Der Bündner SVP-Nationalrat wird eine allfällige Wahl in den Bundesrat «unter keinen Umständen annehmen». Der 60-jährige Politiker sah sich am Donnerstag zu dieser Klarstellung genötigt, nachdem immer mehr Spekulationen um seine Person angestellt worden waren.
Brand teilte mit, er habe bereits unmittelbar im Nachgang an das parteiinterne Auswahlverfahren festgehalten, dass er als Kandidat für die Bundesratswahl vom 9. Dezember nicht mehr zur Verfügung stehe. Der Bündner war in der Ausmarchung dem Zuger Nationalrat Thomas Aeschi unterlegen.
Zur Bekräftigung seines Standpunktes («ich stehe definitiv nicht als Bundesratskandidat zur Verfügung») verschickte Brand am Donnerstag eine Medienmitteilung, weil tags zuvor Spekulationen in den Medien über sein Verhalten im Hinblick auf die Bundesratswahl ins Kraut geschossen waren.
Der SVP-Nationalrat unterstrich in der Mitteilung, dass er im Falle einer Wahl «diese nicht annehme werde». Und weiter schrieb er: «Damit will ich allfällige Unklarheiten über meine Beteiligung an der Wahl schon vorgängig klären.» Er respektiere die im Auswahlverfahren und in der Fraktion abgegebene Verzichtserklärung im Falle der Nichtnomination sowie das Ergebnis des Auswahlverfahrens. (sda)
- Streichung der Ausschlussklausel durch die SVP.
- Anerkennung des Sitzanspruches der SVP durch alle Parteien.
- Nomination unterschiedlicher Kandidaten, die auch die von der SVP im Wahlkampf portierten Themen vertreten. (Ohne Allibikandidaten)
- Bekenntnis zu den Menschenrechte durch die SVP.