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Das sind die SVP-Kandidaten für den Bundesrat – Köppel will Sommarugas Departement

Elf SVP-Bewerber sind offiziell im Rennen um den freien Bundesratssitz. Neo-Nationalrat Roger Köppel fordert für seine Partei das Justizdepartement.
13.11.2015, 12:4502.12.2015, 14:54
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Die möglichen SVP-Bundesratskandidaten
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Am Freitag endet die Anmeldefrist der SVP Schweiz für potenzielle Bundesratskandidaten. Zehn Personen (ausschliesslich Männer) wurden von den Kantonalparteien nominiert. Als elfter Bewerber hat der Baselbieter Bundesverwaltungsrichter David Weiss überraschend seine Kandidatur selbst bei der Findungskommission eingereicht, doch er dürfte chancenlos sein.

Als Topfavorit gilt weiterhin der Bündner Nationalrat und Migrationsexperte Heinz Brand. Auch dem Schaffhauser Thomas Hurter und dem Zuger Thomas Aeschi werden Chancen eingeräumt. Ein Coup gelang der Tessiner SVP mit der Nominierung von Lega-Regierungsrat Norman Gobbi. Parteipräsident Toni Brunner brachte darauf die Idee eines Dreiertickets mit Vertretern aus allen Sprachregionen ins Spiel. In diesem Fall wäre Gobbi als Kandidat gesetzt.

Roger Köppel gibt seiner Partei den Tarif durch.<br data-editable="remove">
Roger Köppel gibt seiner Partei den Tarif durch.
Bild: ARND WIEGMANN/REUTERS

Ob es soweit kommt, bleibt offen. Die SVP-Führung hat zu ihren Bundesratsambitionen verwirrliche Signale ausgesandt. Eine wichtige Rolle dürfte die Frage spielen, auf welches Departement es die Volkspartei abgesehen hat. Wenn sie die abtretende Eveline Widmer-Schlumpf «beerben» will, stünde wohl der Finanzexperte Thomas Aeschi im Vordergrund.

Frage der Glaubwürdigkeit

Aufhorchen liess allerdings das Editorial von Neo-Nationalrat Roger Köppel in der aktuellen Ausgabe der «Weltwoche». Darin beanspruchte der «neue SVP-Schattenpräsident» (so die NZZ) für seine Partei das Justizdepartement. Für Köppel ist dies eine Frage der Glaubwürdigkeit, nachdem die Partei ihren Wahlkampf auf das Asylthema ausgerichtet hatte: «Die SVP muss ihren Führungsanspruch anmelden. Tut sie das nicht, bekommen die Kritiker recht, die der Partei vorwerfen, sie bewirtschafte nur das Thema, ohne sich daran die Finger verbrennen zu wollen.»

Köppels Forderung hat einen Haken: Für die Departementsverteilung ist nicht die SVP, sondern der Bundesrat zuständig. Angesichts der stark steigenden Flüchtlingszahlen aber dürfte der Druck auf SP-Justizministerin Simonetta Sommaruga zunehmen, das Ressort zu wechseln. Gleich von zwei Seiten geriet sie am Freitag unter Beschuss: «Die Bundesrätin ist Krisenministerin. Und steckt selbst in der Dauerkrise», lästerte der «Blick». Noch härter war die Kritik von FDP-Präsident Philipp Müller in einem Interview mit der NZZ: «Sie macht einfach rein gar nichts. Im Gegenteil: Man öffnet die Türen, und es kommen täglich mehrere hundert Asylsuchende zu uns.»

Ein Ticket Brand/Gobbi?

Falls die SVP das Justizdepartement übernehmen will, stehen zwei Namen im Vordergrund: Heinz Brand und Norman Gobbi, der als Sicherheitsdirektor für den Migrationsbereich verantwortlich ist und auch schon die Schliessung der Grenze in Chiasso gefordert hat. Mehr wird man am Montag wissen, dann lässt sich der Vorstand der SVP-Bundeshausfraktion von der Findungskommission briefen. Danach gibt er eine Empfehlung zuhanden der Fraktion ab, die am kommenden Freitag das Ticket für die Wahl am 9. Dezember nominieren wird.

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Eine Überraschung ist nicht auszuschliessen. Sie könnte Parteipräsident Toni Brunner betreffen. Er ist der erklärte Wunschkandidat von Parteivordenker Christoph Blocher. Der Bauer aus dem Toggenburg hat eine Kandidatur wiederholt ausgeschlossen, doch das muss nichts heissen.

Als die SVP 2008 Kandidaten für die Nachfolge von Samuel Schmid suchte, nominierte die Zürcher Kantonalpartei einzig den ein Jahr zuvor abgewählten Blocher. Die Fraktion aber hievte neben ihm auch Parteichef Ueli Maurer aufs Ticket, der am Ende prompt gewählt wurde. Im Vorfeld hatte Maurer ähnlich wie heute Brunner eine Kandidatur kategorisch ausgeschlossen.

Eveline Widmer-Schlumpf: Ihre Karriere in Bildern

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