gegenteil. Es gibt viele geteilte Familien, die auf beiden Seiten der Frontlinie verteilt sind.
Dieses Engagement erhöht für Sie die Sicherheit der Schweiz?
Ja. Unsere Vorväter waren sehr klug, als sie die aktive Aussenpolitik in der Bundesverfassung verankerten. Das ist sehr wichtig für unsere eigene Sicherheit. Was ich aber noch betonen möchte: Wenn ich als Bundesrat Ferien habe – obwohl man das eigentlich nie wirklich hat –, bin ich in der Schweiz geblieben. Dann habe ich keine Lust, zu reisen. Mein Land ist mir sehr wichtig. Wenn ich höre, ich sei immer im Ausland …
… dann entgegnen Sie, das sei falsch?
Man vergisst einfach, was ein Aussenminister tut. Ich bin wohl der einzige Aussenminister, der jeden Mittwoch für eine Regierungssitzung zwingend zu Hause sein muss. Das macht Reisen in weit entfernte Länder schwierig. Aber dieses Verständnis ist typisch für die Schweiz. Sie ist zwar ein offenes Land, setzt aber ganz klar innenpolitische Prioritäten. Das ist gut so. Doch die Innen- und Aussenpolitik lassen sich nicht einfach trennen. Man muss sie verheiraten. Das macht die Schweiz so stark. Was schätzt man im Ausland an der Schweiz? Die Werte, die sie für die Mediation mitbringt. Und was braucht ein Mediator? Vertrauen. Ohne Vertrauen kann er nichts tun. Dafür muss er die Leute kennen. Und er muss ihnen vor allem zuhören. Den Wert des Zuhörens dürfen wir auf keinen Fall verlieren.
An der Medienkonferenz zu Ihrem Rücktritt betonten Sie, Medien hätten heute eine grössere Bedeutung für die Demokratie als je zuvor.
Ja. Das wollte ich unbedingt sagen. Das war sogar meine Hauptbotschaft.
Gleichzeitig konnten Sie es nicht verstehen, wenn die Medien Sie und Ihre Frau dafür kritisierten, sich händchenhaltend an öffentlichen Anlässen zu zeigen.
Weil das eine absurde Kritik ist. Weshalb soll der Schweizer Aussenminister die Hand seiner Frau nicht halten dürfen? In einer Zeit, in der es plötzlich zum weltweiten Problem wird, dass US-Präsident Donald Trump die Hand seiner Frau Melania nicht hält? Meine Frau und ich lachen über diese Kritik. Sie ist schon ein bisschen typisch für die Schweiz. Hier macht man immer wieder Dinge zum Problem, die überall sonst völlig normal sind. Wir waren mal mit Barack und Michelle Obama zusammen. Sie gaben sich jedes Mal die Hand. Wie Friedrun und ich. Es ist doch sehr schön, dass wir das noch tun.
Tolles Interview, symphatischer Bundesrat!!!
Und wieso ein Bundesrat nicht Hand in Hand mit seiner Frau an öffentlichen Terminen teilnehmen soll, verstehe ich nicht.